Vor Ort
Viva la libertad - wieso schaffen es lateinamerikanische Staatsoberhäupter, sich stärker von den USA zu emanzipieren als ihre europäischen Kollegen?
Quelle: NachDenkSeiten
Kampagne mit Potenzial? Mexikos Präsident ruft zum Abbau der Freiheitsstatue in New York wegen Auslieferung von Assange auf
Jeden Tag um 8 Uhr morgens hält Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador, von seinen Anhängern AMLO genannt, eine Pressekonferenz.
Zum 4. Juli, dem Nationalfeiertag der USA, präsentierte er einen Vorschlag, der es in sich hat. Sollte der WikiLeaks-Gründer und Journalist Julian Assange tatsächlich an die USA ausgeliefert und dort verurteilt werden, dann würde er höchstpersönlich eine Kampagne starten mit dem Ziel, die Freiheitsstatue in New York abzubauen, denn die USA seien definitiv kein Symbol für Freiheit mehr. Wieso schaffen es lateinamerikanische Staatsoberhäupter, sich stärker von den USA zu emanzipieren als ihre europäischen Kollegen? Von Florian Warweg.
„Ich rufe die USA auf, Assange zu begnadigen. Wenn sie das nicht machen, werden sie auf ewig beschmutzt bleiben. Und wir müssen schon jetzt mit der Kampagne beginnen, dass, wenn sie Assange in die Vereinigten Staaten bringen und dort verurteilen, wir die Kampagne starten, dass die von den Franzosen überreichte Freiheitsstatue, die in New York steht, abgebaut wird. Denn sie (die USA) sind schon längst nicht mehr Symbol der Freiheit.“
Zoom-Meeting: Nach dem Bundesparteitag - Wohin driftet DIE LINKE.?
Quo vadis?
Liebe Antikapitalist*innen und Interessierte,
die AKL lädt ein zu einer Zoom-Veranstaltung nach dem Bundesparteitag in Erfurt um gemeinsam den Ablauf und die Ergebnisse des Parteitages zu diskutieren und zu bewerten.
Wir werden die Diskussion in drei Themenblöcke mit jeweils kurzen Inputs
unterteilen:
1. Bleibt die LINKE Friedenspartei?
2. #LinkeMeToo unzureichend aufgearbeitet!
3. DIE LINKE nach dem Parteitag weiter in der Krise!
Die größte politische Gemeinsamkeit in der LINKEN ist gegenwärtig offenbar, dass die Partei sich in der tiefsten Krise ihrer kurzen Geschichte befindet. Allerdings gibt es für die Ursachen der Krise nur unzureichende Antworten und der Parteitag hat eher mit einem "Weiter So"
geantwortet, Es wurde ein Weg beschritten mit noch mehr Anpassung an die Anforderungen des bürgerlichen Politikbetriebes, weniger Kritik an der NATO und Kriegen in aller Welt, Ballast abwerfen für Regierungsbündnisse und keine radikale Kritik an den Eigentumsverhältnissen und den Ursachen der Klimakatastrophe! Das Ziel umfassender gesellschaftlicher Veränderungen, das Ziel des Sozialismus hat die Partei aus den Augen verloren.
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Grundlage für Erfassung und Bekämpfung von Antisemitismus „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ (IHRA)
Beitrag: Roswitha Engelke
Quelle: International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA)
Bekämpfung von Antisemitismus in Deutschland
Deutschland ist durch den Völkermord an Millionen Juden mit einer Schuld belastet, von der es sich niemals reinwaschen kann. Um Antisemitismus frühzeitig zu erkennen und somit besser bekämpfen zu können, hat sich die Bundesregierung im Herbst 2017 der "International Holocaust Remembrance Alliance" angeschlossen.
Von diesem Hintergrund ausgehend ist die Ampelregierung verpflichtet, den ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk des Landes zu verweisen.
Melnyks Äußerung:"Bandera war kein Massenmörder von Juden und Polen.« Dafür gebe es keine Belege." Entspricht nicht der Wahrheit. Bandera war, das ist historisch bewiesen, Komplize und Unterstützer des Nationalsozialistischen Deutschland.
Nach dem Einmarsch der deutschen Wehrmacht in Lwiw (Lemberg) proklamierte Banderas Stellvertreter Jaroslaw Stezko am 30.Juni 1941 eine unabhängige Regierung der Westukraine. Die durch OUN-B (das B steht für banderiwzi, also „Banderisten“ oder „Bandera-Leute“) aufgestellten Milizen übernahmen teilweise die Polizeigewalt und waren maßgeblich an Pogromen gegen die jüdische Zivilbevölkerung beteiligt.
Eine kritiklose Heldenverehrung, wie sie Andrij Melnyk dem ukrainischen Partisanenführer und Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera entgegenbringt, direkt nach seinem Amtsantritt als Botschafter in Deutschland, besuchte er am 27. April 2015 das Grab Banderas in München und legte dort Blumen nieder, ist in Deutschland nicht angebracht. Herr Melnyk hätte das wissen und respektieren müssen.
An Respekt scheint es diesem „Diplomaten“ generell zu mangeln. Der Bittsteller Ukraine sollte in Zukunft auf die Arbeit dieses Herrn verzichten.
Antisemitische Taten und Worte sind immer auch Angriffe auf unsere ganze Gesellschaft. Sie zielen auf die menschliche Würde, auf Frieden, Freiheit und Toleranz. In Deutschland werden antisemitische Handlungen als Straftat geahndet.
Lissitschansk ist befreit
Quelle: Weltwxpress
Ukrainische Armee gibt Stadt Lyssytschansk im Osten auf
19.06 Uhr: Nach wochenlangen Kämpfen haben die ukrainischen Truppen die Verteidigung der strategisch wichtigen Stadt Lyssytschansk in der Ostukraine aufgegeben.
Lissitschansk, VR Lugansk (Weltexpress). Die Stadt Lissitschansk, auch Lyssytschansk geschrieben, die zur Volksrepublik (VR) Lugansk gehört, wurde im Anschluß an den faschistischen Putsch der VSA im Februar 2014 in der Ukraine, angegriffen, erobert und besetzt.
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Schulschließungen in Helmstedt - alte Sünden werfen lange Schatten
Kommentar: Roswitha Engelke
Die Bemühungen des CDU-Bürgermeisters Schobert Schulschließungen auf "Biegen und Brechen" durchzusetzen liegen noch nicht sehr lange zurück.
Bereits kurz nach seinem Amtsantritt galten seine Bestrebungen der GS Friedrichstraße. Hier scheiterte Schobert. Der damalige Vorstand der LINKEN Helmstedt und der Peiner Landtagsabgeordnete der LINKEN, Manfred Sohn, unterstützten erfolgreich den Kampf der Elternvertreter und Kinder der GS Friedrichstraße.
Leider konnte sich Sohn nicht mehr für die von Schobert 2013/14 aufs Korn genommene GS Ostendorf einsetzen, da DIE LINKE. zu dem Zeitpunkt nicht mehr im Landtag vertreten war.
Der Helmstedter Landtagsabgeordnete (2013/17) der SPD (Strümpel) zog leider mit dem Bürgermeister an einem Strang, so daß es für die Grundschule Ostendorf keine Rettung gab. Uwe Strümpel hatte sich 2013 das Direktmandat im Wahlkreis Helmstedt u. a. mit dem Versprechen gesichert, dass in Helmstedt keine Schule geschlossen werden wird, wenn er in den Landtag einzieht.
Helmstedter Landtagsabgeordnete der CDU greift zum aussergewöhnlichen parlamentarischen Instrument, um Landesregierung zum Handeln zu bewegen
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