Bundestag
Rotes Telegram zur 41. Sitzungswoche 07. - 09. Oktober 2020
Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in dieser Sitzungswoche sind:
Mittwoch
- 16.30 – 17.10 Uhr: Antrag DIE LINKE: Rechentricks überwinden – Regelbedarfe sauber berechnen
(Katja Kipping spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Donnerstag
- 12.55 – 14.10 Uhr:TOP DIE LINKE: Applaus allein genügt nicht – Tarifrunde im öffentlichen Dienst für eine bessere Entlohnung und Entlastung der Beschäftigten nutzen
(Susanne Ferschl & Pascal Meiser sprechen für die Fraktion DIE LINKE)
- 19.40 – 20.20 Uhr: TOP DIE LINKE: Ausverkauf der Städte stoppen – Vorkaufsrecht stärken, Umwandlungen verbieten (Redner*in für die Fraktion DIE LINKE noch unklar)
Freitag
- 09.00 – 10.15 Uhr: TOP Koalition: Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs stärken und bisher weniger beachtete Opfergruppen des Nationalsozialismus anerkennen
Weiterlesen: Rotes Telegram zur 41. Sitzungswoche 07. - 09. Oktober 2020
Rotes Telegramm zur 40. Sitzungswoche vom 29.09. - 02.10.2020
Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in dieser Sitzungswoche sind:
Dienstag
- 10.00 – 10.50 Uhr: Einbringung Haushaltsgesetz 2021
durch den Bundesminister der Finanzen
- 10.50 – 12.35 Uhr: Allgemeine Finanzdebatte (einschl. EP 08, 20, 32, 60)
(Gesine Lötzsch und Fabio de Masi sprechen für die Fraktion DIE LINKE)
- 12.35 – 14.20 Uhr: Einzelplan 12 - Verkehr und digitale Infrastruktur
(Victor Perli Andreas Wagner sprechen und für die Fraktion DIE LINKE)
Weiterlesen: Rotes Telegramm zur 40. Sitzungswoche vom 29.09. - 02.10.2020
Arbeitsschutzkontrollgesetz: Gemeinsame PM von Jutta Krellmann, Dr. Diether Dehm und Stephan Marquardt
Gemeinsame Pressemitteilung anlässlich der ersten Lesung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes im Plenum des Bundestages von Dr. Diether Dehm, MdB und mittelstandspolitischer Sprecher DIE LINKE, Jutta Krellmann, MdB und Sprecherin für Mitbestimmung und Arbeit DIE LINKE und Stephan Marquardt, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft "betrieb & gewerkschaft" DIE LINKE.
Das beabsichtigte Verbot von Werk- und Leiharbeit in der Fleischindustrie ist überfällig, denn wer wissen wollte, wusste um den Umgang mit den Beschäftigten in dieser Branche schon seit Jahren. Der vorliegende Gesetzentwurf allerdings bietet in allen Regelungsvorhaben noch Scheunentor-große Schlupflöcher.
"Vor allem die geplante Ausnahmeregel für Handwerksbetriebe mit weniger als 50 Mitarbeitenden lässt das Verbot ins Leere laufen. Denn laut Gesetzentwurf sind davon nicht nur "zulassungspflichtige Handwerksbetriebe" erfasst, sondern auch alle "zulassungsfreien Handwerke" und "handwerksähnliche Gewerbe".
Rotes Telegramm zur Sitzungswoche 16. – 18. September 2020
Im Bundestag geht es in dieser Woche auch um das sogenannte Krankenhauszukunftsgesetz der Bundesregierung
Pia Zimmermann stellt mit der Fraktion DIE LINKE einen Entschließungsantrag zu diesem Gesetzentwurf. Der Bundestag wird sich also direkt dieser Forderung nach zusätzlichen Investitionen für die Altenpflege positionieren müssen. -
Weiterlesen: Rotes Telegramm zur Sitzungswoche 16. – 18. September 2020
Rotes Telegramm 37. Sitzungswoche
Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in dieser Sitzungswoche sind:
Mittwoch
- 15.15 – 16.30 Uhr: Aktuelle Stunde DIE LINKE: Cum Ex Steuerdeals der Warburg Bank und Rolle der Politik
(Fabio De Masi & Jörg Cezanne sprechen für die Fraktion DIE LINKE)
- 17.10 – 17.50 Uhr: TOP DIE LINKE: Bundeswehr aus Mali abziehen
(Gregor Gysi spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Donnerstag
- 11.40 – 12.55 Uhr: TOP Koalition: Gesetzes zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz
(Amira Mohamed Ali & Jutta Krellmann sprechen für die Fraktion DIE LINKE)
- 16.65 – 17.35 Uhr: TOP Koalition: Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG)
(Harald Weinberg spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 18.15 – 18.55 Uhr: TOP DIE LINKE: Gute Arbeit für Crowd- und Gig-Worker
(Jessica Tatti spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Freitag
- 12.45 – 14.00 Uhr: TOP DIE LINKE: Änderung Abgabenordnung/Steuerprüfung
(Gesine Lötzsch spricht für die Fraktion DIE LINKE)
- 14.40 – 15.20 Uhr: Antrag FDP, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Einsetzung eines Wirecard-Untersuchungsausschusses
(Fabio De Masi spricht für die Fraktion DIE LINKE)
Bei den angegebenen Zeiten handelt es sich um die aktuelle Zeitplanung. Kurzfristige Verschiebungen sind möglich. Ihr könnt die Debatten über die Mediathek auf www.bundestag.de und teilweise über den TV-Sender PHOENIX verfolgen.
Weitere Informationen zu den Themen findet ihr – wie alle unsere Redebeiträge – unter www.linksfraktion.de.
Interessierte Mitglieder und Sympathisant*innen eures Kreisverbandes, die nicht in diesem Verteiler sind, können sich weiter bei mir melden und mein Rotes Telegramm abonnieren.
Mit sozialistischen Grüßen
Pia Zimmermann
---------------------------------------------------------
Pia Zimmermann
Mitglied des Deutschen Bundestages
Sprecherin für Pflegepolitik
Fraktion DIE LINKE
