Allgemein
"Scholz muss weg!" – Protest gegen den Bundeskanzler bei seinem Besuch in Magdeburg
Quelle: RTDeutsch
Am Donnerstag demonstrierten Hunderte Menschen in Magdeburg gegen den Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz. Nach Angaben der Polizei kamen mehr als 500 Demonstranten in der Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt zusammen.
Nach dem Bürgerdialog am vergangenen Sonntag in Berlin stellte sich nun der Bundeskanzler rund 90 Minuten lang den Fragen der Teilnehmenden in Magdeburg. Während des Dialogs verteidigte Scholz die vom Westen verhängten Sanktionen gegen Moskau. Scholz zufolge schwächen die Sanktionsmaßnahmen gegen Russland das Land wirtschaftlich und tragen zur Beendigung des Krieges bei.
Im Westen sucht man nach wie vor fieberhaft nach Alternativen zur russischen Energie. Die Lebenshaltungskosten in der EU und den USA schießen in die Höhe. In Deutschland, der größten Volkswirtschaft der EU, sank der Handelsbilanzüberschuss im Vergleich zum Vorjahr von 69 auf 36 Milliarden Euro. Auf der Importseite kaufte Deutschland 24 Prozent weniger Energie aus Russland, zahlte aber 51 Prozent mehr. Analysten befürchten schwere Unruhen, wenn sich dieser Trend nicht umkehrt.
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Am Donnerstag nahm die Ukraine das AKW Saporoschje erneut unter Beschuß
Heute haben ukrainische Streitkräfte erbeut das Feuer auf das AKW Saporoschje eröffnet, wobei vier Treffer in der Nähe des Lagers für radioaktive Isotope verzeichnet wurden. Unbeeindruckt davon stehen Referendumsvorbereitungen in Gebieten Cherson und Saporoschje an. Es seien "russische Regionen" – erklärt der Generalratssekretär der russischen Regierungspartei.
Die Verwaltung des russisch kontrollierten Gebietes Cherson bereitet die normativ-rechtliche Basis für das Referendum über den Beitritt der Region zu Russland vor.
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100 Zeilen Hass
Quelle; NachDenkSeiten
Eigentlich sollte man Nikolaus Blome dankbar sein. Während die meisten seiner Leitartikler-Kollegen ihre Gedankenwelt hinter blumigen Hohlsätzen verstecken, nimmt der ehemalige BILD-Vize wenigstens kein Blatt vor den Mund und lässt seinem Hass gegen „die da unten“ freien Lauf. In einer wilden Polemik hetzt er nun im SPIEGEL gegen den „Pöbel“, der sich anmaßt, gegen steigende Preise auf die Straße zu gehen. Wir lernen – wer oft aus purer Not Sorgen hat, ist „bescheuert“ – vor allem dann, wenn er aus dem Osten kommt. Das ist Klassenjournalismus in seiner widerwärtigsten Form. Offenbar sind Teile der medialen Eliten bereit, die Spaltung des Landes zu forcieren. Der Gesellschaftsvertrag ist aufgekündigt – nicht vom „Pöbel“, sondern von arroganten Schreibtischtätern und Hasspredigern wie Blome. Von Jens Berger.
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Deutschlands Scheitern in Mali – Sinnbild für den schwindenden europäischen Einfluss in Afrika
Vorwort Roswitha Engelke: Deutschland als Anhängsel der USA, des fleißigsten Kriegstreibers aller Zeiten, verliert an Glaubwürdigkeit und Einfluss
Deutschlands außenpolitische Bilanz entspricht insgesamt der des "Werte"Westens: Beide verlieren an Einfluß. Symptomatisch dafür ist der gescheiterte Einsatz in Mali, denn in Afrika sind die wichtigen Player längst andere. Das zeigte bereits das Resultat des G7-Treffens, zu dem Kanzler Scholz unter anderem Gäste aus dem Senegal und Südafrika nach Elmau einlud. Auch das Auftreten der außerst feinfühligen deutschen Außenministerin Baerbock kann das internationale Ansehen Deutschlands nicht aufpolieren, denn eine intensive Zusammenarbeit mit der USA, dem fleißigsten Kriegstreiber und Kriegsverbrecher, weltweit, wie Kanzler Scholz sie betreibt, isoliert! Zu allem Überfluss scheut die Bundesregierung sogar die Unterstützung von Faschisten nicht und beteiligt sich durch diverse Waffenlieferungen in die Ukraine am Genozid an der russischen Bevölkerung in Luhansk und Donezk! Man kann sagen, Deutschland ist "auf den Hund gekommen".
Deutschlands Scheitern in Mali – Sinnbild für den schwindenden europäischen Einfluss in Afrika
Quelle: RTDeutsch
Eine Analyse von Gert Ewen Ungar
Durch den ökonomischen Aufstieg Chinas, die Rückkehr Russlands auf die politische Weltbühne und eine anhaltende wirtschaftliche Schwäche in den westlichen Ländern verschieben sich die geopolitischen Verhältnisse.
Mit dem Krieg in der Ukraine bekommen das nun auch die Westeuropäer deutlich zu spüren. Die Auseinandersetzung in der – und vor allem um die – Ukraine wäre ohne die sich ändernden globalen Kräfteverhältnisse nicht denkbar.
Nach der aktiven Demontage der europäischen Sicherheitsarchitektur durch den Westen ist der Konflikt insgesamt Ausdruck der Suche nach einer neuen stabilen Weltordnung, von der die Welt allerdings noch weit entfernt ist. Um "Demokratie, Freiheit und Menschenrechte", Weiterlesen
Leserbriefe zu „Tagesschau ruft zum „Kampf gegen die Lüge“ auf und bringt „Strafverfolgung“ von RT-Journalisten ins Spiel“
Quelle_ NachDenkSeiten
Florian Warweg macht hier auf den als „exklusiv“ gekennzeichneten Beitrag mit dem Titel „Russische Propaganda – Kampf gegen die Lüge“ auf der Tagesschau-Seite aufmerksam. Mit „völlig vagen Verweisen auf BND und Verfassungsschutz“ werde für noch mehr Zensur gegen russische Medien und für „die Möglichkeiten der Strafverfolgung“ geworben. Nicht thematisiert werde jedoch „die eigentlich auf der Hand liegende Frage, wie Strafverfolgung von journalistischer Tätigkeit und Meinungsäußerung auch nur im Ansatz mit einer mutmaßlich demokratisch verfassten Gesellschaft, im konkreten Fall der Bundesrepublik Deutschland, zu rechtfertigen wäre“. Danke für die interessanten E-Mails. Eine Auswahl der Leserbriefe hat Christian Reimann für Sie zusammengestellt.
