Bundestag
Rosa Luxemburg: Das öffentliche Leben mit beschränkter Freiheit ist dürftig, armselig ...
Rosa Luxemburg:
Das öffentliche Leben der Staaten mit beschränkter Freiheit ist eben deshalb so dürftig, so armselig, so schematisch, so unfruchtbar, weil es sich durch Ausschließung der Demokratie die lebendigen Quellen allen geistigen Reichtums und Fortschritts absperrt.
Rosa Luxemburg (1870 - 1919), deutsche sozialistische Politikerin polnischer Herkunft, Mitbegründerin der KPD
Quelle: Luxemburg, Zur russischen Revolution, veröffentlicht von Paul Levi nach dem handschriftlichen Manuskript aus dem Nachlass 1922
Covid-19: Wenn Sie aufgrund Ihrer plötzlich ansteigenden Körpergröße durch die Decke schießen, sind Sie laut Bundesministerium für Gesundheit leider infiziert ...
42. Sitzungswoche
Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in dieser Sitzungswoche sind:
Mittwoch
- 17.10 – 17.50 Uhr:
TOP DIE LINKE: Entgeltfortzahlung/Krankheit der Kinder (Katrin Werner spricht für die Fraktion DIE LINKE) -
18.30 – 19.10 Uhr: Antrag DIE LINKE: Feministische Außenpolitik (Kathrin Vogler spricht für die Fraktion DIE LINKE) -
19.10 – 19.50 Uhr: Antrag DIE LINKE: Beschäftigungssicherung/Covid-19/Kurzarbeit (Sabine Zimmermann spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Donnerstag
- 09.00 – 11.10 Uhr: TOP Koalition: Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie (Amira Mohamed Ali spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 11.20 – 12.35 Uhr: TOP FDP: Infektionsschutzmaßnahmen auf eine klare gesetzliche Grundlage stellen - Demokratie und Parlamentarismus stärken (Jan Korte spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 19.10 – 19.50 Uhr: TOP DIE LINKE: Lehrkräftemangel beheben – Gute Bildung sichern (Nicole Gohlke spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Freitag
- 12.10 – 13.25 Uhr: TOP DIE LINKE: Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversiche-rung (Dietmar Bartsch & Matthias W. Birkwald sprechen für die Fraktion DIE LINKE)
Bei den angegebenen Zeiten handelt es sich um die aktuelle Zeitplanung. Kurzfristige Verschiebun-gen sind möglich. Ihr könnt die Debatten über die Mediathek auf www.bundestag.de und teilweise über den TV-Sender PHOENIX verfolgen. Weitere Informationen zu den Themen findet ihr – wie alle unsere Redebeiträge – unter www.linksfraktion.de. Interessierte Mitglieder und Sympathisant*innen eures Kreisverbandes, die nicht in diesem Vertei-ler sind, können sich weiter bei mir melden und mein Rotes Telegramm abonnieren.
Mit sozialistischen Grüßen Pia Zimmermann
DIE LINKE. im Bundestag - 43. Sitzungswoche
Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in dieser Sitzungswoche sind:
Mittwoch - 16.30 – 17.10 Uhr:
TOP Koalition: Belarus/Neuwahlen/Verfassungsreform (Gregor Gysi spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Donnerstag - 12.45 – 14.00 Uhr:
TOP DIE LINKE: Betragsbemessungsgrenze/gesetzliche Krankenversicherung für alle (Achim Kessler spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 17.20 – 18.00 Uhr: Antrag DIE LINKE: Rechentricks überwinden – Regelbedarfe sauber berechnen (Katja Kipping spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 19.20 – 20.00 Uhr: TOP DIE LINKE: Soziale Lage von Studierenden (Nicole Gohlke spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Freitag - 12.50 – 14.05 Uhr: Antrag DIE LINKE: Von der Corona-Krise betroffene Gewerbetreibende bei der Miete entlasten (Caren Lay spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 16.05 – 16.45 Uhr: TOP DIE LINKE: Corona-Überbrückungshilfen gerecht und unbürokratisch gestalten (Klaus Ernst spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Weitere Informationen zu den Themen findet ihr – wie alle unsere Redebeiträge – unter www.linksfraktion.de. Livestream: https://www.bundestag.de/mediathek
04.11.2020 https://www.bundestag.de
»Parlament stärken, Regierung kontrollieren, Corona bekämpfen«
von Jan Korte, 17. Oktober 2020
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder schärfere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, erklärt dazu:
Die Bund-Länder-Konferenz im Kanzleramt, die quasi als große Ersatzregierung alle Entscheidungen an den Parlamenten vorbei trifft, ist nirgendwo legitimiert. Sie entzieht sich weitestgehend einer parlamentarischen Kontrolle. Mit dieser schleichenden Entmachtung von Bundestag und Länderparlamenten muss Schluss gemacht werden.
Wir sind nicht mehr im März, wo man wenig wusste und schnell reagiert werden musste. Jetzt muss ein klares Stoppzeichen gesetzt werden und Bundestag und Länderparlamente wieder die Kontrolle übernehmen. Nur durch eine Rückbesinnung auf unsere demokratischen Prinzipien kann der wachsende Akzeptanzverlust in der Bevölkerung verhindert werden.
Mehr Infos
»Mit der schleichenden Entmachtung von Bundestag und Länderparlamenten muss Schluss gemacht werden«, fordert @jankortemdb und fügt hinzu: »Wir sind nicht mehr im März, wo man wenig wusste und schnell reagiert werden musste.« https://linksfraktion.de/themen/nachrich..,