Allgemein
Wenn man nicht verlieren kann - Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen bringen CDU, CSU und Grüne zum Ausflippen
Herzlich willkommen zu den wohl spannendsten Wahlen des Jahres. Sowohl in Sachsen als auch in Thüringen wird ein neuer Landtag gewählt. An dieser Stelle informieren wir Sie über die aktuellen Entwicklungen zu den Wahlen in Sachsen und Thüringen. CDU, CSU und Grüne ticken völlig aus. Hofreiter schiebt dem BSW Grüne Politik unter (Sahra Wagenknecht sein eine der schlimmsten Kriegstreiber im ganzen Land) und die CSU erklärt Sahra Wagenknecht als menschgewordener Hitler-Stalin-Pakt.
Quelle: RTDeutsch
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Sicherung durchgebrannt? CSU-Politiker: Wagenknecht ist "menschgewordener Hitler-Stalin-Pakt"
Nach den Erfolgen von AfD und BSW scheinen bei einigen Vertretern der etablierten Parteien die Sicherungen durchzubrennen: So pöbelte CSU-Parteivorstandsmitglied Bernd Posselt jüngst massiv gegen Sahra Wagenknecht und ihr Partei BSW. Für Posselt sei es ein "gefährlichen Holzweg", mit dem BSW über mögliche Koalitionen in Sachsen und Thüringen zu verhandeln. Auch wenn "Konsens darüber herrsche", dass der Thüringer AfD-Politiker Bernd Höcke ein "lupenreiner Nazi" sei, dürfe dies nicht dazu führen, dass BSW "verharmlost werde".
02. September 2024 Aktuell - AllgemeinPräsidenten von Polen und Tschechien erklären Nord Stream zum legitimen Angriffsziel der Ukraine – Was sagt die Bundesregierung?
Quelle: NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz, von Florian Warweg
Der tschechische Präsident Petr Pavel hatte am 21. August öffentlich erklärt, dass die Zerstörung der Nord-Stream-Pipeline, wenn von der Ukraine durchgeführt, „ein legitimes Ziel“ gewesen sei. Kurz zuvor hatte sich auch der polnische Präsident Donald Tusk ähnlich geäußert. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ob die Bundesregierung diese Einschätzung ihrer EU- und NATO-Partner teilt. Die Antwort fiel erstaunlich deutlich aus..
02. September 2024 Aktuell - AllgemeinGeänderte Sitzverteilung AfD verliert Sperrminorität in Sachsen – Wahlleiter korrigiert Wahlergebnis
Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ergaben desaströse Ergebnisse für die Ampelparteien, speziell bei den Grünen und erneut für die FDP, das war eine Abwahl. Sachsen: Der Softwarefehler, falls es einen gibt, kommt mehr als gelegen, denn er nimmt der AfD die Sperrminorität.
Quelle: RTDeutsch
0:52 Uhr
"Softwarefehler": Sachsen-Ergebnis wird korrigiert – AfD verliert Sperrminorität
Sachsens Landeswahlleiter hat das vorläufige Endergebnis der Landtagswahl korrigiert. Wegen eines Softwarefehlers sei eine falsche Sitzzuteilung veröffentlicht worden, hieß es in einer Pressemitteilung am Montagvormittag. Die Grünen und die SPD bekommen demnach je einen Sitz mehr, die CDU und die AfD einen Sitz weniger.
Die CDU erhält somit nun 41 Sitze, die AfD 40, das BSW 15, die SPD 10, die Grünen 7, die Linke 6 und die Freien Wähler weiterhin einen Sitz.
Hat eine Partei mehr als ein Drittel der vorhandenen Stimmen, kann sie gewisse parlamentarische Vorgänge stoppen. Mit der jetzt nicht mehr existenten "Sperrminorität" für die AfD hätten bestimmte Landesgesetze, die mit einer Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneter entschieden werden müssen, nicht ohne die AfD-Parlamentarier zustande kommen können.
02. September 2024 Aktuell - AllgemeinLandtagswahlen in Sachsen + Thüringen
Quelle: mdr-Wahlticker
Parteien gehen von schwierigen Koalitionsverhandlungen aus
In Thüringen gehen AfD, CDU und BSW von schwierigen Koalitionsverhandlungen aus. AfD-Landessprecher Stefan Möller sagte am Montagmorgen, dass es nur wenig Möglichkeiten gebe, gegen die AfD zu regieren. Bisher hätten sich alle möglichen Partner ablehnend geäußert. Er denke aber, dass es in den nächsten Monaten ein Umdenken geben werde.
BSW-Landeschefin Katja Wolf machte deutlich, dass stabile Mehrheiten wieder wichtig seien. Ihre Partei wolle dafür sorgen, dass zumindest alle demokratischen Parteien miteinander sprechen könnten. Gleichzeitig müsse man sich auch mit der AfD inhaltlich auseinander setzen. Der CDU-Generalsekretär in Thüringen Christian Herrgott kündigte an, man werde heute zunächst die Ergebnisse auswerten und dann einladen.
Die Wahl in Sachsen auf einen Blick
Quelle: zdfHeute
AfD und die CDU liefern sich bei der Landtagswahl in Sachsen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Am Ende gewinnt die CDU. Verlierer der Wahl: die Ampel-Parteien.
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31. August 2024 Aktuell - AllgemeinDer Ukraine-Krieg hätte verhindert werden können, wenn ...
Der sogenannte Wertewesten will das jedoch nicht einsehen, denn es ist zuviel Geld im perversen Spiel mit Menschenleben
Man erinnert sich, wie viele Millarden die Fa. Krupp im Zweiten Weltkrieg am Tod von Millionen Menschen verdient hat?
Laut dem Versailler Vertrag durfte Krupp nach dem Ersten Weltkrieg keine Waffen mehr produzieren. Unter der Hand kooperierte der Konzern aber mit Firmen im Ausland, die Waffen mit Krupp’schen Plänen und Ingenieuren produzierten.
Ab Mitte der 1920er-Jahre wurden Pläne für Panzer entwickelt, getarnt als landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge. Das Reichswehrministerium war darüber informiert. Gustav Krupp von Bohlen und Halbach sprach später von der "Genugtuung, dem Führer melden zu können, dass Krupp nach geringer Anlauffrist für die Wiederwehrhaftmachung des deutschen Volkes [...] bereitstehe".
Nachdem die Pharmaindustrie in der Pandemie "abgesahnt" hat, ist jetzt die Waffenlobby am Zuge: Rheinmetall, Thyssen Krupp, KMW (Kraus-Maffei Wegmann, zu KNDS) stehen bei Fuß.
