Allgemein

Was ist Demokratie

Roswitha Engelke

Das Prinzip der DEMOKRATIE wird in dem höchsten Ideenbild der Menschheit

                           FREIHEIT    GLEICHHEIT    BRÜDERLICHKEIT

von dem mittleren Element, der GLEICHHEIT, repräsentiert.

DEMOKRATIE leitet sich aus der GLEICHHEIT aller Menschen IM RECHT ab. Die Idee der GLEICHHEIT,
das mittlere Element, besagt nicht, daß alle Menschen gleich sind, sondern nur, daß alle die GLEICHEN RECHTE haben. GLEICHHEIT bezieht sich also auf das RECHTSWESEN der Gesellschaft. Das auf die GLEICHHEIT begründete Rechtswesen der Gesellschaft ist die DEMOKRATIE.

Quelle: Johannes Stüttgen, 1994 

Tarifeinheitsgesetz -

Beitrag von Roswitha Engelke, 22.05.2015,

Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Tarifeinheit (Tarifeinheitsgesetz)

Tarifeinheitsgesetz verabschiedet: Mit 444 Ja-Stimmen bei 126 Gegenstimmen und 16 Enthaltungen hat der Bundestag am 22. Mai den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Tarifeinheit (18/4062) auf Empfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (18/4966) angenommen.

Zur namentlichen Abstimmung
       
    Die Linke 64 MdB

    0 Ja
    57 Nein
    0 Enthalten
    7 Nicht abgegeben

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Peine an die Leine? Ist Fusion der Kreise Peine und Hildesheim sinnvoll?

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

die Kreistagsmehrheiten in Hildesheim und in Peine befürworten derzeit (noch?) eine Fusion der beiden Landkreise. Es wird zwar mit "Mehr Bürgernähe" geworben, doch wer glaubt das schon?

Wie soll das gehen bei weiterer Zentralisierung und ohne Ausweitung der Finanzen der Städte und Gemeinden und der konkreten demokratischen Gestaltungsrechte ihrer Einwohnerinnen und Einwohner?

Der Rosa-Luxemburg-Club Hildesheim lädt ein zu einem Vortrag mit Diskussion:

    Peine an die Leine?
    Ist Fusion der Landkreise Hildesheim und Peine sinnvoll?
  
    Dr. Michael Braedt, Mitglied des Vorstands des Linken Kommunalpolitischen Forums Niedersachsen

    Freitag, den 29.5.2015 um 18 Uhr

    Ort:  Mehrgenerationenhaus, Steingrube 19A, Hildesheim

Gelsenkirchen: 1. Arbeitslosenstreik

Mitglieder der Hartz IV-Selbsthilfegruppe des evangelischen Industrie- und Sozialpfarramtes Gelsenkirchen machten am Donnerstagmorgen mit ihrem Warnstreik auf sich aufmerksam
Beitrag von Inge Ansahl/Martin Möller

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Kurzbericht von der ver.di-Streikversamlung in Göttingen

Von Heino Berg, Die Linke Göttingen

An der Ver.di-Streikversammlung Südniedersachsen haben am 21.5. etwa 300 Streikende aus den Sozial und Erziehungsdiensten von Göttingen, Northeim, Duderstadt, Einbeck, Dassel und Osterode in der
Göttinger Musa teilgenommen.

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