Vor Ort

So geht praktische internationale Solidarität: Streiks gegen Waffenlieferungen

Wie praktische internationale Solidarität aussehen kann zeigten in den letzten 2 Jahren auch zahlreiche Hafenarbeiter:innen. Im Zuge des Ukraine Kriegs und auch kürzlich mit dem Beginn des Kriegs in Gaza kam es vermehrt zu Streiks gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. Weder der ÖRR noch die maßgebliche deutsche Presse berichten darüber.

"Praktische internationale Solidarität: Streiks gegen Waffenlieferungen"

Hafenarbeiter:innen in Italien streiken und blockieren Häfen

In Genua (Italien) streikten im November 2023 Hafenarbeiter:innen gegen Waffenlieferungen an Israel. Dort beteiligten sich etwa 500 Arbeiter:innen an einer Aktion, zu welcher die Basisgewerkschaft „CALP“ aufgerufen hatte. Der Protest zielte darauf ab, Lieferungen für die kritische Infrastruktur Israels zu blockieren. Damit sollte die Rolle der Logistik im Krieg hervorgehoben werden, da diese den gesamten „Verkehr“ aufhalten könnte.

Zuvor hatte die selbstorganisierte Gewerkschaft bereits zu Streiks gegen Waffenlieferungen in andere Länder aufgerufen. Mitglieder blockierten in den Monaten und Jahren zuvor Schiffe, welche Lieferungen mit militärischer Ausrüstung beispielsweise an Saudi-Arabien – das seit Jahren Krieg im Jemen führt – schicken sollten. Wenn Blockaden nicht möglich sind, versuchen sie anderweitig zu helfen. Wenn Waffen in die Türkei verschickt werden machen sie Fotos der Waffen und geben den kurdischen Genoss:innen Bescheid, damit diese vorbereitet sind.

Streiks in weiteren europäischen Ländern

Des weiteren kam es auch in der spanischen Hauptstadt Barcelona und in Belgien zu Streiks. Die spanische Organisation „OEPB“ erklärte, dass man streike, um „jede Zivilbevölkerung zu schützen, unabhängig von ihrem Aufenthaltsort, weil es keine Rechtfertigung für das Opfern von Zivilist:innen“ gäbe.

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Meinungsfreiheit in Deutschland – gibt es so etwas noch?

Kann man in der Bundesrepublik Deutschland noch seine Meinung sagen? Und was ist eigentlich aus der Pressefreiheit hierzulande geworden, wenn alle Medien mehr oder weniger das Gleiche berichten? Man mmacht sich Gedanken.

 Quelle: RTDeutsch

Eine Lesermeinung von Alexander M.

Ich mache mir ernsthaft Sorgen um die Redefreiheit und Sicherheit in unserem Lande. Dasselbe gilt für die Pressefreiheit. Immer mehr fällt mir auf, dass gewisse Themen ganz offensichtlich erst einmal durch eine Art Zensur oder Narrativ-Check müssen. Dies beinhaltet gewisse Regeln, die mit geläufigen, politisch korrekten Meinungen konform sein müssen. Im Grunde fängt es doch so an, dass man im deutschen Fernsehen über Russland nur noch berichten darf, nachdem man das Bekenntnis abgelegt hat, dass es sich in der Ukraine um einen "russischen Angriffskrieg" handelt. Nicht mehr und nicht weniger!

Hintergründe dazu dürfen nicht beleuchtet werden. Ob Talkshow, Doku oder Nachrichten, dieses Narrativ herrscht ganz offensichtlich bei vielen Medienanstalten und Redaktionen. Es mag einen jedoch sehr verwundern, dass eben dieser kollektive Zwang bei kaum einem anderen Krieg angewendet wird. Ob Irak, Afghanistan oder Libyen, wo bleibt hier der ständige Zusatz "US-amerikanischer Angriffskrieg"? Doch wer in Deutschland anders denkt, wird schnell in eine Ecke gestellt: rechts, Antisemit, Faschist et cetera. Diese und ähnliche Bezeichnungen genügen, um unliebsame Freidenker loszuwerden.

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Etwas Lyrik am Mittwoch

Irgendwann
(Totenklage für eine nahe Zukunft)
Irgendwann
wird uns ein kluges Kind fragen,
warum wir ein blühendes Land,
das die Welt einst
als Nation der Dichter und der Denker beschrieb,
widerstandslos
einer Horde skrupelloser Raubtiere
überließen.
Irgendwann
werden wir uns fragen lassen müssen,
warum wir unser mündiges Denken
völlig grundlos gegen
abgestumpfte Dummheit tauschten.
Irgendwann

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Frauentag 2024

Besondere Bedeutung erlangt der Weltfrauentag 2024 in Deutschland dadurch, dass in diesem Jahr das Grundgesetz 75 Jahre alt wird. Die Mütter des Grundgesetzes, vor allem Elisabeth Selbert, setzten damals gegen großen Widerstand die Aufnahme des Art. 3 Abs. 2 GG „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ durch.

Geschichte des Frauentages

Den ersten nationalen Frauentag beging die Sozialistische Partei in den USA am 28. Februar 1909: Frauenrechtlerinnen erinnerten an einen Streik der Textilarbeiterinnen in New York, die für bessere Arbeitsbedingungen gekämpft hatten. Außerdem forderten sie das Frauenwahlrecht.

Die Idee des Internationalen Frauentages stammt von Clara Zetkin (1858–1933). Die deutsche Sozialistin schlug auf der Zweiten Sozialistischen Frauenkonferenz am 27. August 1910 in Kopenhagen die Einführung eines solchen Tages vor. Am 19. März 1911 fand der Frauentag erstmals statt. Zentrales Ziel war auch hier das Wahlrecht für Frauen.

1918 führten die Forderungen zum Erfolg: Das aktive und passive Wahlrecht für Frauen wurde gesetzlich verankert. 1919 durften Frauen in Deutschland zum ersten Mal aktiv an der Wahl teilnehmen – und sich selbst wählen lassen.

Monty Phythons (schwarzhumoriger) Beitrag zum Thema Frauenpower.

Zur Erinnerung: Rosa Luxemburg hat heute Geburtstag

Die bürgerliche Gesellschaft hat die Wahl, entweder Übergang zum Sozialismus oder Rückfall in die Barberei. Diese Worte bleiben Weissagung und Mahnung. Vor über Hundert Jahren schrieb sie eine Frau in einer eisigen deutschen Gefängniszelle. Eine Frau die die Geschichte entscheiden mitprägen sollte. Rosa Luemburg, so sagt man, war Radikale, Aufrührerin und Revolutionärin. Als einer der wichtigsten Köpfe des 20igsten Jahrhunderts, schockierte ihr Ruf nach Freiiheit, Sozialismus und Demokratie. ...