Vor Ort
Wenn DIE LINKE. noch einmal in den Bundestag kommen will, sollte sie ihre demokratisch-sozialistische Linie wiederfinden, sonst wird das nichts
Beitrag: Roswitha Engelke
Innerhalb der Partei wird behauptet, Dr. Sahra Wagenknechts Rede im Bundestag hätte zu Verwerfungen und Parteiaustritten geführt. Das ist wohlweislich an den Haaren herbeigezogen, um die Schuld am kürzlichen Parteiaustritt von Fabio de Masi Sahra Wagenknecht anzulasten. Austritte erfolgen, weil die jetzige Neue LINKE. eine 180°-Drehung bezüglich ihrer Grund-Prinzipien vollzogen hat, ihre Alleinstellungsmerkmale aufgegeben hat und nach Außen allenfalls noch wie ein Sprachrohr der Bundesregierung wirkt.
Dr. Sahra Wagenknechts Rede hat dem Gros der Menschen in der BRD aus der Seele gesprochen.
Darüber hinaus sei daran erinnert, Parteimitglieder, die einer Abgeordneten vorschreiben wollen, was sie im Parlament zu sagen hat und was nicht, verlassen den Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung und widersprichen dem Art. 38 (1) GG. Darin heißt es
Art 38. (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Das Schreiben haben die Bundestagsabgeordneten
Gökay Akbulut,Anke Domscheit-Berg, Ates Gürpinar, Caren Lay, Cornelia Möhring, Martina Renner, Kathrin Vogler sowie der ehemalige Parteichef Bernd Riexinger
unterzeichnet.
Einer Genossin Sprechverbot zu erteilen, macht sich nach außen nicht gut. Demokratie heißt auch Meinungsvielfalt, außerdem ist die freie Meinung immer noch ein Menschenrecht!
Wenn DIE LINKE. noch einmal in den Bundestag kommen will, sollte sie ihre demokratische, sozialistische Linie wiederfinden und vor allem ihre "Zugpferde" nicht vergrätzen. Sahras Rede im Bundestag hatte die Partei von 5 % (5 %-Klausel) auf 7 % gehoben. Das Sprechverbot grenzt an Selbstmord, man könnte meinen, 50 % der "neuen" Linken wird vom Verfassungsschutz bezahlt.
Dadalus Uggla: "Kurzes Gespräch im Himmel"
(Es klingelt an der Himmelspforte)
Gott: Hallo, wer ist da?
Eine alte Dame: Ich bin es. Die Queen.
Gott: Ich habe keine Frau.
Die alte Dame: Ich bin die Queen von England.
Gott: Was willst du dann hier?
Die alte Dame: Ich bin endlich gestorben.
Gott: Das tut mir leid. Aber trotzdem nochmal: Was willst du hier?
Die alte Dame: Ich war erst bei dem da unten. Aber der hat mir auch nicht aufgemacht und sagte, ich soll hier hochgehen.
Gott: Verdammt. Dieser alte Feigling!
Die alte Dame: Aber irgendwo muss ich jetzt hin. Ich kann ja schließlich nicht wieder zurück.
Gott: Elvis und Michael konnten das auch.
Die alte Dame: Aber ich kann weder singen noch tanzen.
Gott: Was kannst du dann?
Die alte Dame: Ich kann regieren.
Gott: Deswegen will ich dich ja hier nicht haben!
Die alte Dame: Ich pfusche dir schon nicht ins Handwerk!
Gott: Das haben Napoleon, Adolf und Joe Biden auch gesagt.
Die alte Dame: Aber Joe lebt doch noch!
Gott: Siehst du, selbst du bist darauf reingefallen!
Die alte Dame: Und wo soll ich jetzt hin?
Gott: Na gut, ich könnte dich auf der Wolke unterbringen, auf der auch Diana wohnt.
Die alte Dame: Ok, schon gut. Dann versuche ich es eben nochmal mit Singen und Tanzen.
Ende
(Dadalus Uggla, 2022)
Liveticker Ukraine-Krieg – Ehemaliger US-Beamter: USA verbieten Ukraine, Frieden zu schließen, die Toten interessieren nicht!
Quelle: RTDeutsch, Liveticker, 17 Sep. 2022 18:30 Uhr
John Lazenby / Legion-media.ru
Der ehemalige Beamte des US-Außenministeriums Christian Whiton erklärte in einem Gespräch mit dem US-Sender Fox Business, die USA und Großbritannien wollten nicht, dass die Ukraine sich mit Russland einigt, in der Hoffnung, den Konflikt zu verlängern und Russland zu schwächen.
Er sagte weiter:
"Die Ukraine kann Verhandlungen mit Russland aufnehmen und das Blutvergießen beenden. Aber ich bin mir nicht sicher, ob erstens die USA und zweitens London das wollen. Ich denke, sie sehen in der Fortsetzung des Konflikts eine große Chance, Russland ausbluten zu lassen. Es interessiert keinen, wie viele 18- und 19-Jährige dabei noch sterben."
Whiton ist überzeugt, dass die Ukraine "einige Gebiete aufgeben könnte – ethnisch russischsprachige, russischsprachige Gebiete, deren Weltanschauung sich von den Gebieten näher am Zentrum und im Westen des Landes unterscheidet".
Selenskyj, der Schutzheilige der Waffenlobby
Quelle: RTDeutsch
Beitrag Roswitha Engelke
Während Russland sagt, dass seine Soldaten aus der Stadt Isjum, Region Charkow, im Rahmen einer geplanten Umgruppierung aus taktischen Gründen abgezogen wurden, spricht Kiew ernsthaft über eine heldenhafte Rückeroberung der Stadt.
Selenskij besuchte diese und erklärte mundgerecht für die organisierten Kriegstreiber EU/USA, dass ähnlich wie in Butscha, die russischen Verbände hier ein Massaker verübt und Hunderte Leichen zurückgelassen hätten.
Kurzer Rückblick: Nach dem angeblichen Massaker von Butscha, das russische Truppen zuvor im Rahmen von Friedensverhandlungen freiwillig verlassen haben, hat der Westen – ohne die Aufklärung durch eine vertrauenswürdige Untersuchung abzuwarten – weitere Sanktionen gegen Russland erlassen und Kiew wiederum Waffen geliefert.
Jegliche Friedensverhandlungen (falls sie überhaupt beabsichtigt waren) rücken aufgrund der widersinnigen Behauptung eines ganz offenbar Gekauften in den Hintergrund, stattdessen müsse "Russland auf dem Schlachtfeld" besiegt werden, schrieb etwa Josep Borrell, Chef-Diplomat der EU, auf Twitter. Keine Friedensverhandlungen heißt, der Waffenkonsum des Selenskyj-Regimes läuft weiter auf Hochtouren und die Einnahmen der Waffen-Lobby sind auch künftig gesichert. Frau Strack-Zimmermann (?), Rheinmetall und viele andere mehr bedanken sich mit Beifallsbekundungen und Präsenten. (?)
Selenskij traf nach seinem Besuch der "befreiten Stadt" die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Kiew und forderte, wie erwartet oder abgemacht, mehr schwere Waffen und Luftverteidigungssysteme. Im Anschluss versicherte er:
"Morgen sollte es mehr Informationen geben – klare, überprüfte Informationen. Morgen werden ukrainische und internationale Journalisten in Isjum sein. Wir wollen, dass die Welt erfährt, was wirklich passiert und wozu die russische Besatzung geführt hat. Butscha, Mariupol und jetzt leider auch Isjum... Russland hinterlässt überall den Tod. Und muss dafür verantwortlich gemacht werden. Die Welt muss Russland wirklich zur Verantwortung für diesen Krieg ziehen."
Die westlichen Medien stehen in der Pficht, die dümmlichsten Rechtfertigungen für noch mehr Sanktionen gegen Russland zu erfinden und erneute Waffenlieferungen an die Ukraine für unausweichlich zu deklarieren. Borell und Flintenuschi haben bereits die Schablonen geliefert. Zudem schlagen regierungsorientierte Journalisten nicht die Hand, die sie füttert.
Mehr Information:
https://www.rf-news.de/2022/kw18/kriegstreiberin-strack-zimmermann-beraet-ruestungsindustrie
Nicht Russland ist Schuld an der Energiekrise sondern die Bundesregierung, die sich weigert Nordstream 2 in Betrieb zu nehmen und alle Kosten auf den Bürger abwälzt
Meinung: Es ist der Krieg der USA gegen Russland, den die EU und ganz besonders die Bundesregierung unterstützen. Die Bürger der EU und der USA zahlen die Chose. Auf der Ramstein-Konferenz haben die USA zum Beispiel weitere massive Militärhilfen angekündigt. Demnach soll Kiew 600 Millionen US-Dollar zur Verteidigung gegen Russland erhalten. Damit erhöht sich die militärische Unterstützung der USA für die Ukraine seit Beginn von Bidens Amtszeit dem Ministerium zufolge auf einen Gegenwert von insgesamt 15,8 Milliarden Dollar. Für Sozialleistungen hat das US-Parlament nichts übrig. In vielen US-Städten gibt es Bürgerkrieg ähnliche Proteste, die von den westlichen Medien verschwiegen werden. Die Unruhen begannen bereits 2019 mit dem Tod von George Floyd. In Folge der Ausschreitungen wurde in 40 Städten eine Ausgangssperre verhängt und in 23 Bundesstaaten die Nationalgarde zur Unterstützung der Polizei eingesetzt ...
Präsident Putin telefonierte mit Kanzler Scholz
Quelle: Russische Botschaft
Im Fokus stand die Situation um die Ukraine im Zusammenhang mit der militärischen Sonderoperation Russlands
Wladimir Putin wies den Bundeskanzler insbesondere auf die eklatanten Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch die ukrainische Seite und den anhaltenden Beschuss von Städten im Donbass hin, bei dem Zivilisten getötet und die zivile Infrastruktur absichtlich beschädigt werden.
Zudem wurden Fragen der Sicherheit des Atomkraftwerk Saporischschja besprochen. Der russische Präsident informierte den Bundeskanzler detailliert über die in Abstimmung mit der IAEA getroffenen Maßnahmen zur physischen Sicherheit des Atomkraftwerks, das unter dauerhaften Raketenbeschuss seitens der Ukraine steht, wodurch greifbare Risiken einer massiven Katastrophe geschaffen werden.
Bei der Besprechung der Umsetzung des am 22. Juli geschlossenen Istanbuler „Getreidedeals“ betonte Wladimir Putin den Paketcharakter des Abkommens und ging auf die Besorgnisse bezüglich der geografischen Ungleichgewichte bei den Seelieferungen des ukrainischen Getreides ein, von dem nur ein geringer Teil in die bedürftigsten Länder gelangten. Dabei seien keine Fortschritte bei der Beseitigung von Hindernissen für die Ausfuhr russischer Erzeugnisse und Düngemittel erzielt worden. Die russische Seite bekräftigte ihre Bereitschaft, große Mengen an Getreide auf ausländische Märkte zu liefern und die in den europäischen Häfen blockierten Düngemittel unentgeltlich in die bedürftigen Länder zu bringen.
Auf die Frage des Bundeskanzlers hin stellte Wladimir Putin klar, dass die russische Seite dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz den Zugang zu Kriegsgefangenen gewähre, während Kiew es hingegen nicht mache.
Angesichts der aktuellen Situation im europäischen Energiesektor betonte Wladimir Putin,
