Vor Ort
Ampellogik: Im Namen der Demokratie die Demokratie abschaffen
Deutsche Politik: Zeitenwende oder vielmehr Zeitschleife
Die Entwicklung ist bedenklich. Deutsche Politik reagiert mit Zensur und Repression, wo Dialog und Kurskorrektur geboten wären. Medien gängeln, wo sie breit informieren sollten. Man setzt auf Aufrüstung, wo Diplomatie geboten wäre. Deutsche Politik wiederholt ihre gemachten Fehler. Es ist kein AfD-Politiker, der von Kriegstüchtigkeit schwafelt sondern ein SPD-Politiker. Es ist kein die AfD Politiker, der von der Atombombe srpricht, es ist eine SPD Pölitikerin. Stehen deutsche Politiker wieder vor der Goebbels-Frage?
Wiederholungszwang bei Fehlern: Deutschlands stolpert in die Falle der eigenen Geschichte
Von Gert Ewen Ungar
In Deutschland entwickelt sich eine hochbrisante gesellschaftspolitische Gemengelage aus Repression, wirtschaftlichem Niedergang und Kriegswillen. Es hat den Anschein, als würde Deutschland wie im Zwang alle seine gemachten historischen Fehler wiederholen. Das Bild, das Deutschland abgibt, verheißt für die Zukunft nichts Gutes.
Im Inland herrscht ein zunehmend repressives Klima. Nur noch vierzig Prozent der Deutschen trauen sich offen ihre Meinung zu sagen, ergab eine Umfrage im Dezember 2023. Es herrscht in Deutschland ein Klima der Angst und des gegenseitigen Misstrauens. Man checkt sich ab, bevor man etwas äußert. Mit freier und offener Gesellschaft hat das nichts mehr zu tun.
Der politische Diskurs ist vergiftet. Ihm ist jedes Maß verloren gegangen. Jeder, der von der vorgegebenen Linie der Bundesregierung abweicht, gilt als rechts. Die großen deutschen Medien nehmen hier auch dieses Mal wieder die unrühmliche Rolle ein, bei der staatlichen Repression aktiv mitzuwirken und sie zu befördern. Die Causa "Correctiv" und die konzertierte Aktion um angebliche Vertreibungspläne der AfD ist der vorläufige Tiefpunkt des deutschen Kampagnenjournalismus zugunsten des politischen Status quo.
Dass Medien und politische Macht sich zu einem System der Repression vereinigen, passiert in Deutschland nicht zum ersten Mal. Es ist daher umso schlimmer, dass sich genau dies anscheinend immer und immer wieder wiederholen kann. Deutschland hat hier keinerlei Resilienz entwickelt. Es ist zudem nicht gelungen, Medienkompetenz breit in der deutschen Gesellschaft zu implementieren.
Unterstützt wird dieser repressive Kurs im Innern durch repressive Gesetze, die angeblich "Hass und Hetze" sowie "Desinformation" bekämpfen sollen, faktisch aber das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränken. Die repressiven Tendenzen in Deutschland sind klar erkennbar. Dass sie als "Schutz der Demokratie" getarnt werden, ändert an ihrem Charakter nichts. Sie dienen nicht dem Erhalt von Freiheit, sondern deren Abschaffung.
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Mary Kostakidis: Assanges Überleben steht auf dem Spiel
Was verbindet Deutschland in Wahrheit mit seinen Verbündeten? Das Unrecht?
Quelle: NachDenkSeiten
09. Februar 2024 um 10:00
Dies ist der Text einer Rede von Mary Kostakidis auf einer Konferenz über Julian Assange, die am 29. Januar in Sydney, Australien, stattfand. In der Rede ging Frau Kostakidis auf den Gesundheitszustand von Julian Assange und dessen Bedeutung für vergangene und zukünftige Entscheidungen im Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange ein. Der Wortlaut der Rede erschien am 4. Februar auf Englisch auf Consortium News. Mit der freundlichen Genehmigung von Consortium News hat Moritz Müller diesen Text für die NachDenkSeiten übersetzt.
Leserbriefe zu „Weitermachen! Die Anti-AfD-Demos kommen wie gerufen“
Quelle: NachDenkSeiten,12. Februar 2024 um 13:00
Leserbriefe zu „Weitermachen! Die Anti-AfD-Demos kommen wie gerufen“
In dieser Glosse diskutiert Jens Berger über die Demonstrationen gegen die AfD. Einstweilen gehe es um die ultimative Rettung der Demokratie und der Grundrechte. Zumindest für den „bravem Bürger“ sei es jedoch kein Widerspruch, „wenn diejenigen, die ein „Rückführungsverbesserungsgesetz“ beschließen, zu Demos gegen eine Partei aufrufen, die bessere Rückführungen fordert“. Noch nie sei antifaschistischer Widerstand so einfach gewesen – ein wunderbares Ritual, das nur Gewinner kenne. Wir danken für die zahlreichen und interessanten Zuschriften. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.
Bundesweite Aktion: Demos gegen rechts
Da selbst Friedenskundgebungen von Regierungsmitgliedern als rechte Demonstrationen deklariert worden sind, erscheint die Aktion "Demos gegen rechts", bei denen "spontan" Bürgermeister und Landräte auftreten, wie ein großes Wahlkampf-Theater der etablierten Parteien, bei dem die Verfassung instrumentalisiert wird.
Quelle: RTDeutsch
Der tägliche Wahnsinn: Demos "gegen rechts" von Regierung initiiert? Ntv sieht Provokation
"Schöne neue Welt" oder einfach nur der normale Irrsinn? Täglich ist man als Medienkonsument mit Meldungen aus allen möglichen Themenbereichen konfrontiert, die man vor wenigen Jahren noch als Satire verbucht hätte.
