Weltweit

20. Juli 2017   Aktuell - Weltweit

Erdogans Feldzug gegen die Demokratie?

Nicht selten verschwinden in der Türkei politische Gegner: Über 60.000 Menschen sollen bereits verhaftet oder entlassen worden sein! In vielen Fällen sind die Menschen spurlos verschwunden! So gehen Erdogans Anhänger mit politischen Gegnern um! Auch konkrete Hinweise auf massive Folter liegen vor! Als nächstes kommt die Todesstrafe!

https://www.facebook.com/akp.stoppen/videos/1845749138987394/

Das Video zeigt "Säuberungsaktionen" der türkischen Regierung nach dem sogenannten Putschversuch.

24. Juni 2017   Aktuell - Weltweit

Friedensnobelpreis und ICAN (Internationale Campagne zur Atomaren Abrüstung)

friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament, begrüßt die Entscheidung zum Friedensnobelpreis 2017:

„Ich freue mich sehr, dass das Nobelpreiskomitee den diesjährigen Preis zum ersten Mal seit langem an Menschen verliehen hat, die sich wirklich für Frieden und Abrüstung einsetzen. Ich gratuliere der Internationalen Kampagne zur atomaren Abrüstung (ICAN) herzlich und appelliere an alle Staaten, die Nuklearwaffen besitzen sowie an alle NATO-Mitglieder, die heutige Honorierung des Engagements von ICAN als Mahnung und als Aufforderung zu verstehen, den im Juli 2017 in der UN-Generalversammlung verabschiedeten Vertrag zur Abschaffung aller Nuklearwaffen weltweit zu unterzeichnen und zu ratifizieren. Atomwaffen sind und waren die schlimmste Bedrohung für den Frieden und die Menschheit. Sie gehören endlich unwiderruflich abgeschafft.“

 

04. Mai 2017   Aktuell - Weltweit

Staatsanwaltschaft diffamiert Hilfsorganisation

Hilfsorganisationen wie "Sea Eye" oder "Ärzte ohne Grenzen" leisten dieser Tage nicht nur überlebensnotwendige Arbeit für geflüchtete Menschen, sondern kämpfen auch gleichzeitig an mehreren Fronten:

Unlängst warf die Staatsanwaltschaft im italienischen Catania den Helfern vor, mit libyschen Schleppern zusammenzuarbeiten. Im Visier der Behörden stehen kleine Organisationen wie die maltesische "Moas" oder der Verein "Sea Eye". Sea Eye weist die Vorwürfe entschieden zurück. Man unterhalte keinen Kontakt- weder direkt noch indirekt- zu Schleusern.

Diese haltlosen Vorwürfe gegenüber Menschen die Leben retten, und die Versäumnisse der Migrationspolitik seitens der EU-Regierungen, kommentiert die Parteivorsitzende Katja Kipping:

"Diese Initiativen helfen da, wo die europäischen Grenzbehörden auf das Konzept des kalkulierten Sterbenlassens als Mittel der Migrationskontrolle setzen." Statt solche Organisationen zu diffamieren fordert Katja Kipping Solidarität: "Sie alle und viele weitere Organisationen gehören unterstützt."

31. Mai 2017   Aktuell - Weltweit

Beim G-7-Gipfel traten die Gräben zwischen den USA und den G-7-Partnern offen zutage - Kipping fordert mehr Selbstbewußtsein - endlich Augenhöhe zwischen Europa und USA

Nach diesem Gipfel und vor allem nach dem Auftritt von US-Präsident Donald Trump sollte dem Letzten klar sein, dass das Verhältnis zu den USA neu ausgerichtet werden muss

und zwar endlich auf Augenhöhe, sagte die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, bei der Bewertung des G7-Gipfels im Rahmen der Pressekonferenz. Sie forderte klare Kante gegen das Aufrüstungsdiktat von Trump und der Nato, den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland sowie ein Ende des Drohnenkriegs, der von Rammstein aus koordiniert wird.

Bezüglich des Klimaschutzes hat sich Trump mit seiner Haltung zur Klimapolitik im Kreis der G7-Staaten isoliert. Anders als die anderen sechs großen Industrienationen bekannte er sich nicht zu dem Klimaabkommen von Paris. Die Abschlusserklärung des G7-Gipfels in Italien wird in diesem Punkt keine gemeinsame Position der Teilnehmer enthalten.

Umweltschützer haben unterdessen aber sogar begrüßt, dass die Verpflichtungen zum Klimaschutz nicht aufgeweicht werden sollen. „US-Präsident Donald Trump ist auf sechs Regierungschefs gestoßen, die allesamt ihre Entschlossenheit zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens bekräftigt haben“, sagte Christoph Bals von Germanwatch.

28. April 2017   Aktuell - Weltweit

China warnt vor „unvorstellbaren Konsequenzen“

Die US-Streitkräfte haben mit dem Aufbau eines umstrittenen Raketenabwehrsystems in Südkorea begonnen.


Neben Nordkorea sehen auch China und Russland das Abwehrsystem kritisch, da sie es mit seinen gut ausgerüsteten Radaren als Sicherheitsgefahr einstufen.

Nach Ansicht des chinesischen Außenministers Wang Yi muss ein Krieg auf der koreanischen Halbinsel unter allen Umständen vermieden werden.

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