Allgemein
RTDeutsch News vom 30.11.2023
der frühe, teils heftige Wintereinbruch bereitet nicht nur in Deutschland Sorgen, dass die Energieprobleme deutlich stärker werden könnten als im vergangenen Winter. In Großbritannien haben die Netzbetreiber nun erklärt, es könnte nötig werden, den Stromverbrauch zu verringern. Auch in Deutschland hatte die Bundesnetzagentur kürzlich bereits Regelungen für Notfälle veröffentlicht, die es ermöglichen sollen, die Versorgung im Bedarfsfall teilweise für bestimmte Verbraucher zu kappen, etwa zum Aufladen von Elektrofahrzeugen und zum Betrieb von Wärmepumpen.
Corona scheint in diesem Winter hingegen doch kein Thema mehr zu werden – was auch daran liegen dürfte, dass selbst die Europäische Arzneimittelagentur EMA einräumen musste,
Weiterlesen: RTDeutsch News vom 30.11.2023
Stimmen aus der Ukraine: Welche europäischen Werte „verteidigt“ Selenskyj eigentlich?
Quelle: NachDenkSeiten
Der ukrainische Präsident Selenskyj erklärt ständig, dass die Ukraine die europäische Freiheit und Europa verteidigt. Nun, lassen Sie uns verstehen, welche europäischen Werte Selenskyj in der Ukraine und in Europa genau „verteidigt“.
Das Wesen der europäischen Werte ist vom Europarat in der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten und in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union festgeschrieben. Diese (Grund-)Werte sind: „Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Menschenrechte, einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.“ Doch wie sieht es damit in meiner Heimat, der heutigen Ukraine, aus? Von Maxim Goldarb.
Bundesregierung weiter gegen Waffenstillstand in Gaza und mit gewagter Interpretation des Völkerrechts
Meinung zur Bundespolitik: Sich hinter der Holocaust-Schuld verstecken, um Kriegsverbrechen dulden zu können ist wiederum ein Verbrechen und moralisch eine Schande. Auf diese Weise erlangt niemand Vergebung.
Von Florian Warweg
Quelle: Bundespressekonferenz
Die Sprecherin des Auswärtigen Amtes (AA) hat bei der Bundespressekonferenz am 27. November erneut erklärt, dass sich die Bundesregierung gegen einen Waffenstillstand im Gazastreifen ausspricht, denn das würde angeblich Israel daran hindern, sich gegen Angriffe der Hamas zu verteidigen. Ebenso wiederholte die AA-Sprecherin die Behauptung, Israel hätte ein „Recht auf Selbstverteidigung gegen den Terror der Hamas“. Die NachDenkSeiten meldeten angesichts dieser regierungsoffiziellen Aussagen zwei „Verständnisfragen“ an. Zum einen wollten sie wissen, wie die Bundesregierung die Einschätzung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag bewertet, der 2004 zu dem Schluss kam, dass Israel als Besatzungsmacht völkerrechtlich nicht über das Recht auf Selbstverteidigung im Sinne von Artikel 51 der UN-Charta verfügt. Zum anderen baten die NDS das Auswärtige Amt, doch bitte näher zu begründen, wieso ein eingehaltener Waffenstillstand die Sicherheit von Israel gefährden würde. Die Antworten bezeugen eine recht eigenwillige Auslegung des Völkerrechts im Ministerium unter Leitung von Annalena Baerbock. Von Florian Warweg.
Deutscher Nahostdiskurs: Zwischen Diffamierung und Realitätsverlust
Rechtzeitig zum Wintereinbruch vorzeitige Beendigung der Energiepreisbremse
Vorzeitige Beendigung der Energiepreisbremse – Willkommen in der neuen Hochpreis-Realität
Quelle NachDenkSeiten
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Schattenhaushalten hat nun auch dazu geführt, dass die Bundesregierung die Energiepreisbremse, die aus einem dieser Schattenhaushalte finanziert wird, bereits zum Jahresende auslaufen lässt. Die Folgen des frühzeitigen Endes werden derzeit in den Medien kleingeredet – die derzeitigen Energiepreise seien ja erfreulich niedrig und die Energiepreisbremse greife ohnehin bei den wenigsten Haushalten. Das ist nur zum Teil richtig. Unterschlagen wird dabei, dass erst die Verlängerung der Energiepreisbremse von Finanzminister Lindner als „Kompensation“ für zahlreiche zum Jahreswechsel anstehende und teils vorgezogene Steuer- und Abgabenerhöhungen für Strom und Gas dienen sollte. Kompensiert wird jetzt nichts mehr, die Erhöhungen bleiben und mit ihnen dauerhaft hohe Energiekosten, die jetzt von Politik und Medien als Normalität gesehen werden. Von Jens Berger.
Gedanken zum Dienstag
Ärgert dich dein Auge, so reiß es aus, ärgert dich deine Hand, so hau sie ab, ärgert dich deine Zunge, so schneide sie ab, und ärgert dich deine Vernunft, werde Parteimitglied bei den Grünen. (R.E. Ziemlich frei nach Heinrich Heine)
