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Die Wahl zum 18. Bayrischen Landtag am 14. Oktober 2018 - Wahlnachtbericht der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Das Ergebnis für uns ist eine Enttäuschung, wenn auch keine überraschende.
Positive Aspekte sind, dass eine gewachsene Verankerung in Großstädten (über 100.000 Einwohner*) und bei Unter-35-Jährigen deutlich wird. Im Schnitt aller bayerischen Großstädte liegt DIE LINKE bei 6 Prozent.
Bei den Altersgruppen schneiden wir sehr unterschiedlich ab: Bei den Unter-25-Jährigen (6 Prozent), den 25-34-Jährigen (5 Prozent), kaum wahrnehmbar dagegen bei den Über-60-Jährigen (2 Prozent) und den Über-70-Jährigen 1 Prozent).
Zu unserer Partei kommentiert der Autor Horst Kahrs:
Die Wahl zum 18. Bayerischen Landtag am 14. Oktober 2018
Wahlnachtbericht und erster Kommentar Übersichten
„Die Partei DIE LINKE ist trotz vielversprechender Umfragewerte in den letzten Wochen des Wahlkampfes erneut nicht in den Landtag eingezogen. Man könnte auf eine gestiegene Stimmenzahl (+73,6%) verweisen und schließen, dass die sprunghaft erhöhte Wahlbeteiligung die Hoffnungen zunichte gemacht habe.
Für die Regierungs- und Staatspartei CSU wurde die Wahl zum Rücksturz in eine bundesweite politische Normalität, die sie 2008 noch als Betriebsunfall verarbeitet hatte. Zwar erreichte sie am Ende dank der Besonderheiten des Wahlsystems ein deutlich besseres Ergebnis als in den letzten Umfragen und ersten Prognosen und Hochrechnungen, es blieb aber mit weniger als 38% beim schlechtesten Ergebnis seit 1950 (27,4%).
Die CSU ist zum Opfer ihres eigenen Erfolgs geworden. Mit dem wirtschaftlichen Erfolg, der zugleichmit einer sozialen Modernisierung und kulturellen Differenzierung der Lebenswelten, mit Binnenund Außenmigration einher ging, büßte sie offensichtlich ihre Fähigkeit ein, die wachsendesoziale und kulturelle Vielfalt in der Neujustierung eines modernisierenden Konservatismus zusammenzuführen.
Stattdessen verlor sie in innerparteilichen Machtkämpfen und in der Auseinandersetzung mit der AfD eine klare strategische Orientierung. Mehr siehe oben im Wahlnachtbericht.
Interparlamentarische Konferenz Wien - Sabine Lösing MdEP
Beitrag: Daniel Josten, Europabüro Sabine Lösing, MdEP
Wien 11.-12. Oktober 2018
Militarismus ist keine Lösung für die Sicherheit und den Wohlstand der Menschen
Linke Parlamentarier rufen zu einem Ausbruch aus der gegenwärtigen Logik der militärischen Sicherheit hin zu einer EU der sozialen Sicherheit auf. GUE/NGL-Europaabgeordnete Sabine Lösing (Deutschland), AKEL-Abgeordneter Aristos Damianou (Zypern), DIE LINKE-Abgeordneter Tobias Pflüger (Deutschland) und SYRIZA-Abgeordnete Costas Douzinas und Nikolaos Toskas (Griechenland) nahmen an der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik teil, die vom 11. bis 12. Oktober 2018 in Wien stattfindet. Ziel dieser Interparlamentarischen Konferenz ist es, die Außen- und Verteidigungspolitik der EU mit nationalen und europäischen Parlamentariern aus allen Fraktionen und Mitgliedstaaten zu diskutieren und zu untersuchen.
Sabine Lösing, MdEP GUE/NGL und Tobias Pflüger, MdB DIE LINKE kommentieren:
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56. Sitzung des Deutschen Bundestages - Soziale Menschenrechte
Beitrag: Roswitha Engelke
22:28 Uhr, Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE. :
"Soziale Ungleichheit überwinden - Soziale Menschenrechte garantieren" Drucksache 19/4561
und äußert sich relativ unsachlich.
Die Antwort von Dr. Diether Dehm (DIE LINKE.) fällt entsprechend aus.
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth ist etwas überfordert.
Diskussion/Vortrag Marx und die Freiheit
Reihe: Marx200
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Karl Marx gilt als entscheidender Begründer der Kapitalismuskritik, manchmal auch als Gründungsfigur eines neuen Materialismus und einer neuen Dialektik. Er ist ein Kritiker der Entfremdung und des Eigentums.
Aber ist er auch ein Theoretiker der Freiheit? Dass er es ist und zwar nicht nur am Rande,
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2 Absagen an Erdogan
Der Nordrhein-Westfälische Ministerpräsident Laschet nimmt an der Eröffnung der Moschee nicht teil. Er forderte mehr Distanz des Islamverbands Ditib zur Türkei. "Mit Herrn Erdogan in Köln in die Moschee zu fahren, wäre ein falsches Signal, weil wir wollen, dass Ditib möglichst unabhängig wird vom türkischen Staat", sagte der CDU-Politiker der in Berlin erscheinenden "taz am Wochenende".
Eigentlich hatte die parteilose Kölner Oberbürgermeisterin Reker im Rahmen der Moschee-Eröffnung eine Rede halten wollen. Sie sagte aber ihre Teilnahme ab, da von der DITIB eine Einladung verschleppt wurde.
Die Stadt Köln sagte gestern eine Außenveranstaltung vor der Moschee ab, zu der bis zu 25.000 Menschen erwartet wurden. Die Ditib habe kein ausreichendes Sicherheitskonzept vorgelegt, so Reker.
