Soziales

Familienpolitik, die mit der LINKEN machbar ist

Wer heute eine Familie hat, muss sich in vielfacher Hinsicht Sorgen machen. Wie kann nach der Geburt eines Kindes der Beruf wieder aufgenommen werden? Woher bekomme ich finanzielle Hilfe, wenn das Haushaltseinkommen nicht ausreicht? Wo finde ich eine gute Betreuung für die Kinder, wenn ich arbeiten gehe?

Familienpolitik sollte sich dieser und anderer Probleme widmen. Die Familienpolitik der Bundesregierung aber ist Familienpolitik für eine kleine privilegierte Gruppe. Für Besserverdienende hat die große Koalition bessere steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten eingeführt. Mit dem Elterngeld werden Eltern mit hohen Einkommen nach der Geburt eines Kindes abgesichert, während Studierende und Arbeitslose sowie Eltern mit geringem Einkommen sich sogar schlechter stehen als vor der Reform. Sie warten immer noch auf die Verbesserungen, welche die Familienministerin versprochen hat.

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Revolutionärer 01. Mai

Beitrag: R. Engelke

Die Tradition am 1. Mai auf die Straße zu gehen reicht bis ins Jahr 1856 zurück, damals fanden Massendemonstrationen in Australien für den Achtstundentag statt. Dreißig Jahre später, am 1. Mai 1886, schossen Polizisten die ArbeiterInnenproteste für den Achtstundentag in den USA auf dem Haymarket Square in Chicago zusammen.

Aus diesem Anlass beschloss der Gründungskongress der II. Internationalen im Jahr 1889 den 1. Mai

weltweit als Kampftag für die Verringerung des Arbeitstages auf acht Stunden zu begehen.

Seitdem gehen überall auf der Welt an diesem Tag Menschen auf die Straße, auch wenn ihre konkreten Forderungen sich unterscheiden, so eint sie dennoch der Kampf für eine bessere Zukunft. Viele Verbesserungen wurden seit damals erreicht, manche Errungenschaften wurden uns wieder aus den Händen gerissen und so bleibt der Kampf um sie immer aktuell.

29.03.2017 Feierabendgespräch mit Gregor Gysi und Hartwig Erb

Aufruf Pflegenotstand unterzeichnen

Beitrag: Pia Zimmermann

Liebe Genossinnen und Genossen,

am Freitag bin ich als pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zum Deutschen Pflegetag eingeladen, dem großen Kongress des Deutschen Pflegerates e.V., um dort unsere Position zur Zukunft der Pflege vorzustellen und für sie zu argumentieren. Ich freue mich schon auf die vielen sicherlich auch kontroversen Debatten mit den TeilnehmerInnen zum neuen Pflegebegriff, den Pflegekammern und den Pflegestärkungsgesetzen.

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Minijobs sind Teil des Scherbenhaufens sozialdemokratischer Arbeitsmarktpolitik

„Minijobs werden von Arbeitgebern dazu genutzt, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu umgehen und Menschen zu Dumpinglöhnen arbeiten zu lassen. Minijobs erzeugen eine lebenslange, ökonomische Ohnmacht und Abhängigkeit auf Seiten der Beschäftigten. Minijobs sind Betrug an der Gesellschaft“, kommentiert Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung, die heute vorgestellte Minijob-Studie auf der Basis von Daten des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI). Krellmann weiter:

„Dass ausgerechnet ein SPD-Arbeitsminister wie Rainer Schmeltzer aus Nordrhein-Westfalen eine Studie zu Minijobs vorstellt, ist dreist. Denn Minijobs sind Teil des Scherbenhaufens sozialdemokratischer Arbeitsmarktpolitik. Wer in NRW gegen Arbeitsverhältnisse ist, die unzureichend gegen soziale Risiken wie Arbeitslosigkeit oder Altersarmut schützen, wer für faire Löhne eintritt, der muss DIE LINKE wählen.

DIE LINKE fordert die Gleichstellung von Minijobs mit sozialversicherungspflichtiger Arbeit. Abhängige Beschäftigung soll ohne Ausnahme ab dem ersten Euro Entgelt der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Das Normalarbeitsverhältnis muss wieder zur Regel werden, damit Beschäftigte von ihrer Arbeit leben können. Von Minijobs, Leiharbeit, erzwungener Teilzeit und befristeten Stellen kann niemand leben.“

Zur Erinnerung: 29.03.2017 Feierabendgespräch mit Gregor Gysi und Hartwig Erb

Aufruf Pflegenotstand unterzeichnen

Beitrag: Pia Zimmermann

Liebe Genossinnen und Genossen,

am Freitag bin ich als pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zum Deutschen Pflegetag eingeladen, dem großen Kongress des Deutschen Pflegerates e.V., um dort unsere Position zur Zukunft der Pflege vorzustellen und für sie zu argumentieren. Ich freue mich schon auf die vielen sicherlich auch kontroversen Debatten mit den TeilnehmerInnen zum neuen Pflegebegriff, den Pflegekammern und den Pflegestärkungsgesetzen.

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