Innen-/Außenpolitik
Spekulation, warum sich Olaf Scholz immer mal wieder ein "great reset" leisten darf
Foto: Clemens Bilan - Pool/Getty Images
Kommentar: 1. Würde Kanzler Scholz den Terroranschlag auf Nordstream decken, wäre das Hochverrat. 2. Als Agent wäre er meines Erachtens untauglich, über das Warum möchte ich mich nicht auslassen. (Roswitha Engelke)
Ist Olaf Scholz ein US-amerikanischer Agent?
Quelle: RTDeutsch, von Sergei Aksjonow
Der Angriff auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee, die einen erheblichen Schaden für Deutschlands Wirtschaft bedeuteten, ist immer noch nicht aufgeklärt. Im Westen versucht man, von einer "staatlichen Beteiligung" an dem Anschlag abzulenken, was nach Scholz’ Besuch in Washington begann.
Von Sergei Aksjonow
Die Identität der Angreifer auf die Pipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 sei noch immer nicht geklärt und die Ermittlungen würden weiterhin gegen unbekannte Täter geführt, beklagte sich öffentlich der Generalbundesanwalt Peter Frank. Es könnten noch keine eindeutigen Schlüsse über die Sabotageaktion gezogen werden, insbesondere nicht über eine staatliche Beteiligung, fügte er hinzu. Sehr amüsant, wie sie eine "staatliche Beteiligung" auszuschließen versuchen. Und vor allem kommt die Erklärung zur rechten Zeit. Nach den Regeln der Informationskriegsführung muss jeder Angriff des Gegners neutralisiert, gekontert und ein symmetrischer Angriff durchgeführt werden.
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Mit deutschen Staatsmännern/-frauen ist wenig staat zu machen
Deutsche Zwerge gegen China – Aus Jux eine Weltmacht anpinkeln?
Quelle: RTDeutsch
Jüngst war Scholz, der Große, der Kanzler des Deutschländchens, in den USA. Da kam er aufgepumpt zurück und forderte öffentlich „Konsequenzen“, sollte China Waffen an Russland für den Ukraine-Krieg liefern. Hat jemand Xi Jinping zittern gesehen?
Chinesen nicht vor Angst gestorben
Da die Chinesen offenkundig nicht vor Angst gestorben sind, hat Frau Stark-Watzinger, die Bundesbildungsministerin von der Groß-Partei FDP nachgelegt und die Insel Taiwan besucht: "Mir liegt viel daran, die bestehende Kooperation in Wissenschaft, Forschung und Bildung zu stärken und auszubauen", sagte die FDP-Politikerin nach ihrer Ankunft in der Hauptstadt Taipeh. So, als ob es zwischen Taiwan und der Bundesrepublik zwischenstaatliche Beziehungen gäbe.
Häuptlingsfrau "Großes Maul"
Die grüne Häuptlingsfrau "Großes Maul" Annalena Baerbock, hatte schon im Wahlkampf 2021 ihr Motto zur Chinapolitik verkündet und von einem "Mix aus Dialog und Härte" gefaselt. Die VR China hat das Gekläff von der Höhe einer Weltmacht aus einfach nicht wahrgenommen.
Volksrepublik China wichtigster Handelspartner
Im Jahr 2022 wurden Waren im Wert von 298,2 Milliarden Euro zwischen Deutschland und der Volksrepublik China gehandelt (Exporte und Importe). Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, war damit die Volksrepublik China im Jahr 2022 zum siebten Mal in Folge Deutschlands wichtigster Handelspartner.
Großmacht China
Können die Watzingers, Baerbocks und Scholzens lesen? Dann dürften ihnen die Zahlen des Statistischen Bundesamtes bekannt sein. Wenn sie trotzdem die Großmacht China anpinkeln, dann wird es sich um eine besondere Form deutscher Arroganz handeln.
Mut zur Tollkühnheit
Worauf mag sich dieser Hochmut gründen? Bei Scholz auf einen schweren Gedächtnisverlust rund um den Cum-Ex-Skandal? Bei Baerbock um ihre galoppierenden Gedankenfehler, die sich in permanenten Sprachfehlern äußern? Ob es die jährlich 50.000 deutschen Schul-Abbrecher sind, die der Bildungsministerin Stark-Watzinger den Mut zur Tollkühnheit einflößen?
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Hersh: Scholz hilft den USA bei der Vertuschung der Anschläge auf Nord Stream
Na Kleiner, hat das nicht gut geklappt? Wir können zufrieden sein, Nordstream ist Geschichte ...
Quelle: RTDeutsch
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz war laut dem US-Journalisten Seymour Hersh seit Monaten an den Versuchen Washingtons beteiligt, die US-Urheberschaft bei der Sprengung der beiden Nord Stream-Pipelines zu vertuschen. Ihm zufolge bleibt jedoch die Frage offen, ob Scholz bereits während der Planungsphase von der Sabotage wusste. Dennoch sei er irgendwie in die Versuche der USA verwickelt, Informationen zurückzuhalten, betonte der Journalist.
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Medwedew: Wird Putin in Deutschland verhaftet, fliegen unsere Raketen in den Bundestag
Beitrag: Rosiwtha Engelke
Quelle: RTDeutsch, 23.03.2023, 18:06
Der russische Ex-Präsident Dmitri Medwedew wurde in einer Fragerunde mit russischen Journalisten auf die Gefahr eines Atomkrieges angesprochen. Er sagte: "Jeder Tag mit westlichen Waffenlieferungen in die Ukraine bringt die viel beschworene nukleare Apokalypse näher."
Eine Festnahme des russischen Präsidenten auf deutschem Boden, wie Bundesjustizminister Marco Buschmann sie ankündigte, sei eine direkte Kriegserklärung an Russland, so Medwedew weiter.
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Russland prüft Strafverfahren gegen Justizminister Buschmann
Quelle: RTDeutsch
Russland lässt die strafrechtliche Relevanz der jüngsten Äußerungen des deutschen Justizministers Marco Buschmann (FDP) prüfen und wird gegebenenfalls ein Strafverfahren gegen ihn einleiten. Buschmann hatte angekündigt, den russischen Präsidenten und die Ombudsfrau für Kinderrechte verhaften lassen zu wollen.
Das russische Ermittlungskomitee wird die Äußerungen des deutschen Justizministers Marco Buschmann (FDP) auf ihre strafrechtliche Relevanz untersuchen, teilte der Pressedienst der Strafverfolgungsbehörde am Sonntag mit. In der behördlichen Presseerklärung dazu heißt es:
"Der Vorsitzende des Ermittlungskomitees der Russischen Föderation hat die Zentralstelle der Agentur angewiesen, die Äußerungen des deutschen Justizministers zur Umsetzung der rechtswidrigen Forderung des Internationalen Strafgerichtshofs, russische Staatsbürger auf deutschem Territorium zu verhaften, rechtlich zu bewerten."
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