Militäreinsatz
Ausgaben der NATO- und EU-Mitgliedstaaten für die Unterstützung des militärischen Potenzials des Kiewer Regimes mit dem Ziel, eine strategische Niederlage
Quelle Russische Botschaft
Meinung
Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa zu den materiellen und finanziellen Ausgaben der NATO- und EU-Mitgliedstaaten für die Unterstützung des militärischen Potenzials des Kiewer Regimes mit dem Ziel, eine strategische Niederlage
Wir haben die Rede vom Bundeskanzler Olaf Scholz am 5. Juli während der Anhörungen im Bundestag zum Entwurf des Bundeshaushaltes für 2024 bemerkt, in der er unter Berufung auf die „Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine“ die eine Bedrohung für Europa darstelle, die Sicherheit des Kiewer Regimes eine der wichtigsten Aufgaben für die Bundesregierung nannte und die Notwendigkeit, Wladimir Selenskij weiterhin militärische Unterstützung zu leisten betonte. Diese Absicht wurde bald Realität. Ein paar Tage später, am 11. Juli auf dem NATO-Gipfel in Vilnius verkündete Olaf Scholz, dass Deutschland Kiew neue militärische Hilfe in Höhe von 700 Millionen Euro zur Verfügung stellen werde. Und das geschah vor dem Hintergrund der Kürzung von Sozialleistungen, die im Haushaltsentwurf für das nächste Jahr vorgesehen wird. Mehr
Schweizer Parlament stimmt gegen indirekte Rüstungsexporte an Ukraine
Das Handelsblatt informiert: Das Schweizer Parlament hat eine Ausnahmeregelung für die Weitergabe von Rüstungsgütern an die Ukraine abgelehnt. Die Mehrheit der Abgeordneten im Nationalrat stimmte am Donnerstagabend gegen einen entsprechenden Vorschlag, der vom sicherheitspolitischen Ausschuss der großen Parlamentskammer erarbeitet worden war. Die „Lex Ukraine“ hätte vorgesehen, dass andere Staaten Kriegsmaterial aus Schweizer Produktion an die Ukraine liefern dürfen.
Die Gesetze der neutralen Schweiz verbieten die Unterstützung von Ländern, die an Kriegshandlungen beteiligt sind.
Mit dieser Begründung untersagen die Eidgenossen bislang die Weitergabe von Panzermunition an die Ukraine, die vor Jahren von der Schweiz nach Deutschland verkauft wurde. Die Befürworter einer Ausnahme argumentierten, dass die Schweiz die Ukraine stärker unterstützen und einen Beitrag zur europäischen Sicherheit leisten müsse. Die Gegner, darunter Grüne und Rechts-Konservative von der SVP, befürchteten eine Verletzung der Neutralität und eine zu starke Annäherung an die Nato." -
Dass das Handelsblatt Grüne und SVP erwähnt als Gegner von Waffenesporten hervorhebt, befremdet, denn gemäss Neutralitätsrecht ist der Schweiz die direkte Weitergabe von Kriegsmaterial aus eigenen Armeebeständen an die Konfliktparteien verboten. Die Schweiz darf deswegen weder Russland noch der Ukraine Waffen aus eigenen Armeebeständen liefern.
Kriegsmaterialexporte privater Unternehmen sind gemäss Neutralitätsrecht erlaubt. Beschränkt die
Schweiz den Export von solchen Gütern jedoch für eine der Konfliktparteien, so muss sie diese Be-
schränkung auch auf die andere anwenden (Gleichbehandlungsgebot) Quelle: 5.3 Kriegsmaterialexporte und -weitergabe, Klarheit und Orientierung in der Neutralitätspolitik
Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulates 22.3385, Aussenpolitische Kommission SR, 11.04.2022
Der erste Vertrag über die Neutralität der Schweiz wurde bereits 1815 bei der Staatsgründung abgeschlossen.
Mehr zum Thema – Hiroshima-Gedenken: Japan-Premier und UN-Generalsekretär erwähnen die USA mit keinem Wort
19:13 Uhr Amsterdam: Demonstration gegen Waffenlieferungen an die Ukraine
Hunderte von Menschen nahmen in Amsterdam an einer weiteren Demonstration für den Frieden und gegen Waffenlieferungen an die Ukraine teil. Dies berichtet unter anderem die russische Nachrichtenagentur TASS.
Die Demonstranten zogen mit weißen Fahnen durch die Stadt und hielten anschließend eine Pressekonferenz ab, auf der sie das Vorgehen der niederländischen Behörden scharf verurteilten, Kiew weiterhin verschiedene militärische Ausrüstungen zu liefern. Einer der Redner erklärte gegenüber TASS:
"Es ist ganz offensichtlich, dass die Menschen im Süden und Osten der Ukraine, wo überwiegend russische Ukrainer leben, ihre Entscheidung in Referenden getroffen haben. Daher ist die Spaltung der Ukraine unvermeidlich. Diese Spaltung muss geschehen, damit eine neue Ordnung entstehen kann." (Bericht RTDeutsch)
Wie das faschistische-Regime der Ukraine mit den Waffen aus dem Westen den Donbass "befreit"
Quelle: Quelle: Globalbridge, gefunden auf den NachDenkSeiten
Brief aus dem Donbass: Der massivste und grausamste Beschuss von Makeewka
Am Abend des 4. Juli 2023 erlitt die kleine Stadt Makeewka – ein Vorort von Donezk und zentraler Eisenbahnverkehrsknotenpunkt – den grausamsten Beschuss von Seiten der Ukraine, den es bislang gegeben hat. Die Ukraine beeilte sich sofort, weltweit wissentlich falsche Angaben zu verkünden: Sie habe dort Munitionslager der russischen Armee vernichtet. Was aber wirklich beschossen wurde, erörtere ich im folgenden Beitrag.
Der Beschuss der Orte Aleksandrowka, Donezk und Makeewka vom 4. Juli 2023 durch ukrainische Streitkräfte wird in der langen Liste der traurigen Kriegsereignisse im Donbass einen makabren ‚Ehrenplatz‘ einnehmen.
Am härtesten traf es Makeewka, die den bis dato massivsten Beschuss erlitt.
Alles begann um 21.40 Uhr, als der erste Schlag dem Tscherwonogwardeer Bezirk von Makeewka zugefügt wurde. Die Sprengkraft der ukrainischen Mehrfachraketengewehr-Einschläge war so gross, dass auch alle Bewohner von Donezk und Umgebung sie deutlich spürten.Zudem konnten sehr viele Menschen in Makeewka und Donezk aus ihren Fenstern die züngelnden Flammen sehen.
Die Folgen der Einschläge waren entsetzlich:
- Ein Mann kam ums Leben, es gab 68 Schwer- bzw. Leichtverletzte, darunter drei Kinder (zwei Mädchen und ein Junge),
- bei 42 Wohnhäusern wurden Schäden angerichtet.
- Verursacht wurde all dies durch ein Mehrfachraketengewehr M 142 HIMARS unter Einsatz von Raketen M-31 mit Splitterwirkung, abgefeuert aus der unter ukrainischer Kontrolle stehenden Siedlung Alekseewo-Druzhkowka (zwischen Konstantinowka und Druzhkowka), wo die 27. Selbständige Brigade der reaktiven ukrainischen Artillerie unter dem Kommando des Oberstleutnant Dmitrij Chrapatsch stationiert ist.
Notizen vom Ende der unipolaren Welt – 93
Quelle:
In den wichtigsten US-Zeitungen “New York Times” und “Washington Post” spielt der Krieg in Europa keine Rolle mehr, man muss zwei volle Portalseiten mit “News” wegklicken, bevor irgendwo die Ukraine erwähnt wird. Der Grund für das Abtauchen ins Nachrichten-Allerlei ist offensichtlich: das Scheitern der über Monate auf den Frontseiten propagierten “Frühjahrsoffensive” und der von Joe Biden und seinen NATOstan-Vasallen gewählten Strategie, “mit allem was es braucht” bis zum letzten Ukrainer kämpfen zu lassen. Sowie die Wochenstatistiken des russischen Verteidigungsministeriums als Propagandalüge abzutun und die triumphalen Phantasiemeldungen aus Kiew für real zu halten und als “Breaking News” (von riesigen russischen Verlusten, sinkender Kampfmoral, ausgehenden Raketen, Unruhen im Kreml etc.pp.) Tag für Tag im Informationskrieg zu verballern.
