Allgemein

21. Oktober 2018   Aktuell - Allgemein

Sonntagsfrage: Was halten Sie davon, dass Kanada Cannabis legalisiert hat?

Sonntag, 21. Oktober 2018, Quelle: Der Postillon
 

Als zweiter Staat der Welt nach Uruguay hat Kanada den Anbau, Verkauf und Konsum von Cannabis komplett legalisiert. Brechen jetzt Chaos, Gewalt und Sittenverfall über das Land herein oder doch eher: nichts? Sagen Sie uns Ihre Meinung, denn in dieser Woche will der Cannabistillon (unterstützt durch Prohibition Control) von Ihnen wissen

Direktlink zur Umfrage

19. Oktober 2018   Aktuell - Allgemein

Der Fall Khashoggi

Beitrag: Roswitha Engelke

Quellen: "kritisches Netzwerk", E. Wolff, Mannheimer Morgen, W.Serif

Noch ist unklar, welche Erkenntnisse die Türkei im Fall des möglicherweise ermordeten Journalisten Khashoggi hat. Man werde sie "mit der Welt teilen", kündigte Außenminister Cavusoglu an.

Tonaufnahmen sollen den Mord an dem saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi beweisen - doch außer türkischen Ermittlern hat diese noch niemand hören können. Das hat der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu am Freitag bekannt gegeben.

Zuvor war berichtet worden, die türkischen Behörden hätten die Datei mit den USA geteilt, die diese angefordert hatten. Die Weitergabe dementierte er mit der Stellungnahme. Die türkischen Behörden gehen davon aus, dass der Journalist von einem aus Saudi-Arabien angereisten Spezialkommando ermordet wurde. Das soll die Apple Watch des Journalisten aufgezeichnet und in einer Cloud gespeichert haben.

Der Türkei zufolge soll Khashoggi im saudi-arabischen Konsulat getötet und seine Leiche zerstückelt worden sein. Die bisherigen Ermittlungen ließen vermuten, dass die sterblichen Überreste womöglich im Belgrader Wald am Rande von Istanbul sowie in einem ländlichen Gebiet in der Nähe der Stadt Yalova südlich der Bosporus-Metropole am Marmarameer seien, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf zwei namentlich nicht genannte Insider. (Spiegel.online)

Wer ist Khashoggi?

In Saudi-Arabien arbeitete Khashoggi lange Zeit als Redakteur und war Berater des ehemaligen Geheimdienst-Chefs Prinz Turki al-Faisal. Aufgrund seiner kritischen Berichterstattung über die Königsfamilie und Kronprinz Mohammed bin Salman fürchtete er eine Inhaftierung und siedelte vor einem Jahr in die USA nach Washington über.

Im englischsprachigen Raum machte er sich mit seinen kritischen Artikeln über die arabische Welt im besonderen über Saudi-Arabien einen Namen. Unter anderem schrieb er über die systematischen Menschenrechtsverletzungen des saudischen Königshauses.  Unter dem Regime des Hauses von Saud sind die Amputation von Gliedmaßen, das Köpfen, das Erhängen und die Steinigung als Strafe für Vergehen gegen die fundamentalistisch ausgelegten Vorschriften der Scharia an der Tagesordnung.

Bislang haben sich die USA, die Europäische Union (EU) und die Vereinten Nationen (UNO) zum Fall Khashoggi geäußert.

US-Präsident Donald Trump erklärte am Montag gegenüber Journalisten im Weißen Haus:

Sollte Saudi-Arabien für den Tod des Journalisten verantwortlich sein, müssten daraus "sehr schwerwiegende" Konsequenzen folgen.

Gegen diese Aussage Trumps spricht jedoch,

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16. Oktober 2018   Aktuell - Allgemein

Im Würgegriff der Konzerne?

Thilo Bode, "Die Diktatur der Konzerne"

Buchvorstellung von foodwatch

Sie zahlen keine Steuern, schädigen die Umwelt und diktieren den Politikern die Gesetzesvorlagen – globale Konzerne machen das oft ganz legal. Und damit nicht genug: Sie werden immer dreister, nutzen Freiräume und Schlupflöcher immer hemmungsloser, eine neue Qualität der Ausbeutung ist erreicht. In seinem Buch zeigt foodwatch-Gründer Thilo Bode das ganze Bild dieser neuen "Diktatur der Konzerne", in deren Würgegriff wir Bürgerinnen und Bürger immer stärker geraten – und was wir dagegen tun können.

Jeden Tag erreichen uns Nachrichten über die Zerstörungen, die Konzerne auf dem Globus anrichten: Sie machen Menschen krank und lösen Wirtscharftskrisen aus; sie verändern das Klima, sammeln heimlich von ihren Kunden private Daten; sie manipulieren den politischen Diskurs und schwächen die Wächterfunktion der klassischen Medien; sie schaffen prekäre Arbeitsplätze, während sie exorbitante Gehälter, Boni und Ruhestandsbezüge an ihre Manager ausschütten und damit die wachsende Ungleichheit befeuern.

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15. Oktober 2018   Aktuell - Allgemein

"Die Dinger funktionieren ja gar nicht!": Söder hängt frustriert alle Kreuze wieder ab

Quelle: Der Postillon, Montag, 15. Oktober 2018
 
München (dpo) - "Die Dinger funktionieren ja gar nicht!" – mit diesen Worten hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) heute damit begonnen, sämtliche Kreuze in der Staatskanzlei abzuhängen. Zudem plant er, den sogenannten Kreuzerlass schnellstmöglich wieder zurückzuziehen.

"37,2 Prozent. Danke für nichts!", murmelt Söder, während er ein Kreuz nach dem anderen von der Wand nimmt. "So haben wir nicht gewettet, mein lieber Gott!" Er wiegt eines der Kreuze in seiner Hand. "Hoffentlich kann ich die Dinger reklamieren und bekomme mein Geld wieder."
Warum andere Menschen Kreuze aufhängen, kann Söder nicht nachvollziehen. "So ein Schmarrn!" Der Ministerpräsident dreht das Kruzifix ein wenig. "Wobei, vielleicht bringt es ja was, wenn man es falschrum… nein, das schaut irgendwie auch nicht gut aus. Fort damit!"
Bei der nächsten Wahl will Söder an allen Wänden Halbmonde anbringen und Buddha- sowie Vishnustatuen aufstellen. "Irgendwas muss ja was bringen."

 

 

15. Oktober 2018   Aktuell - Allgemein

Totalkapitulation der Grünen - Es wächst zusammen, was zusammen gehört?

 

 

 

 

 

 

 

 

Pressemitteilung des Abgeordneten Dr. Diether Dehm

Dem geplanten Wirtschaftsbeirat der Grünen, welcher mit rund 50 Managern, Unternehmern und Vertretern von Wirtschafts- und Branchenverbänden besetzt sein wird, werden dem Vernehmen nach auch Vorstandsmitglieder von BASF und dem Pharmakonzern Roche angehören.

Dr. Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, kommentiert: "Da wächst zusammen, was zusammen gehört. Es ist eine Totalkapitulation, wenn die Grünen jetzt davon sprechen, dass es nur mit Unterstützung von Konzernen möglich sei, den wirtschaftlichen Realitäten gerecht zu werden. Wann hat so ein Konzern jemals gezeigt, zugunsten des gesamtgesellschaftlichen Nutzens - und damit auch der Ökologie - auf Profite zu verzichten?

Das Handelsblatt berichtete Ende Juni bereits von entsprechenden Plänen zur Beiratsgründung und zitierte dabei aus Grünen-Kreisen, dass in diesem Gremium vorab parlamentarische Initiativen einem "Stresstest" unterzogen und zur Diskussion gestellt werden sollen.

Dazu Dehm abschließend: "Dem Lobbyisten-Staat im Staat wird jetzt die Tür noch weiter aufgemacht. Wenn die Grünen ihre Forderungen zukünftig davon abhängig machen wollen, was diese 50 Manager im kleinen Zirkel vorher abnicken, bleiben nicht nur die Umwelt und der soziale Zusammenhalt, sondern auch jene Klein- und Mittelständler auf der Strecke, die bislang Motor klimatauglicher Energiewandlung, etwa bei der Wind- und Solar-Energie und den regionalen Kreisläufen waren; und die die Energiewende über die EEG-Umlage stemmen, ohne sich, wie die großen energieintensiven Konzerne, aus der Finanzierung stehlen zu können.

Zukünftig können die Konzerne neben CDU/CSU, SPD und FDP auch auf die Grünen zählen, wenn es darum geht, Lasten der Allgemeinheit überzuhelfen und die eigenen Profite zu maximieren.

Ach ja, und deswegen fließen ja auch so viele Konzernspenden an die Grünen.

Da bleiben wir Linken doch lieber spendenfrei."

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