Bundestag
Felicitas Weck: AFD im Bundestag
Liebe Genoss*innen,
unten und im Anhang die Zusammenfassung der letzten Sitzungswoche des Bundestages mit Blick auf die AfD von meinem Kollegen Gerd.
Außerdem möchte ich euch auf die Veranstaltung "NSU 2.0 - geht es bei den Sicherheitsbehörden mit RECHTEN Dinge zu?", für die ihr euch hier anmelden könnt, aufmerksam machen:
Mit solidarischen Grüßen Felicitas
Sitzungswoche 4. bis 6. November 2020 Mit einem Strategiepapier zum Umgang mit der Corona-Krise will die AfD nach Angaben von tageschau.de (https://www.tagesschau.de/inland/afd-corona-101.html)
die Stagnation in den Umfrageergebnissen beenden und Unzufriedene stärker an sich binden. Klare Botschaften und nicht zu radikal soll der neue Umgang mit Corona aussehen, mit dem nicht allein den Lautsprechern der Corona-Leugner das Feld überlassen werden soll.
Im Bundestag konnte man in dieser Woche die Schwierigkeiten der AfD-Fraktion mit dieser Linie sehen.
Während in einigen Reden tatsächlich verstärkt alternative Vorschläge zum Umgang mit einer offenbar als real akzeptierten Pandemie gemacht wurden, blieb ein anderer Teil der Fraktion bei der bisherigen Linie, Corona als eine Erfindung der Eliten zum Umbau der Gesellschaft darzustellen.
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Rosa Luxemburg: Das öffentliche Leben mit beschränkter Freiheit ist dürftig, armselig ...
Rosa Luxemburg:
Das öffentliche Leben der Staaten mit beschränkter Freiheit ist eben deshalb so dürftig, so armselig, so schematisch, so unfruchtbar, weil es sich durch Ausschließung der Demokratie die lebendigen Quellen allen geistigen Reichtums und Fortschritts absperrt.
Rosa Luxemburg (1870 - 1919), deutsche sozialistische Politikerin polnischer Herkunft, Mitbegründerin der KPD
Quelle: Luxemburg, Zur russischen Revolution, veröffentlicht von Paul Levi nach dem handschriftlichen Manuskript aus dem Nachlass 1922
DIE LINKE. im Bundestag - 43. Sitzungswoche
Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in dieser Sitzungswoche sind:
Mittwoch - 16.30 – 17.10 Uhr:
TOP Koalition: Belarus/Neuwahlen/Verfassungsreform (Gregor Gysi spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Donnerstag - 12.45 – 14.00 Uhr:
TOP DIE LINKE: Betragsbemessungsgrenze/gesetzliche Krankenversicherung für alle (Achim Kessler spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 17.20 – 18.00 Uhr: Antrag DIE LINKE: Rechentricks überwinden – Regelbedarfe sauber berechnen (Katja Kipping spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 19.20 – 20.00 Uhr: TOP DIE LINKE: Soziale Lage von Studierenden (Nicole Gohlke spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Freitag - 12.50 – 14.05 Uhr: Antrag DIE LINKE: Von der Corona-Krise betroffene Gewerbetreibende bei der Miete entlasten (Caren Lay spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 16.05 – 16.45 Uhr: TOP DIE LINKE: Corona-Überbrückungshilfen gerecht und unbürokratisch gestalten (Klaus Ernst spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Weitere Informationen zu den Themen findet ihr – wie alle unsere Redebeiträge – unter www.linksfraktion.de. Livestream: https://www.bundestag.de/mediathek
04.11.2020 https://www.bundestag.de
Covid-19: Wenn Sie aufgrund Ihrer plötzlich ansteigenden Körpergröße durch die Decke schießen, sind Sie laut Bundesministerium für Gesundheit leider infiziert ...
42. Sitzungswoche
Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in dieser Sitzungswoche sind:
Mittwoch
- 17.10 – 17.50 Uhr:
TOP DIE LINKE: Entgeltfortzahlung/Krankheit der Kinder (Katrin Werner spricht für die Fraktion DIE LINKE) -
18.30 – 19.10 Uhr: Antrag DIE LINKE: Feministische Außenpolitik (Kathrin Vogler spricht für die Fraktion DIE LINKE) -
19.10 – 19.50 Uhr: Antrag DIE LINKE: Beschäftigungssicherung/Covid-19/Kurzarbeit (Sabine Zimmermann spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Donnerstag
- 09.00 – 11.10 Uhr: TOP Koalition: Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie (Amira Mohamed Ali spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 11.20 – 12.35 Uhr: TOP FDP: Infektionsschutzmaßnahmen auf eine klare gesetzliche Grundlage stellen - Demokratie und Parlamentarismus stärken (Jan Korte spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 19.10 – 19.50 Uhr: TOP DIE LINKE: Lehrkräftemangel beheben – Gute Bildung sichern (Nicole Gohlke spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Freitag
- 12.10 – 13.25 Uhr: TOP DIE LINKE: Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversiche-rung (Dietmar Bartsch & Matthias W. Birkwald sprechen für die Fraktion DIE LINKE)
Bei den angegebenen Zeiten handelt es sich um die aktuelle Zeitplanung. Kurzfristige Verschiebun-gen sind möglich. Ihr könnt die Debatten über die Mediathek auf www.bundestag.de und teilweise über den TV-Sender PHOENIX verfolgen. Weitere Informationen zu den Themen findet ihr – wie alle unsere Redebeiträge – unter www.linksfraktion.de. Interessierte Mitglieder und Sympathisant*innen eures Kreisverbandes, die nicht in diesem Vertei-ler sind, können sich weiter bei mir melden und mein Rotes Telegramm abonnieren.
Mit sozialistischen Grüßen Pia Zimmermann
