Allgemein

DIE LINKE. punktete in Hamburg

Quelle: junge welt

Katja Kipping ist der Triumph zu gönnen. »Wir können auch im Westen stärkste Partei sein, Danke "
St. Pauli" twitterte die Linke-Vorsitzende am Sonntag Abend.

Tatsächlich wurde die Partei im alternativ geprägten Stadtteil St. Pauli mit 28,4 Prozent der Stimmen Wahlsieger, auch wenn es während der am Montag noch fortdauernden Auszählung nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der SPD aussah.

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Ein neuer Landesvorstand wurde gewählt

Der Landesvorstand der niedersächsischen LINKEN hat sich deutlich verändert.

Vier der bisherigen Mitglieder des Gremiums waren bereits in den vergangenen zwei Jahren dabei, 14 Genossinnen und Genossen sind neu im Vorstand. Von Sonnabend bis Sonntag (7./8.2.) berieten rund 150 Delegierte über die künftige Politik des Landesverbandes und wählten die neue Führung. Auch die beiden Bundesvorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sprachen auf dem niedersächsischen Parteitag.

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TTIP - Amerika soll bei unseren Gesetzen mitreden

FAZ vom 27.01.2015

Ein Geheimpapier zum Handelsabkommen TTIP sorgt für Ärger: Ein Frühwarnsystem für Gesetze und Standards der Gegenseite soll ermöglichen, Bedenken zu äußern. Die Europäische Kommission arbeitet momentan mit Hochdruck an ihrem Verhandlungsangebot an die Amerikaner, das sie noch vor dem Sommer veröffentlichen will. Ein Entwurf liegt der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vor. Auf zehn Seiten umreißt die Kommission darin, wie sie "Handelshürden" verhindern will.

Ziel der sogenannten „regulatorischen Kooperation“ ist es, eine Art Frühwarnsystem für Gesetze zu schaffen, die den Handel zwischen Europa und den USA behindern könnten. Für den Umwelt- und Verbraucherschutz dürfte sich das als katastrophal erweisen.

Das jetzt bekannt gewordene Dokument bestätigt alle Befürchtungen hinsichtlich TTIP. Dieses Abkommen greift massiv in die Souveränität unserer demokratisch gewählten Parlamente ein und gefährdet jeden weiteren Fortschritt beim Umwelt- und Verbraucherschutz. Damit  ist ein weiterer Beleg geliefert, warum die TTIP-Verhandlungen abzubrechen sind.

Quelle: Umweltinstitut München e.V.

Helios Klinik Helmstedt ver.di schlägt Alarm

Personal fehlt an allen Ecken und Kanten - Patientenversorgung akut gefährdet Risikoanzeigen der  Beschäftigten sind an der Tagesordnung - Gewerkschaft und Betriebsrat fordern Sofortprogramm.

Beitrag von Jens Havemann, ver.di

Die Gewerkschaft ver.di schlägt Alarm.

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Bragida Braunschweig - erneute Niederlage

Augenzeugenbericht

Erneut aufgerufen von unserem langjährigen konsequenten Braunschweiger "Bündnis gegen Rechts" demonstrierten am Montagabend, 26.01.2015, ca. 4.500 Menschen bei Dauerregen gegen den Braunschweiger Ableger der Pagida "BRAGIDA", die selbst nur knapp 150 Leute zusammen trommeln konnte.

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