Allgemein

Neulich, im Weißen Haus

Der Fahrradsturz
(Neulich im Weißen Haus)
Joe: Boah, mir tut von dem Sturz alles weh!
Jill: Wieso fährst du auch mit dem Rad? Du weißt doch, dass du dich nicht mehr darauf halten kannst!
Joe: Ich wollte ja den Flieger nehmen. Aber die haben gesagt, da kann man nirgendwo landen.
Jill: Das ist der Park vom Weißen Haus. Natürlich kann man da nirgends landen.

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Wahl in Frankreich Macron verliert absolute Mehrheit

Bei der zweiten Runde der Parlamentswahl in Frankreich hat das Lager von Präsident Macron laut Prognosen die absolute Mehrheit im Parlament verloren. Die Partei von Rechtspopulistin Le Pen verbucht einen massiven Zuwachs an Sitzen.

Das Wählerbündnis Ensemble des französischen Präsidenten Emmanuel Macron steht vor dem Verlust der absoluten Mehrheit im Parlament. Das besagen erste Hochrechnungen. In der Endrunde der Parlamentswahl kamen die Liberalen demnach auf 210 bis 250 der 577 Sitze. Für die absolute Mehrheit werden mindestens 289 Sitze benötigt.

Das von Jean-Luc Mélenchon geführte Linksbündnis Nupes verbucht mit 150 bis 180 Sitzen einen großen Zuwachs und löst als stärkste Oppositionskraft die bürgerlich-konservativen Républicains ab. Diese verlieren stark und kommen nur noch auf 60 bis 78 Sitze.

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Frankreichs Gelbwesten marschieren in der Hitze durch Paris gegen die Regierung

Niederländische Journalisten wollen RT-Verbot vor Gericht anfechten

Kommentar: Das Verbot von RT und Sputnik verstößt gegen Artikel 11 der EU-Charta.

Artikel 11 der EU-Charta

Eine Koalition aus niederländischen Journalisten, Internetanbietern und zivilgesellschaftlichen Gruppen will gegen das EU-weite Verbot der Ausstrahlung von RT und Sputnik vorgehen. Die Gruppe will die Brüsseler Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof anfechten.

Am Montag kündigte eine Koalition aus niederländischen Journalisten, Internetanbietern und zivilgesellschaftlichen Gruppen an, dass sie die Entscheidung der Europäischen Union, für die ganze EU die Medien RT und Sputnik zu verbieten, vor dem Europäischen Gerichtshof anfechten will. Obwohl sie Inhalte der beiden Sender nicht ausdrücklich gutheißen, erklärte die Koalition, die übereilt eingeführte Zensur sei undemokratisch und werfe verfassungsrechtliche Fragen auf.

Der EU-Ministerrat hatte RT und Sputnik am 2. März mit Verweis auf den Ukraine-Konflikt verboten und erklärt, das Verbot werde so lange in Kraft bleiben, bis Russland seine "Desinformations- und Informationsmanipulationsmaßnahmen gegen die EU und ihre Mitgliedstaaten" einstelle.

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Ukraine: Getreide-Krise und Entnazifizierung der Ukraine

Vorwort Roswitha Engelke: Wiederholt sich die Geschichte?

Das große Vorbild der ukrainischen Regierung: Stepan Bandera. Eine Parole aus der Bandera-Zeit: "Ehre der Ukraine - Ehre den Helden!" Doch Stepan Bandera war ein radikaler Nationalist. Sein Kampf für eine unabhängige Ukraine war auch ein Kampf gegen Juden, Polen und Russen. Dafür verbündete er sich mit Hitler. Die russische Aussage, dass sich auf der politischen Ebene der Ukraine ein radikaler  Nationalismus breit macht ist keine Hetzpropaganda gegen die Selenskyj-Regierung. Es ist schlicht und einfach die Wahrheit. Entsetzlich ist allerdings, dass die jetzige Bundesregierung und die EU, insbesondere die ehemaligen westlichen Allierten, dieser Entwicklung gegenüber blind, taub und stumm sind!

Zum Thema "Sanktions-Politik" / "Getreideembargo" eine Abwandlung des Horst-Wessel-Liedes aus dem Jahr 1942:

"Die Fenster zu, die Türen fest verschlossen/ der Hunger kommt mit ruhig festem Schritt/ Doch hungern nur die armen Volksgenossen/ Die Reichen darben nur im Geiste mit".  -

"Europa ukrainisiert sich"

18.06.2022, 09:29 Uhr, Ukraine-Experte Semjon Uralow in einem RT-Gespräch.

Quelle: RTDeutsch

In Russland wird die Hysterie des Westens kaum mehr beachtet. Statt auf westliche Vorwürfe zu reagieren, konzentriert sich Russland auf die Lösung der Ukraine-Krise. Die wichtigste Aufgabe sollte dabei die Entnazifizierung sein, sagte der russische Ukraine-Experte Semjon Uralow in einem RT-Gespräch.

RT: Der Westen wirft Russland die Blockade der Getreideausfuhr aus der Ukraine vor. Aber könnte es sein, dass die Ukraine ihr Getreide bereits verkauft hat und jetzt nur noch blufft? Es gibt immer mehr solcher Andeutungen.

Semjon Uralow: "Ich denke, es gibt in der Getreide-Krise zwei Aspekte. Der erste hat damit zu tun, dass die Landwirtschaft in der Ukraine seit Langem in privaten Händen ist. Also wenn wir rein aus wirtschaftlicher Logik sprechen, dann ist es kein ukrainisches Getreide im engeren Sinne. Das ist das Getreide von wenigen Dutzenden Agrarunternehmen, die teilweise sogar mit westlichen Unternehmen fusioniert sind.

Wenn die Regierung in Kiew die Ausfuhr von diesem Getreide verhindert, dann nimmt sie damit teilweise auch westliche Unternehmen als Geisel.

Der zweite Aspekt ist ein medialer und liegt im informations-psychologischen Raum.

Die USA sind der weltweit größte Exporteur vieler landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Durch diese künstlich erzeugte Krise treiben sie die Weltmarktpreise in die Höhe, und wir wissen, wie eine Börse funktioniert: Je höher die Hysterie, desto großer die Panik bei den potenziellen Investoren und Käufern.

Denn das hat keine andere Logik: Mit einer Hand die Lieferungen des russischen Getreides zu blockieren und mit der anderen eine Hysterie über die angebliche Blockade des ukrainischen Getreides zu entfachen, ist schizophren.

Aber wenn wir einsehen, dass die dahinterstehende Logik nichts mit der Wirtschaft, sondern mit Börsen zu tun hat, dann wird diese Krise verständlich."

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