Allgemein
Das andere Europa kann Wirklichkeit werden!
Victor Perli, niedersächsisches Mitglied im Bundesausschuss, war mit drei weiteren Mitgliedern der LINKEN auf eigene Initiative vor Ort und berichtet:
Am 25. Januar wurde in Griechenland ein neues Parlament gewählt. Wahlsieger wurde mit 36,34 Prozent die Linkspartei SYRIZA. Ihr Spitzenkandidt Alexis Tsipras, stellvertretender Vorsitzender der Europäischen Linkspartei, ist neuer Ministerpräsident Griechenlands.
Die Tage in Griechenland waren sehr eindrucksvoll. In negativer Hinsicht, was das Ausmaß der humanitären Krise angeht. Das kann so keine Statistik wiedergeben. In positiver Hinsicht, was sich an demokratischem Aufbruch, an Basisbewegungen, an Solidaritätsstrukturen von unten (z.B. Kooperativen, solidarische Kliniken, Essenszentren, Flüchtlingshilfe), an transformatorischen Ansätzen bei Produktion und Handel, an exzellenter Vorbereitung von SYRIZA und an Entschlossenheit zeigt, die herrschenden sozialen und politischen Verhältnisse zu überwinden. Das alles lässt sich nicht in wenigen Worten beschreiben.
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DIE LINKE. punktete in Hamburg
Quelle: junge welt
Katja Kipping ist der Triumph zu gönnen. »Wir können auch im Westen stärkste Partei sein, Danke "
St. Pauli" twitterte die Linke-Vorsitzende am Sonntag Abend.
Tatsächlich wurde die Partei im alternativ geprägten Stadtteil St. Pauli mit 28,4 Prozent der Stimmen Wahlsieger, auch wenn es während der am Montag noch fortdauernden Auszählung nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der SPD aussah.
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Ein neuer Landesvorstand wurde gewählt
Der Landesvorstand der niedersächsischen LINKEN hat sich deutlich verändert.
Vier der bisherigen Mitglieder des Gremiums waren 
bereits in den vergangenen zwei Jahren dabei, 14 Genossinnen und Genossen sind neu im Vorstand. Von Sonnabend bis Sonntag (7./8.2.) berieten rund 150 Delegierte über die künftige Politik des Landesverbandes und wählten die neue Führung. Auch die beiden Bundesvorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sprachen auf dem niedersächsischen Parteitag.
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Helios Klinik Helmstedt ver.di schlägt Alarm
Personal fehlt an allen Ecken und Kanten - Patientenversorgung akut gefährdet Risikoanzeigen der Beschäftigten sind an der Tagesordnung - Gewerkschaft und Betriebsrat fordern Sofortprogramm.
Beitrag von Jens Havemann, ver.di
Die Gewerkschaft ver.di schlägt Alarm.
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TTIP - Amerika soll bei unseren Gesetzen mitreden
FAZ vom 27.01.2015
Ein Geheimpapier zum Handelsabkommen TTIP sorgt für Ärger: Ein Frühwarnsystem für Gesetze und Standards der Gegenseite soll ermöglichen, Bedenken zu äußern. Die Europäische Kommission arbeitet momentan mit Hochdruck an ihrem Verhandlungsangebot an die Amerikaner, das sie noch vor dem Sommer veröffentlichen will. Ein Entwurf liegt der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vor. Auf zehn Seiten umreißt die Kommission darin, wie sie "Handelshürden" verhindern will.
Ziel der sogenannten „regulatorischen Kooperation“ ist es, eine Art Frühwarnsystem für Gesetze zu schaffen, die den Handel zwischen Europa und den USA behindern könnten. Für den Umwelt- und Verbraucherschutz dürfte sich das als katastrophal erweisen.
Das jetzt bekannt gewordene Dokument bestätigt alle Befürchtungen hinsichtlich TTIP. Dieses Abkommen greift massiv in die Souveränität unserer demokratisch gewählten Parlamente ein und gefährdet jeden weiteren Fortschritt beim Umwelt- und Verbraucherschutz. Damit ist ein weiterer Beleg geliefert, warum die TTIP-Verhandlungen abzubrechen sind.
Quelle: Umweltinstitut München e.V.
