Energie-/Umweltpolitik
Lungenverätzendes Kältemittel in neuen Autos
Hier eine der vielen von der Pressestelle nicht angenommenen Presseerklärungen der LINKEN
Explosives und lungenverätzendes Kältemittel in neuen Autos von Regierungskoalition im Umweltausschuss beschlossen.
„Unsachlicher kann eine Debatte nicht geführt werden“ erklärt der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert die Abstimmung im Umweltausschuss über einen Antrag der Partei DIE LINKE. über die Verwendung ungefährlicher Kältemittel für Kfz-Klimaanlagen.
„Da wurden seitens der CDU sämtliche Bedenken des Umweltministeriums und des Umweltbundesamtes mit Plattheiten vom Tisch gefegt.. Weder der Frage nach der Explosionsgefährlichkeit noch nach den lungenverätzenden Eigenschaften wurde nachgegangen. Für die CDU ist zudem die Gefahr eines Brandes eines Autos oder das Ausströmen von Kältemittel in den Innenraum unwahrscheinlicher als ein Sechser im Lotto. Wahrscheinlich müssen erst mal wieder Menschen zu Schaden kommen“, so Lenkert weiter.
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Castor-Protest 2010
DIE LINKE hat nach Kräften die Proteste unterstützt. Direkt neben den Gleisen bei Hitzacker war das Info-Zelt der Fraktion. Das Linksbüro war rund um die Uhr besetzt und wurde über die ganze Zeit hervorragend aufgenommen. Gregor Gysi war als Tracktorist bei der großen Kundgebung am Samstag genauso wie Gesine Lötzsch. Dorothée Menzner war die gesamte Zeit im Wendland. Genauso wie die frischgebackene Bundestagsabgeordnete Johanna Voß, Ralph Lenkert, Jens Petermann, Kornelia Möller und viele andere, die zeitweilig den Protest unterstützten.
Auch nach dem Ende der Castor 2010-Proteste bleibt es dabei: Gorleben ist gescheitert. Geologisch ungeeignet, weil Wasser das Salz auslaugt und der Salzstock auf Gas liegt. Und auch politisch, weil die Proteste zeigen, dass dieser Standort nicht mehr durchsetzbar ist. DIE LINKE fordert: Gorleben ist sofort aufzugeben. Eine ergebnisoffene vergleichende Standortsuche ist einzuleiten. Unabhängig davon müssen wir raus aus der Atomenergie. Sofort. Unwiderruflich.
Atomkraft ist gefährlich…
… und die Entsorgung des Mülls noch immer vollkommen ungeklärt. Dies sind alles Weisheiten, die nicht neu sind. Vor 10 Jahren verhandelte die damalige rotgrüne Bundesregierung einen Atomkompromiss. Ein fauler Kompromiss, wie es sich nun herausgestellt hat.
Zahlreiche Anti-AKW-Initiativen und viele Aktivistinnen und Aktivisten haben schon damals davor gewarnt, dass der Kompromiss bei einem Regierungswechsel aufgekündigt wird.
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DIE LINKE zu den Castor-Strahlenmessungen
Zu den vom Niedersächsischen Innenministerium veröffentlichten Strahlenmessungen, die während der Umladung der Castor-Behälter in Dannenberg vorgenommen wurden, erklärte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Kurt Herzog:
„Die Veröffentlichung der Strahlenmessungen ist eine propagandahafte Beruhigungspille für die Bevölkerung und für die Polizisten. Wir warnen eindringlich vor einer Verharmlosung der Strahlungen, die von den Castor-Behältern ausgehen. Obwohl Greenpeace massiv behindert wurde, unabhängige Messungen durchführen zu können, stellten sie gegenüber der natürlichen Strahlung eine 480fache Erhöhung der Neutronenstrahlung fest. Wir haben mehrfach darauf hingewiesen, dass die schädliche Wirkung von Neutronenstrahlung bewusst systematisch viel zu niedrig angesetzt wird. Unabhängige Wissenschaftler plädieren seit langem für die Heraufsetzung der offiziellen Wirkungsfaktoren. Damit wären die Grenzwerte um ein Mehrfaches überschritten. Unterschlagen wird zudem immer, dass es keinen Schwellenwert bzw. Grenzwert gibt, unterhalb dem keine Schädigungen zu erwarten sind.“
Christian Degener, Pressesprecher der Linksfraktion im nieders. Landtag
Gorleben: Explosiver Salzstock
Erdgasvorkommen unter dem Salzstock Gorleben könnten die Eignung zusätzlich in Frage stellen. Der Untersuchungsausschuss soll nun Akteneinsicht in die Unterlagen der Stasi und des privatisierten "VEB Erdöl und Erdgas" nehmen.
Mehr dazu unter den Links:
http://klimaretter.info/energie/hintergrund/6812-die-explosion-von-1969-erdgas-unter-gorleben
http://www.jungewelt.de/2010/09-14/044.php
http://www.neues-deutschland.de/artikel/179535.explosive-unterlage.html
