Allgemein
DIE LINKE – Opportunismus oder Antwort auf die neuen Zeiten?
Beitrag: NachDenkSeiten, ein Artikel von Alexander Neu
Die Wiederauferstehung der Partei Die LINKE ist erstaunlich. Lange totgesagt schaffte sie es sogar bei den Kommunalwahlen in NRW auf 5,6 Prozent. Bei der Bundestagswahl im Februar erreichte sie sogar 8,8 Prozent. Ihre Rückkehr in den parlamentarischen Raum kann sie mit dem Ergebnis in NRW, dem größten aller Bundesländer, weiter festigen. Aber was für eine Partei ist DIE LINKE heute? Was hat sie noch mit der alten LINKEN zu tun? Von Alexander Neu.
Als ich mir vor einiger Zeit das Gruppenbild der Bundestagsfraktion DIE LINKE angeschaut habe, musste ich feststellen, dass ich von den 64 Abgeordneten nur noch 20 kenne – eine mir fremde Fraktion. Dabei bin ich von der Gründung der Partei bis 2021 eng mit der Fraktion verbunden gewesen, zunächst acht Jahre als Referent, anschließend zwei Wahlperioden als Abgeordneter. Ende 2023 bin ich schließlich ausgetreten, da ich mich mit der neuen Ausrichtung der Partei nicht identifizieren konnte.
Die 44 mir nicht bekannten Abgeordneten gehören nahezu vollständig der jüngeren Generation an. Die Verjüngung einer Partei und ihrer Fraktion ist zunächst einmal durchaus richtig, um auch anderen Generationenperspektiven Raum zu geben.
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Deutschland muss kriegsbereit sein“ – nein, muss es nicht!
Beitrag: NachDenkSeiten, von Marcus Klöckner
„Deutschland muss nicht verteidigungsbereit, sondern kriegsbereit sein“ – unter dieser Überschrift veröffentlichte die Braunschweiger Zeitung einen Kommentar, der einen zeitdokumentarischen Charakter aufweist. Er steht für den Zerfall des Journalismus im Zusammenhang mit einer Presse, die immer tiefer in den Sumpf des Militarismus abrutscht. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
Die Beispiele sind schier unzählig. Redaktionen ebnen publizistisch dem politischen Großprojekt Kriegstüchtigkeit den Weg. Wo früher Journalisten – nach den Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges – in der Berichterstattung noch die Stimme des Friedens erhoben, sitzen nun Redakteure, die die schlimmsten politischen Entscheidungen seit Bestehen der Bundesrepublik goutieren, als wären sie von Sinnen.
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Neuer Premier in Frankreich, Demokratiedefizite und die fragwürdige Rolle des BPK-Moderators
Beitrag: NachDenkSeiten, e
Vize-Regierungssprecher Sebastian Hille nutzte die BPK, um dem neu eingesetzten französischen Premierminister Sébastien Lecornu zu gratulieren. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wie die Bundesregierung es bewertet, dass jetzt zum dritten Mal in Folge Präsident Emmanuel Macron entgegen allen etablierten demokratischen Regeln den Posten des Premierministers nicht dem Wahlgewinner der letzten Parlamentswahl, dem linken Bündnis NFP (Nouveau Front Populaire), einräumt, sondern Vertretern politischer Kleinparteien aus seinem Umfeld. Während der Regierungssprecher sich in Ausflüchte und Phrasen rettete – agierte der BPK-Moderator höchst tendenziös und verweigerte den NachDenkSeiten die eigentlich allen Fragestellern zustehende Nachfrage. Von Florian Warweg.
Hintergrund
Zum Völkermord gezwungen?
Beitrag: NachDenkSeiten,
Der Vernichtungskrieg gegen die Hamas und Gaza sei alternativlos und aus Notwehr erfolgt, behauptet Israels Ministerpräsident Netanjahu. Was aber, wenn sich der Terroranschlag vom 7. Oktober 2023 hätte verhindern lassen? Vieles spricht dafür, dass seine rechtsgerichtete Regierung die Dinge hat geschehen lassen. Müsste die Geschichte dann nicht umgeschrieben werden, fragt sich Ralf Wurzbacher.
Seit bald zwei Jahren führt Israel einen erbarmungslosen Krieg gegen die Hamas, Gaza und die palästinensische Bevölkerung. Schätzungsweise 60.000 Menschen kamen dabei bis dato zu Tode, viele mehr wurden verwundet, verkrüppelt, traumatisiert, und ein Ende des Gemetzels ist nicht in Sicht. Die israelische Regierung stellt den Feldzug als alternativlos dar. Sie handele aus Notwehr, heißt es.
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Sahra Wagenknecht: Wahlkampfrede Duisburg
Beitrag: Sahra Wagenknecht
Interviews und Video-Drehs – in meinem neuen Vlog nehme ich euch einen Tag lang mit und gebe euch einen Einblick hinter die Kulissen. Wie ein solcher Termin-Marathon aussieht und warum ein starkes Ergebnis für das BSW bei der Kommunalwahl in NRW auch ein wichtiges Signal an die Bundespolitik wäre, erfahrt ihr im Video.
