Innen-/Außenpolitik

19. Mai 2024   Themen - Innen-/Außenpolitik

Zwei Wegweiser für eine Gedenkstätte Die Reflexion der Naziverbrechen in der DDR und heutzutage am Beispiel des KZ Buchenwald. Ein Vergleich

Es war einmal, in meiner fernen Kindheit, als ich im Bücherregal meiner Eltern ein Büchlein entdeckte. Es war ein Wegweiser durch die Gedenkstätte Buchenwald. Wohl kaum eine Lektüre für Kinder. Dennoch erinnere ich mich gut daran, welch starken Eindruck die Geschichte des heldenhaften Widerstands der KZ-Häftlinge damals auf mich machte. Widerstand der Menschen, die nicht nur an ihr physisches Überleben dachten, sondern mit aller Kraft nach Freiheit strebten und um jeden Preis die entwürdigenden Fesseln der Lagersklaverei zu sprengen versuchten.

Glauben an das Gute

Dieses Erlebnis aus der Kinderzeit geriet nicht in Vergessenheit, sondern hinterließ eine tiefe Spur in meinem gesamten Leben. Ich beschloss, Psychologin zu werden, um die inneren Kräfte ausführlich zu studieren, die uns helfen, in den schwierigsten Situationen über sich hinauszuwachsen, den Glauben an das Gute zu bewahren und Hoffnung zu schöpfen.

Als mir während einer Deutschland-Reise im Jahr 2018 ein neuer Wegweiser durch die Gedenkstätte Buchenwald in die Hände fiel, war ich sehr überrascht. Obwohl er sich in Form und Umfang kaum von seinem »Vorgänger« aus dem Jahr 1967 unterscheidet, ist der gravierende Unterschied in der Akzentsetzung und den modernen Bewertungen der historischen Ereignisse offensichtlich.

Der alte Wegweiser – aus der DDR – ist auf Grundlage der historischen Quellen konzipiert. So findet man darin zum Beispiel einen Hinweis auf den berüchtigten Kommissarbefehl – einen verbrecherischen Befehl der Naziführung mit der Anweisung, Politkommissare der Roten Armee nicht als Kriegsgefangene zu behandeln, sondern ohne Verhandlung auf der Stelle zu erschießen.

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17. Mai 2024   Themen - Innen-/Außenpolitik

Vereinsverbot in Duisburg

Quelle: Unsere Zeit (UZ)

 

Das Innenministerium Nordrhein-Westfalens hat am 16. Mai den Verein „Palästina Solidarität Duisburg“ verboten. Die Polizei durchsuchte vier „Objekte“ in Duisburg,…

Presseerklärung des DKP-Parteivorstands und des Bezirks Ruhr-Westfalen zum Verbot der Organisation „Palästina Solidarität Duisburg“ durch das NRW-Innenministerium

Nicht einschüchtern lassen!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen die neuerliche Kriminalisierung von Menschen und Organisationen, die sich solidarisch zeigen mit dem palästinensischen Volk, das seit Jahrzehnten von Vertreibung und Entrechtung betroffen ist.

 

 

Der Staat Israel und seine Armee verüben derzeit einen Völkermord im Gazastreifen. Die deutsche Regierung unterstützt den Genozid politisch und militärisch durch Waffenlieferungen. Der Widerstand dagegen soll zum Schweigen gebracht werden. Hier reiht sich das Verbot der „Palästina Solidarität Duisburg“ ein.

 

 

Kritik an Israel und Solidarität mit den Palästinensern wird als „antisemitisch“ abgestempelt. Selbst Juden, die die israelische Politik kritisieren, werden von deutschen Staatsorganen verfolgt. Während sich vor wenigen Tagen 143 Staaten dafür ausgesprochen haben, Palästina als eigenen Staat in die UNO aufzunehmen, um die Rechte der Palästinenser zu stärken, ist es in Deutschland kriminell, sich in irgendeiner Weise mit diesem Volk zu solidarisieren.

 

 

Wenn es um die „Staatsräson“ geht, wird das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ausgesetzt. Das Verbot ist ein weiterer Schritt des reaktionär-militaristischen Staatsumbaus. Es ist ein massiver Einschüchterungsversuch gegen alle, die sich solidarisch mit Palästina zeigen. Dazu dienen auch die Hausdurchsuchungen und der öffentlichkeitswirksam in Szene gesetzte Polizeieinsatz am Donnerstagmorgen. Wieder einmal zeigt sich: Die Feinde der Demokratie sind bei weitem nicht nur in der AfD zu finden.

 

 

  • Die DKP fordert die sofortige Rücknahme des Verbotes und spricht den Betroffenen ihre Solidarität aus.

 

 

  • Die DKP wird weiterhin die Aktivitäten für ein freies, selbstbestimmtes Palästina unterstützen.

 

 

 

10. Mai 2024   Themen - Innen-/Außenpolitik

Gaza: Ampel leistet Beihilfe zu Kriegsverbrechen

Angesichts der furchtbaren Zustände in Rafah und Gaza von einer “Evakuierung” zu sprechen, ist an Zynismus kaum zu überbieten. Was nach Humanität und Achtung des Völkerrechts klingt, ist nichts weniger als die Vorbereitung eines weiteren Kriegsverbrechens und hat mit legitimer Selbstverteidigung schon lange nichts mehr zu tun. Die Bundesregierung leistet Beihilfe zu Kriegsverbrechen, wenn sie Netanjahu, der seinem Land wie kein israelischer Premier zuvor geschadet hat, weiter mit Waffen beliefert.
15. Mai 2024   Themen - Innen-/Außenpolitik

Hirngespinste und Hotspots: Baerbock in den Weiten des Indopazifiks

Quelle: NachDenkSeiten

Der Besuch von Außenministerin Baerbock in Fidschi in der vergangenen Woche demonstrierte das Scheitern eines großen strategischen Entwurfs, nämlich das Scheitern der sogenannten werteorientierten Außenpolitik, einer Worthülse, welche die Tatsache zu verschleiern versucht, dass es weder in Berlin noch in Brüssel Ansätze einer eigenen außenpolitischen Doktrin gibt, welche den geopolitischen und geographischen Gegebenheiten gerecht wird. Von Ramon Schack.

 

09. Mai 2024   Themen - Innen-/Außenpolitik

Therapie für Bundestagsabgeordnete der etablierten Parteien: Über den Tellerrand hinaus schauen können!

(Gefunden beim Postillon) Satire

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