Vor Ort

06. August 2018   Aktuell - Vor Ort

Qualifizierung zur Tagesmutter / zum Tagesvater

 

 

01. August 2018   Aktuell - Vor Ort

InfoAbend und Demo: "No" zum neuen niedersächsischen Polizeigesetz (NPOG)

Beitrag: Roswitha Engelke

 

Niedersachsen protestiert: Nein zum neuen Polizeigesetz der GROKO

 

Das Bündnis "#noNPOG" (20 Organisationen des linken u. progressiven Spektrums, der Eintracht-Fan-Vereinigung sowie VertreterInnen der bürgerlichen Parteien DIE LINKE., der Linksjugend "solid", der Jusos und der Grünen Jugend)

 

lädt ein zu einer Informationsveranstaltung zum NPOG:

 

  • Am Dienstag, 14.08.2018, 19.00 Uhr, "Infoveranstaltung zum NPOG", im Gewerkschaftshaus in   Braunschweig, Wilhelmstraße

 

  • Am Samstag, 18.08.2018, ab 11.00 Uhr, Kohlmarkt, Aktionstag mit Demonstration in der Braunschweiger Innenstadt.

Weiterlesen: InfoAbend und Demo: "No" zum neuen niedersächsischen Polizeigesetz (NPOG)

18. Juli 2018   Aktuell - Vor Ort

1986 - Schob der Bundesgrenzschutz Helmstedt 400 Ausländer ohne Asylverfahren ab?

Beitrag: Roswitha Engelke

Quelle: Spiegel, v. 11.08.1986

ASYL Offensichtlich verfälscht

Beugt der Bundesgrenzschutz das Recht? Asylbewerber werden ohne korrekte Anhörung abgeschoben.

... Mehr als 400 Ausländer hat der Bundesgrenzschutz in Helmstedt allein im Juli  ohne förmliches Asylverfahren zuzurückgeschoben

Wurden dafür Angaben der Asylsuchenden  verändert, um  Abschiebegründe zu konstruieren?

Dazu der Fall Amad I., damals 24,

Er drohte, seinen zweijährigen Sohn von der Gangway zu werfen, wenn er gegen seinen Willen in die libanesische Heimat abgeschoben werde. In Beirut erwarte ihn der Tod, etwas Schlimmeres könne ihm hier auch nicht widerfahren. (Spiegel)

 

Mitte Juli 1986 war der Journalist vor der schiitischen "Amal"-Miliz aus dem Libanon geflohen.

Nach seiner Flucht aus Beirut über Ost-Berlin traf der asylsuchende Libanese in Helmstedt ein. Doch die Hoffnung, in der Bundesrepublik sicher unterzukommen, machten die Bundesgrenzschützer schon bei der Ankunft zunichte.

Weiterlesen: 1986 - Schob der Bundesgrenzschutz Helmstedt 400 Ausländer ohne Asylverfahren ab?

19. Juli 2018   Aktuell - Vor Ort

Elektroschrottentsorgung im Landkreis Helmstedt

 

 

 

 

Beitrag Roswitha Engelke

Wenn ein zentnerschwerer Röhrenfernseher (80 KG) zum Problem wird.

Eine Nachfrage beim Landkreis, ob dort ein Dienst eingerichtet ist, der mit Terminvergabe sperrigen und schweren Elektroschrott (in diesem Fall ein alter Röhrenfernseher) von der Haustür abholt, ergab ein negatives Resultat. Schade, in anderen Landkreisen ist das möglich.

Der Hinweis, das zu verschrottende Gerät in den Sperrmüll zu geben, war in diesem speziellen Fall nicht von Nutzen.

Die Sperrmüllabfuhr fährt nur dort vor das Haus, wo eine Wendemöglichkeit gegeben ist. Rückwärtsfahren von Müllwagen ist in Niedersachsen nicht mehr erlaubt.

Hier sollte der Landkreis Helmstedt eine gute, kostenfreie Lösung, auch mit Blick auf den demografischen Wandel finden, denn gerade für  ältere Personen kann sich eine einfache  Elektroschrott- "Angelegenheit" ganz leicht zu einem unlösbaren Problem entwickeln.

Nämlich dann, wenn der Fall eintritt, dass diese Person in einer Sackgasse ohne Wendeschleife wohnt. In diesem Fall muß der zu verschrottende Gegenstand an einen Punkt im Ort gebracht werden von dem sich ein Müllwagen ohne Rückwärtsfahren entfernen kann.

Die Vorschläge aus der unteren Abfallbehörde des Landkreises Helmstedt, ein Transportunternehmen oder den ehemaligen Lieferanten damit zu beauftragen, den Schrott zur Entsorgung an die für den Sperrmüllwagen zugängliche Straße zu fahren, sind meines Erachtens kontraproduktiv oder muß ich hier Zynismus vermuten?

Ich bin der Meinung, dass in jedem Fall der Landkreis für einen kostenlosen Abtransport von Elektromüll von der Haustür ab zu sorgen hat.

 

 

 

18. Juli 2018   Aktuell - Vor Ort

Hat das Amtsgericht Helmstedt etwas zu verbergen?

Internetauftritt des Amtsgerichts Helmstedt (01/2018)

Informationsgehalt: mangelhaft

Richterlicher Geschäftsverteilungsplan: fehlt - streng geheim?

Wozu zahlen die Leute in Niedersachsen eigentlich Steuern, wenn die Niedersächsische Staatsbürokratie nicht einmal ihrer Informationspflicht nachkommt.

Direktor am Amtsgericht Helmstedt: Dr. Stefan Miersch (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1969) - Richter am Amtsgericht Helmstedt / Direktor am Amtsgericht Helmstedt (ab , ..., 2014, ..., 2018) - im Handbuch der Justiz 2006 ab 27.06.2002 als Richter am Landgericht Braunschweig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2010, 2012 und 2014 ab 22.08.2007 als Richter am Oberlandesgericht Braunschweig aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 27.09.2013 als Direktor am Amtsgericht Helmstedt aufgeführt. Angaben im Handbuch der Justiz zum Dienstantritt offenbar fehlerhaft. Oberlandesgericht Braunschweig - GVP 01.01.2013: 1. und 3. Zivilsenat. Ab 01.09.2013: abgeordnet an das Amtsgericht Helmstedt.

Stellvertretender Direktor am Amtsgericht Helmstedt: Jürgen Rother (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1950) - Richter am Amtsgericht Helmstedt / stellvertretender Direktor am Amtsgericht Helmstedt (ab 15.07.1994, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 1994 ab 28.12.1982 als Richter am Amtsgericht Helmstedt aufgeführt. Im Handbuch der Justiz 2016 ab 15.07.1994 als stellvertretemder Direktor am Amtsgericht Helmstedt aufgeführt. Amtsgericht Helmstedt - GVP 01.09.2013. 

Mehr: Väternotruf informiert

Suche

 
 
 
 

Konversion statt Aggression

 

Fraktion DIE LINKE: PLAN B

 

Rosa Luxemburg Stiftung

 
 

Besucherzähler

Heute14
Gestern28
Woche231
Monat703
Insgesamt59073
 

Anmeldung