Allgemein
Die Geschichte des US-Empire in Zahlen: 392 Militärinterventionen in allen Weltregionen
(...) Der selbsternannte Weltpolizist hat sich nie sonderlich um die weltweite Meinung oder das Völkerrecht gekümmert. (...)
Beitrag: NachDenkSeiten
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Frieden mit Russland und China
Unsre Zeit (UZ)
20.000 Menschen haben am Freitag auf dem Bebelplatz in Berlin gegen den Aufrüstungs- und Militarisierungskurs der Bundesregierung demonstriert, weitere 15.000 Menschen auf dem Schlossplatz in Stuttgart. Sie sprachen sich für Frieden und Diplomatie aus. Organisiert hatten die beiden Großdemonstrationen, zu denen bundesweit mobilisiert wurde, der Vorbereitungskreis „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden“. Fast 500 Organisationen, Initiativen und Gruppen unterstützten die Demonstrationen. Auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) sowie die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) hatten zur Teilnahme an den Demonstrationen aufgerufen. Beide waren gut sichtbar mit eigenen Blöcken vertreten.
Michael Meyen im Interview: „Staatsfunk“ – ARD & Co sind am Ende
Der Ostseeraum – das verkannte Pulverfass
Beitrag NachDenkSeiten, von Alexander Neu
Die massenmedialen Informationen und politischen Erklärungen über Zwischenfälle im Ostseeraum häufen sich seit über einem Jahr. Immer wieder scheinen NATO- und EU-Mitgliedsstaaten mit Russland im Ostseeraum unfreundlich aufeinanderzutreffen. Derzeit nimmt das Kriegsgeheul Züge an, die eine wachsende Irrationalität nahelegen. Seien es entdeckte Drohnen in Dänemark, wo die Russen, so die verlautbarte Vermutung, dahintersteckten, sei es die Zerstörung von Unterwasserkabeln, die auch die Russen mutmaßlich zu verantworten hätten, oder die angebliche Luftraumverletzung durch russische Kampfjets. Was sind Fakten, was ist Propaganda? Von Alexander Neu.
Die Brutkastenlüge im Vorfeld des Irak-Krieges, die angeblichen Chemiewaffen des Irak, das angebliche Massaker von Racak in der südserbischen Provinz Kosovo, all das waren propagandistische Mittel im zeitlichen Vorfeld des dann erfolgten militärischen Angriffs des Westens auf den Irak (mit UNO-Sicherheitsratsmandat 1991 und ohne 2003) und Jugoslawien (ohne UNO-Sicherheitsratsmandat und somit eindeutig völkerrechtswidrig).
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Die medial angeheizte Drohnen-Hysterie fällt jeden Tag mehr in sich zusammen
NachDenkSeiten, Florian Warweg (...) So ziemlich alle „Russen-Drohnen“- Berichte der letzten Wochen aus Deutschland, Polen, Frankreich, Norwegen, Litauen und Dänemark haben sich mittlerweile als unbegründet herausgestellt. In Litauen waren es Zigaretten-Schmuggler, in Norwegen, beim Frankfurter Flughafen sowie beim Warschauer Präsidentenpalast „Hobbydrohnenpiloten“, die ihren Neuerwerb testen wollten. Die Bundeswehr sah sich gezwungen, SPIEGEL-Berichte zu angeblichen Überflügen zu dementieren. Auch in Dänemark legten Politik und Polizei den Rückwärtsgang ein. Ähnlich zeigt sich die Lage beim angeblichen „russischen Drohnen-Tanker“, den französische Spezialeinheiten medienwirksam am 27. September in internationalen Gewässern bei Saint-Nazaire aufgebracht hatten. (...) Mehr
Während der Präsidentschaft von Barack Obama wurden Tötungen per Drohne zur Staatsdoktrin, jede Woche unterschrieb er die sogenannte „Kill List“. Und jetzt wird ein Donald Trump das tun – dank seines Vorgängers, den Friedensnobelpreisträger Obama.
(...) Dass das Weiße Haus eine präsidentielle Richtlinie (Presidential Policy Guidance, PPG) herausgegeben hat, die US-Diensten seit 2013 als Grundlage für Drohnenmorde dient, wird von der westlichen Politik geflissentlich übersehen. Quer über den Globus haben die USA Tausende von Menschen umgebracht, meistens mit bewaffneten Flugdrohnen.
Die PPG wurden von Präsident Barack Obama im May 2013 erlassen. "Die PPG liefern wichtige Informationen über die Regeln, die zum Tod Tausender Menschen, darunter Hunderte Nicht-Kämpfer, geführt haben, und über die Bürokratie, die die Regierung Obama geschaffen hat, um diese Regeln umzusetzen. (...)
Der weltweite US-Drohnenkrieg läuft auch über das deutsche Ramstein mit Genehmigung des Verfassungsgerichtes.
