Allgemein

15. Oktober 2018   Aktuell - Allgemein

Die Wahl zum 18. Bayrischen Landtag am 14. Oktober 2018 - Wahlnachtbericht der Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Das Ergebnis für uns ist eine Enttäuschung, wenn auch keine überraschende.

Positive Aspekte sind, dass eine gewachsene Verankerung in Großstädten (über 100.000 Einwohner*) und bei Unter-35-Jährigen deutlich wird. Im Schnitt aller bayerischen Großstädte liegt DIE LINKE bei 6 Prozent.

Bei den Altersgruppen schneiden wir sehr unterschiedlich ab: Bei den Unter-25-Jährigen (6 Prozent), den 25-34-Jährigen (5 Prozent), kaum wahrnehmbar dagegen bei den Über-60-Jährigen (2 Prozent) und den Über-70-Jährigen 1 Prozent). 

Zu unserer Partei kommentiert der Autor Horst Kahrs:

Die Wahl zum 18. Bayerischen Landtag am 14. Oktober 2018
Wahlnachtbericht und erster Kommentar Übersichten

„Die Partei DIE LINKE ist trotz vielversprechender Umfragewerte in den letzten Wochen des Wahlkampfes erneut nicht in den Landtag eingezogen. Man könnte auf eine gestiegene Stimmenzahl (+73,6%) verweisen und schließen, dass die sprunghaft erhöhte Wahlbeteiligung die Hoffnungen zunichte gemacht habe.

Für die Regierungs- und Staatspartei CSU wurde die Wahl zum Rücksturz in eine bundesweite politische Normalität, die sie 2008 noch als Betriebsunfall verarbeitet hatte. Zwar erreichte sie am Ende dank der Besonderheiten des Wahlsystems ein deutlich besseres Ergebnis als in den letzten Umfragen und ersten Prognosen und Hochrechnungen, es blieb aber mit weniger als 38% beim schlechtesten Ergebnis seit 1950 (27,4%).

Die CSU ist zum Opfer ihres eigenen Erfolgs geworden. Mit dem wirtschaftlichen Erfolg, der zugleichmit einer sozialen Modernisierung und kulturellen Differenzierung der Lebenswelten, mit Binnenund Außenmigration einher ging, büßte sie offensichtlich ihre Fähigkeit ein, die wachsendesoziale  und kulturelle Vielfalt in der Neujustierung eines modernisierenden Konservatismus zusammenzuführen.

Stattdessen verlor sie in innerparteilichen Machtkämpfen und in der Auseinandersetzung mit der AfD eine klare strategische Orientierung. Mehr siehe oben im Wahlnachtbericht.

 

12. Oktober 2018   Aktuell - Allgemein

Interparlamentarische Konferenz Wien - Sabine Lösing MdEP

Beitrag: Daniel Josten, Europabüro Sabine Lösing, MdEP

Wien 11.-12. Oktober 2018
 
Militarismus ist keine Lösung für die Sicherheit und den Wohlstand der Menschen
 
Linke Parlamentarier rufen zu einem Ausbruch aus der gegenwärtigen Logik der militärischen Sicherheit hin zu einer EU der sozialen Sicherheit auf. GUE/NGL-Europaabgeordnete Sabine Lösing (Deutschland), AKEL-Abgeordneter Aristos Damianou (Zypern), DIE LINKE-Abgeordneter Tobias Pflüger (Deutschland) und SYRIZA-Abgeordnete Costas Douzinas und Nikolaos Toskas (Griechenland) nahmen an der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik teil, die vom 11. bis 12. Oktober 2018 in Wien stattfindet. Ziel dieser Interparlamentarischen Konferenz ist es, die Außen- und Verteidigungspolitik der EU mit nationalen und europäischen Parlamentariern aus allen Fraktionen und Mitgliedstaaten zu diskutieren und zu untersuchen.

 

Sabine Lösing, MdEP GUE/NGL und Tobias Pflüger, MdB DIE LINKE kommentieren:

Weiterlesen: Interparlamentarische Konferenz Wien - Sabine Lösing MdEP

12. Oktober 2018   Aktuell - Allgemein

56. Sitzung des Deutschen Bundestages - Soziale Menschenrechte

Beitrag: Roswitha Engelke

22:28 Uhr, Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE. :

"Soziale Ungleichheit überwinden - Soziale Menschenrechte garantieren" Drucksache 19/4561

Prof. Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU) weißt auf die späte Stunde hin (22:28 Uhr), zu der er über einen "solchen" Antrag genötigt wird abzustimmen.

und äußert sich relativ unsachlich.

Die Antwort von Dr. Diether Dehm (DIE LINKE.)  fällt entsprechend aus.

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth ist etwas überfordert.

11. Oktober 2018   Aktuell - Allgemein

Diskussion/Vortrag Marx und die Freiheit

Reihe: Marx200

Veranstaltungsort

Helle Panke e.V. – Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin
Kopenhagener Str. 9
10437 Berlin

Zeit

15.10.2018, 19:00 - 21:00 Uhr

Mit

Dr. Christian Schmidt, Moderation: Anne-Kathrin Krug

Themenbereiche

Gesellschaftstheorie

Kosten

2,00 €

Zugeordnete Dateien

Karl Marx gilt als entscheidender Begründer der Kapitalismuskritik, manchmal auch als Gründungsfigur eines neuen Materialismus und einer neuen Dialektik. Er ist ein Kritiker der Entfremdung und des Eigentums.
Aber ist er auch ein Theoretiker der Freiheit? Dass er es ist und zwar nicht nur am Rande,

Weiterlesen: Diskussion/Vortrag Marx und die Freiheit

29. September 2018   Aktuell - Allgemein

2 Absagen an Erdogan

Der Nordrhein-Westfälische Ministerpräsident Laschet nimmt an der Eröffnung der Moschee nicht teil. Er forderte mehr Distanz des Islamverbands Ditib zur Türkei. "Mit Herrn Erdogan in Köln in die Moschee zu fahren, wäre ein falsches Signal, weil wir wollen, dass Ditib möglichst unabhängig wird vom türkischen Staat", sagte der CDU-Politiker der in Berlin erscheinenden "taz am Wochenende".

Eigentlich hatte die parteilose Kölner Oberbürgermeisterin Reker im Rahmen der Moschee-Eröffnung eine Rede halten wollen. Sie sagte aber ihre Teilnahme ab, da von der DITIB eine Einladung verschleppt wurde.

Die Stadt Köln sagte gestern eine Außenveranstaltung vor der Moschee ab, zu der bis zu 25.000 Menschen erwartet wurden. Die Ditib habe kein ausreichendes Sicherheitskonzept vorgelegt, so Reker.

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