Militäreinsatz
Spekulationen - Prigoschin - Putin
Der Flugzeugabsturz von Prigoschin: Über Verschwörungen und Konsequenzen
Quelle: RTDeutsch von Andrew Korybko
Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin und Elite-Kader seiner Gruppe, kamen am Mittwochabend bei einem Flugzeugabsturz vor Moskau unter Umständen ums Leben, die bisher nicht vollständig geklärt sind. Bevor die weitverbreitete Verschwörungstheorie beleuchtet wird, dass Präsident Putin dafür verantwortlich ist, und die möglichen Folgen dieses Vorfalls erörtert werden, ist es wichtig, die Beziehung des Verstorbenen zum russischen Staat zu klären.
Die langjährige Rivalität der Wagner-Gruppe mit dem russischen Verteidigungsministerium geriet Ende Juni endgültig außer Kontrolle und mündete in einen Putschversuch der Wagner-Gruppe. Präsident Putin gelang es jedoch, die Krise friedlich zu beenden und begnadigte de facto die Beteiligten. Einige der Kämpfer und Kader gingen anschließend nach Weißrussland, andere reisten nach Afrika. Dieses Ergebnis stand im Einklang mit den nationalen Interessen Russlands, wurde jedoch von einigen Mitgliedern aus der Community der alternativen Medien, als Beweis für einen "inszenierten Putsch unter falscher Flagge" gewertet. Unbestreitbar ist jedoch, dass die Wagner-Gruppe weiterhin als Instrument des russischen Staates fungiert.
Prigoschin hatte in den Tagen vor seinem Tod ein Video veröffentlicht, das ihn in der Sahelzone zeigte, in dem er erklärte, er mache "Russland auf allen Kontinenten noch größer und Afrika noch freier." Der Kontext zu Afrika besteht darin, dass es in den vergangenen Jahren in dieser Region zu antifranzösischen Aufständen kam, in Form von patriotischen Militärputschen, zuletzt in Niger, das nun durch eine von Frankreich unterstützte Invasion durch die Staaten der ECOWAS unter nigerianischer Führung bedroht ist.
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Selenkyj-Regime: Verfolgung von Mönchen und Pilgern
Unterstützt der Westen ein Unrechtregime?
Erklärung des russischen Außenministeriums im Zusammenhang mit der Erstürmung des Kiewer Höhlenklosters
Quelle: Russische Botschaft
Das Selenskyj-Regime verübt weiterhin Akte politischer Willkür, Gesetzlosigkeit und moralischen Terrors gegen die eigenen Bürgerinnen und Bürger.
Nachdem ein Kiewer Wirtschaftsgericht die Räumung des Klosters beschlossen hatte, wurde es von den Sondereinsatzeinheiten der Polizei gestürmt. Infolgedessen wurden mehrere Häuser in Beschlag genommen, die von Mönchen und Pilgern bewohnt werden.
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Der Maidan war ein illegaler Putsch, vom Westen unterstützt
Zwei Sichtweisen
«Putins Russland ist imperialistisch. Es wollte sich die Ukraine schon immer einverleiben. Als Nächstes wären die baltischen Staaten und Polen dran, wenn die NATO sie nicht verteidigen würde.»
Das ist die eine Sichtweise. Über diese werden wir fast täglich informiert.
«Die USA wollten Russland schon lange schwächen und von Westeuropa abkoppeln. Seit dem russischen Angriff ziehen es die USA vor, Russland mit einem andauernden Krieg zu schwächen, als eine neutrale Ukraine zu akzeptieren. Die NATO will sich an den Grenzen Russlands ausdehnen und dort Raketen stationieren.»
Das ist die andere Sichtweise.
Diese beiden gegensätzlichen Sichtweisen sind Teile des Informationskriegs und beeinflussen selektiv die Informationen, die über den Maidan, die Krim, den Donbas, die Minsker Abkommen, die Getreideausfuhren und den Verlauf des Krieges verbreitet wurden und werden.
Über Fakten und Argumente der zweiten Sichtweise, die nahelegt, dass der Krieg vermeidbar gewesen wäre, informieren grosse Medien wenig. Als Ergänzung dazu veröffentlicht Infosperber Auszüge aus dem Buch «Putin – Herr des Geschehens?».
Der Autor Jacques Baud arbeitete als Analyst für den Schweizerischen Strategischen Nachrichtendienst und war beteiligt an den NATO-Missionen in der Ukraine. Der russisch sprechende und von amerikanischen und britischen Nachrichtendiensten ausgebildete Baud analysierte auch die militärische Stärke des Warschauer Paktes und war Experte für russische Kriegsführung in Afghanistan.
Grosse Medien und Politiker disqualifizieren Baud als «Putin-Verteidiger» und gehen auf Fakten und Argumente seines Buches kaum ein. Baud legt dort dar, dass der Krieg vermeidbar gewesen wäre und warum Russland sich bedroht fühlte.
Doch selbst wenn der Krieg vermeidbar gewesen wäre: Der Angriffskrieg Russlands und die Kriegsverbrechen sind ein krasser Verstoss gegen das Völkerrecht. Sie sind mit nichts zu rechtfertigen. Das UNO-Recht auf Selbstverteidigung gemäss Artikel 51 der UNO-Charta setzt einen bewaffneten Angriff voraus. Von einem solchen war Russland nicht betroffen.
Ebenso völkerrechtswidrig wäre deshalb ein präventives militärisches Eingreifen der USA, falls Kuba oder Mexiko es den Chinesen oder Russen erlauben würden, Raketen nahe der US-Grenze zu stationieren.
Urs P. Gasche.
Die Opposition gegen Präsident Janukowitsch wurde auf dem Maidan gewalttätig. Bild vom 18. Februar 2014 ©
"Der Maidan war ein illegaler Putsch, vom Westen unterstützt"
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Verstoß gegen § 130 StGB? Baerbock billigt Kriegsverbrechen der Ukraine
Zynismus: Roderich Kiesewetter ist der Meinung, Drohnenangriffe auf Moskau sind gerechtfertigt, auf diese Weise wird die russische Bevölkerung informiert, dass Krieg herrscht. Herr Kiesewetter scheint vergessen zu haben, dass zigtausende Angehörige gefallener russischer Soldaten sehr wohl wissen, dass "Krieg herrscht". (Roswitha Engelke)
Quelle: RTDeutsch
Annalena Baerbock sieht die Drohnenangriffe auf Russland als durch das Völkerrecht gedeckt. Die Auffassung ist fragwürdig, denn die Angriffe richten sich gegen zivile Ziele. Sie stellen mutmaßlich Kriegsverbrechen dar. Billigt Baerbock damit Kriegsverbrechen und macht sich strafbar?
Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) hält die Drohnenangriffe der Ukraine auf zivile Infrastruktur in Russland für vom Völkerrecht gedeckt. Diese Auffassung vertrat sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem estnischen Amtskollegen Margus Tsahkna in Berlin.
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China gegen Überprüfung von Menschenrechtssituation in Nordkorea durch UN-Sicherheitsrat
Quelle: CRIonline, deutsch
China ist eindeutig gegen die Überprüfung der Menschenrechtssituation in Nordkorea durch den UN-Sicherheitsrat. Dies sagte Geng Shuang, der stellvertretende Ständige Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen am Donnerstag auf einer öffentlichen Sitzung des Sicherheitsrats zur Menschenrechtsfrage in Nordkorea.
