Allgemein
Alexander Neu: Traut Euch und durchbrecht die Schweigespirale!
Wer in Deutschland will real einen "totalen" Krieg, der dieses Mal auch ein totales Ende bedeuten würde?! Wer will seine Frauen und Männer, seine Kinder in ein Inferno schicken und wofür? Dafür, dass durch Krieg Stahlkonzerne sowie einige politische Profiteure reicher oder noch reicher werden? Als Totaler Krieg wird eine Art der Kriegsführung bezeichnet, bei der die gesellschaftlichen Ressourcen umfassend für den Krieg in Anspruch genommen werden, insbesondere für eine industrialisierte Kriegsführung. (R. Engelke)
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"Traut Euch und durchbrecht die Schweigespirale!"
Beitrag:NachDenkSeiten, ein Artikel von Alexander Neu
Am 30. März veröffentlichten 15 Experten aus der Wissenschaft mit Schwerpunkt in der Außen- und Sicherheitspolitik eine Stellungnahme mit dem Titel „Rationale Sicherheitspolitik statt Alarmismus“. Darunter Wissenschaftler, die im Bereich der außen- und sicherheitspolitischen Forschung Rang und Namen haben, beispielsweise der von mir geschätzte A. Pradetto der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg sowie Ch. Hacke, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, meiner Alma Mater. Initiator ist der Politikwissenschaftler J. Varwick der Uni Halle. Die Kriegspropaganda stößt endlich auch in der Fachwelt an ihre Grenzen und erfährt Widerstand – hoffentlich folgt diesem Schritt auch bald ein lauteres gesellschaftliches NEIN. Von Alexander Neu.
Ein C. Masala, eine C. Major oder ein C. Mölling reisen von einer Talkshow in die andere, werden von einem Mainstreammedium zum anderen als Interviewpartner gereicht und der deutschen Öffentlichkeit als die ultimativen „Experten“ für Sicherheitspolitik verkauft, obschon ihre Aussagen zum Ukraine-Krieg bisweilen weit mehr vom Wunschdenken statt klaren Analysen gekennzeichnet waren und sind und sie sich mit Politikern wie A. Strack-Zimmermann die Bälle gegenseitig zuwerfen.
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Warnung: Kollaps der EU soll durch Krieg vertuscht werden!
Beitrag von Stefan Magnet auf AUF1
Ein kaputtes Geldsystem benötigt Krieg. Und was tun wir dagegen? Wir müssen uns dem Kriegsdienst verweigern, zivilen Ungehorsam leisten und auf die Straße! Das hat letztlich auch die Covid-Impfpflicht gekippt und das kann den Krieg verhindern, der „von offensichtlich Irren in der EU-Führung geplant wird“. Darüber sind sich die beiden Medienmacher Kayvan Soufi-Siavash und Stefan Magnet einig.
Doch warum Krieg? Es ist nicht neu: Ein Zinseszins-System, wie das „unsere“, benötigt rund alle 70 Jahre einen Reset.
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Stimmkorrekturen rücken BSW näher an Fünf-Prozent-Hürde
Im Nachgang der Bundestagswahl haben sich Hinweise auf die falsche Zuweisung von BSW-Stimmen an die rechtskonservative Kleinpartei „Bündnis Deutschland“ (BD) gemehrt. Darauf wies unter anderem der BSW-Europaabgeordnete Fabio De Masi in mehreren Postings auf dem Kurznachrichtendienst „X“ hin. Menschen, die für das BSW gestimmt hatten, waren in den Tagen nach der Wahl darauf aufmerksam geworden, dass ihr Wahllokal trotzdem null Stimmen für das Wagenknecht-Bündnis verzeichnete. Stattdessen erreichte oft das „Bündnis Deutschland“ bei der Auszählung in den betroffenen Wahllokalen überproportionale Stimmanteile. Die Betroffenen informierten daraufhin das BSW, das den Fällen nun nachgeht.
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Antwort auf Trumps Zölle: Überwindung der Digital- und Energieabhängigkeit
Beitrag: Sahra Wagenknecht, Newsletter
Trump beginnt einen Handelskrieg und Europa hat keinen Plan. Deutschland und Europa sollten auf Trumps Zollpolitik mit einem Kurswechsel in der Energiepolitik reagieren, der die Verbraucher und Unternehmen hierzulande deutlich entlastet. Weniger teures und klimaschädliches US-Frackinggas und mehr preiswertes und klimafreundliches Pipelinegas, das wir aktuell allerdings fast nur aus Russland erhalten können, wäre die sinnvollste Antwort. Preiswerte Energie ist die beste Medizin für unsere taumelnde Wirtschaft.
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Zum Ende von USAID: Selbstermächtigung statt Fremdbestimmung
(...) Am 20. Januar 2025 beendete US-Präsident Donald Trump mit der Executive Order „Reevaluation and Realigning United States Foreign Aid” das Treiben von USAID und unterstellte Reste der Organisation direkt dem US-Außenministerium. Ende März 2025 kündigte Außenminister Marco Rubio das endgültige Aus von USAID für den 1. Juli an. (...)
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Beitrag: NachDenkSeiten,
Wer kannte sie nicht, die weiß gestrichenen 4-Wheel-Drive-SUVs, die in sogenannten Entwicklungsländern mit meterlangen, schwingenden Antennen über die Straßen düsten. Die großen Lettern an ihren Außentüren zeigten stolz das Logo von USAID; und die Besatzungen versprühten jenen Mix aus Überheblichkeit und Gutmenschentum, den Peter Handke in seinem Theaterstück „Die Fahrt im Einbaum“ (über die Kolonialverwalter Bosniens) so trefflich diesen „Internationalen“ zuschrieb. Als in Osteuropa tätigem Journalisten begegneten sie einem bereits in den 1990er-Jahren von Mazedonien über Albanien bis in die Ukraine. Dass sie ihre Basen in US-Botschaften hatten, ließ kritische Beobachter von Anfang an an dem „N“ zweifeln, mit dem ihr von Medien und Politik benütztes Akronym „NGO“ begann. Von Hannes Hofbauer.
Am 20. Januar 2025 beendete US-Präsident Donald Trump mit der Executive Order „Reevaluation and Realigning United States Foreign Aid” das Treiben von USAID und unterstellte Reste der Organisation direkt dem US-Außenministerium. Ende März 2025 kündigte Außenminister Marco Rubio das endgültige Aus von USAID für den 1. Juli an.
Nun begann das große Wehklagen. Das Aus für die größte Entwicklungshilfe-Organisation der Welt würde Hunger und Krankheiten im Globalen Süden explosionsartig ansteigen lassen, mit Millionen Folgetoten sei zu rechnen, und Pressefreiheit und Demokratie würden weltweit herbe Rückschläge erleiden. „Viele NGOs müssen jetzt ihre Arbeit einstellen“, erklärte Stephan Klingebiel, Abteilungsleiter für transnationale Zusammenarbeit am „German Institute of Development and Sustainability“ am 4. Februar 2025 in der Tagesschau[1]; und die UNO warnte vor Millionen Aids-Toten, die das Ausbleiben von USAID-Geldern vor allem in Afrika mit sich brächte.[2] Horrormeldungen und Panik beherrschen seitdem die Berichterstattung in den Mainstream-Medien. Dazu mischt sich Selbstmitleid Hunderter in den Zwangsurlaub geschickter Angestellter und vom USAID-Geld abhängiger Organisationen.
Dies kommt am deutlichsten in einem Offenen Brief von 63 (Nicht)Regierungsorganisationen zum Ausdruck. Darin fordern die unterzeichnenden Gruppen die EU-Führer am 12. Februar 2025 auf, die durch den Ausfall von USAID entstandenen Finanzlücken zu schließen und in die Fußstapfen der abgewickelten US-Organisation zu treten: „Call for EU Leadership: Für eine nachhaltige globale Entwicklungshilfe eintreten“, nennt sich das fünfseitige Schreiben.[3] Es listet die betroffenen Organisationen, deren Personal seine Arbeitsplätze verständlicherweise nicht verlieren will, alphabetisch auf: von der in Malta ansässigen NGO „Aditus Foundation“ über „Human Rights Center“ in Aserbaidschan, Georgien und der Ukraine bis zu „Helsinki Komitees“ in Armenien, Bulgarien, Mazedonien und Serbien. Die Bettelbriefliste schließt mit der „Women’s Rights Agenda Belarus“. Es sind viele sympathische und ehrlich um Menschenrechte bemühte Gruppen dabei und manche – wie die in Washington ansässige Dachorganisation „Freedom Now“ –, denen man die geopolitische Agenda schon an der Aufmachung ihrer Homepage ansieht. Sie alle eint das nun entstandene Finanzloch … und wohl auch die Einsicht, sich zu stark auf die US-Außenpolitik verlassen zu haben.
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