Allgemein

Anti-Pegida-Demo in Braunschweig

Gestern, am 19.01.2015,  fand in Braunschweig bundesweit eine der größten Anti-Pegida Demos statt.

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Braunschweig - Bündnis gegen Rechts - Demo

Das Bündnis gegen Rechts

ruft für den 19.1.2015 unter dem Motto “Kein Platz für Rassismus, Nationalismus und Hetze gegen Flüchtlinge” sowohl zu einer Demonstration vom Kohlmarkt zum Schloßplatz als auch zu einer Kundgebung am Schlossplatz mit Redebeiträgen und kulturellem Begleitprogramm auf.

• Beginn des Kulturprogramms ist um 17:00 Uhr auf der Bühne am Schlossplatz.
• 16:30 Uhr: Demonstration vom Kohlmarkt zum Schlossplatz
• 17:30 Uhr Kundgebung mit Reden und Kulturprogramm am Schlossplatz (Beginn Kulturprogramm um 17:00 Uhr

Die Proteste richten sich gegen eine von dem Braunschweiger PEGIDA-Ableger “BRAGIDA” angemeldete Versammlung. Diese soll am 19.1.2015 um 18:30 Uhr ebenfalls am Schlossplatz beginnen. Die PEGIDA-Anhänger wollen von dort u.a. mit Fackeln durch die Innenstadt auf der Route Bohlweg, Waisenhausdamm, Münzstraße, Dankwardstraße, Bohlweg, Schloß ziehen.

"Union Busting" - Gewerkschaftsrechte und Streikrecht in Deutschland

Ver.di lädt ein zu einem Informationsabend

Wie gegen Betriebsräte und Gewerkschaften vorgegangen wird

Im September 2014 erschien das Buch „Die Fertigmacher“. Die Autoren Werner Rügemer und Elmar Wigand untersuchen die Schattenseiten des deutschen Jobwunders. Sie stoßen auf die Verletzung von Menschenrechten und geltenden Gesetzen durch aggressive Unternehmer und ihre Berater.

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Vorschläge zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Helmstedt

Verfasser:       Roswitha Engelke, Ratsfrau DIE LINKE. im Rat der Stadt Helmstedt

Datum:            Helmstedt, 11.01.2015

Einleitung

Die Geschäftsordnung der Stadt Helmstedt (GO) benötigt zur Klarstellung und Stärkung der Rechte von Bürgern und Abgeordneten eine Überarbeitung. Auch müssen die formalen Bedingungen zum Ablauf von Rats- und Ausschußsitzungen und zur Aufstellung der Tagesordnung konkreter gefaßt werden, damit schwerwiegende Fehler wie in der Ratssitzung vom 09.12.2014 zukünftig einerseits sicher vermieden werden und andererseits die Öffentlichkeit im Vorfeld hinreichend über die Beratungsgegenstände informiert wird, um dazu Fragen stellen zu können.

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EU in der Deflation

Michael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE – 14. Januar 2015

Merkels Deflation

Im Dezember 2014 rutschte die Eurozone in die Deflation. Wird jetzt nicht entschieden gegengesteuert, droht sie sich zu verfestigen. Die Folge wäre über Jahre hinweg eine wirtschaftliche Stagnation.

Sinkende Preise sind für die Haushalte eigentlich eine feine Sache. Doch für die gesamte Wirtschaft kann sie ein bitteres Gift sein. Sinken die Preise, werden Investitionen und Konsum in Erwartung weiter sinkender Preise aufgeschoben, dies kann schnell in einen hartnäckigen wirtschaftlichen Strudel führen. Japan steckt bereits seit 20 Jahren in der Deflation fest.

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