Soziales
Kinderarmut endlich den Kampf ansagen
DIE LINKE. Niedersachsen:
Die Zahl der Kinder, die in Niedersachsen in Armut durch Hartz IV leben, ist beschämend.
So lebten im letzten Jahr rund 208.000 Kinder in Familien, die Hartz IV beziehen. Das ist ein Anstieg von 7,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Diese Zahlen dokumentieren leider eindrucksvoll die Verarmung breiter Bevölkerungsteile und das Versagen der verschiedenen Bundesregierungen Armut zu bekämpfen“, kritisiert Pia Zimmermann, Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der niedersächsischen LINKEN mit Blick auf die jüngsten Statistiken der Bundesagentur für Arbeit. Zimmermann weiter: „Soziale Ungleichheit bekommen in erster Linie die Kinder zu spüren.
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Der Islam und die Deutschen
Gehört der Islam tatsächlich zu Deutschland? Vielleicht hilft schon ein kurzer Blick in die Geschichte, um diese Behauptung zu widerlegen
Um 600 n. Chr., kurz vor Auftreten des Islams, waren Europa bis auf Skandinavien, waren die Türkei, der Nahe Osten, der nördliche Rand Afrikas und Regionen bis hinunter in den Sudan christianisiert. Selbst 750 n. Chr., als der Siegeszug des Islams bereits begonnen hatte, waren weite Teile Europas weiterhin christlich, auch die Türkei zum überwiegenden Anteil.
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Brandgefahr durch Stromsperren
Ein Brandunglück in Saarbrücken mit vier toten Kindern war der Auslöser für ein Modellprojekt, um Stromsperren zu vermeiden. Andere Kommunen jenseits der Landesgrenzen schauen sich das nun ab.
Wer seine Stromrechnung nicht bezahlen kann, läuft Gefahr, dass ihm der Energieversorger den Strom abstellt – und man ohne Licht, ohne funktionierenden Kühlschrank oder Herd dasteht. Im Saarland ziehen Energieversorger, Behörden und Beratungsstellen an einem Strang, um solche Stromsperren möglichst zu verhindern. Seit fünf Jahren gibt es hier das Saarbrücker Vier-Punkte-Modell, dem sich auch das Land mit einer Selbstverpflichtungserklärung angeschlossen hat.
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Integration in Gefahr
Rund 130.000 Jugendliche und Kinder lernen an weiterführenden Schulen zurzeit erst einmal die Sprache und sollen dann im Regelunterricht mithalten. Doch die Lehrer sind überfordert. Experten warnen vor einer „verlorenen Generation“.
Der Unterricht an deutschen Schulen droht für jugendliche Flüchtlinge in eine Sackgasse zu führen. Viele könnten in den nächsten Jahren einen Abschluss weit unter ihren Möglichkeiten machen oder die Schule sogar abbrechen. Das zeigt eine neue Studie des Forschungsbereichs beim Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR).
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DIE LINKE: „Hartz-IV-Sanktionen schaden viel und nutzen nicht“
Niedersachsen/Berlin
Victor Perli, MdB Fraktion DIE LINKE Mitglied im Haushaltsausschuss
Rund 90.000 Sanktionen gegen Hartz-IV-Berechtigte wurden in Niedersachsen im vergangenen Jahr von den Jobcentern verhängt. Vor zwei Wochen schlug der Paritätische Wohlfahrtsverband Alarm:
„Sanktionen stürzen viele Menschen in existenzielle Not und Bedrängung – das kann zu Obdachlosigkeit führen. Das ist aus unserer Sicht nicht zu halten. Das darf sich der Sozialstaat nicht leisten“, sagte eine Verbandssprecherin.
Dieser Kritik schließt sich der Bundestagsabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) aus Niedersachsen an.
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