Allgemein
Wie wahr sind die Wahrheiten der Bundesregierung und ihrer Faktenchecker?
Quelle: NachDenkSeiten, von Florian Warweg
Ende September 2022 veröffentlichten die NachDenkSeiten ein internes Regierungsdokument mit dem Titel
„Laufende Aktivitäten der Ressorts und Behörden gegen Desinformation im Zusammenhang mit RUS Krieg gegen UKR“,
welches minutiös die entsprechenden Aktivitäten der Bundesministerien gegen mutmaßliche „russische Propaganda“ auflistet. Unter anderem wird darin die behördliche Einbindung von Medien (z.B. Spiegel und Stern), westlichen Social-Media-Konzernen, Bildungseinrichtungen und den sogenannten „Faktencheckern“ belegt.
Die Bundesregierung räumte nach einigen Wochen die Echtheit des Dokuments ein. Im Anschluss gab es umfassende parlamentarische Anfragen zu den Inhalten des geleakten Dokuments.
Die Antworten der Bundesregierung liegen mittlerweile vor und wurden von den NachDenkSeiten ausgewertet und einem Faktencheck unterzogen. Von Florian Warweg.
Roger Waters, Mitbegründer von Pink Floyd, sprach am 8. Februar 2023 in New York vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
Dieser Artikel ist auch auf Englisch, Italienisch verfügbar
Frau Präsidentin / Herr Präsident, Exzellenzen, meine Damen und Herren,
ich fühle mich zutiefst geehrt, dass mir die einmalige Gelegenheit geboten wird, Ihre Exzellenzen heute zu informieren. Mit Ihrer Nachsicht werde ich mich bemühen, das auszudrücken, was ich für die Gefühle zahlloser unserer Brüder und Schwestern in der ganzen Welt halte, sowohl hier in New York als auch auf der anderen Seite der Meere. Ich werde sie in diese heiligen Hallen einladen, damit sie zu Wort kommen können.
Wir sind hier, um über Möglichkeiten des Friedens in der vom Krieg zerrissenen Ukraine nachzudenken, insbesondere angesichts der zunehmenden Menge an Waffen, die in dieses unglückliche Land gelangen. Jeden Morgen, wenn ich mich an meinen Laptop setze, denke ich an unsere Brüder und Schwestern in der Ukraine und anderswo, die sich ohne eigenes Verschulden in schlimmen und oft tödlichen Umständen befinden.
Der Kanzler, die Rote Linie und die Demokratie
Quelle: NachDenkSeiten, 14. Februar 2023 um 16:00
Leserbriefe zu „Der Extremismus der Mitte“
In diesem Beitrag thematisiert Udo Brandes die extremistischen Tendenzen der gesellschaftlichen Mitte. Sie seien möglicherweise gefährlicher als Rechts- und Linksextremisten und hätten das Potential, die Demokratie in Deutschland zu zerstören. Demokratie sei offenbar keine Selbstverständlichkeit mehr. Erinnert wird z.B. daran, „dass Bundeskanzler Olaf Scholz gleich zu Beginn seiner Amtszeit mit Bezug auf seine Corona-Politik verkündete, ´Für meine Regierung gibt es keine Rote Linien mehr´ (siehe ´Die Zeit´)“. Abschließend wird betont, dass für Demokraten das Grundgesetz die Rote Linie sei, die nicht überschritten werden dürfe: „Und schon gar nicht von einer Regierung“. Wir haben hierzu interessante E-Mails erhalten. Danke. Christian Reimann hat hier für Sie die Leserbriefe zusammengestellt.
Stimmen aus der Ukraine: Zur Korruption im Verteidigungsministerium
Quelle: NachDenkSeiten
Die Ukraine wird von einem weiteren Korruptionsskandal erschüttert. Eines der zentralen Themen ist die Korruption im Verteidigungsministerium. Ich denke, es wird nicht nur für die Ukrainer, sondern auch für viele in der Welt interessant sein, etwas mehr über die Pläne zum Diebstahl der ukrainischen Militär- und Verteidigungsgelder zu erfahren. Von Maxim Goldarb.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Arbeiterlieder gemäß der heutigen politischen Situation neu betrachtet - Interpret und Sänger: Diether Dehm
Der Reinerlös aus dem Verkauf geht an die NachDenkSeiten
