Soziales

Referenden: Eindrücke eines deutschen Wahlbeobachters im Donbass

Quelle: RTDeutsch, 1 Okt. 2022 13:21 Uhr

Artur Leier war einer der war einer von etwa 130 Beobachtern und Journalisten aus über 40 Ländern, die den Prozess der Referenden im Donbass und der Ostukraine als Wahlbeobachter begleiteten. Im Interview mit Rainer Rupp erzählt er von seinen Eindrücken.

Von Rainer Rupp

Artur Leier, wohnhaft in Hamburg, Jahrgang 1990, lange Jahre wissenschaftlicher Mitarbeiter eines linken Abgeordneten der Hamburger Linkspartei mit Schwerpunkt Außenpolitik, war während der Referenden im Donbass und der Ostukraine die ganze Zeit über als Wahlbeobachter dabei. Er war einer von etwa 130 Beobachtern und Journalisten aus über 40 Ländern, die den Prozess der Volksabstimmung begleiteten. Vor seiner Abreise hatte ich Artur gebeten, mit mir in Kontakt zu bleiben, mir seine Eindrücke vor Ort zu vermitteln und Fragen zu beantworten, falls es die Umstände erlauben. Aus seiner ersten Mitteilung ging hervor, dass seine mehrtägige Anreise aufgrund der westlichen Sanktionen extrem umständlich und anstrengend war. Schlaf zwischen den einzelnen Flügen sei nur begrenzt möglich gewesen. Nach "zwei Nächten mit insgesamt etwa drei Stunden Schlaf" kam er schließlich im Zielgebiet an. Die Ankunft der internationalen Wahlbeobachter erregte unter den anwesenden Pressevertretern natürlich großes Aufsehen. "Immer wieder hielt man uns Kameras vors Gesicht, oder bat uns spontan um Interviews auf Englisch oder Russisch."

1. Warum er überhaupt diese beschwerliche Reise unternommen hat, war meine erste Frage.

Leier: "Viele von uns waren mit dem Ziel angereist, die Menschen zu Hause zu informieren.

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Armut in Deutschland - ca. zwei Millionen Menschen gehen in Deutschland zur Tafel

Ampel macht arm
Immer mehr Menschen auf »Tafeln« angewiesen. Jugendliche, Alleinerziehende und Schwerbehinderte brauchen Hilfe am nötigsten. Konzerngewinne explodieren.
Das Leben wird für die Ärmsten im Land immer härter. Rund 1,1 Millionen Menschen und damit knapp 1,3 Prozent der Bevölkerung waren bereits im ersten Halbjahr 2020 auf Lebensmittelspenden der »Tafeln« angewiesen. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor – Tendenz steigend: »Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine und im Zuge der Preissteigerungen werden Tafeln noch stärker beansprucht«, erklärte das DIW.

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Zum sog. „3. Entlastungspaket“ der Bundesregierung -

Gestern hat die Bundesregierung ihr drittes von ihr genanntes „wuchtiges“ Entlastungspaket bekannt gegeben. Das Ganze wurde mit „You’ll never walk alone, wir werden niemanden alleine lassen“ verkauft. Mit diesem Entlastungspaket werden in erster Linie Fehler und Ungerechtigkeiten aus dem letzten Paket korrigiert, aber keine zusätzliche zielgerichteten Hilfen auf den Weg gebracht, die auch den Ärmsten in der Grundsicherung in diesem Herbst substantiell Unterstützung und Entlastung bringen würden.
Die angekündigten „zielgenauen“ Hilfen für Arme sind in dem Paket deutlich zu vermissen, das Paket ist in weiten Teilen so zu bewerten: Wer arm ist, wird und soll alleine gelassen werden.

Hier die Vereinbarung aus dem Koalitionsausschuss: https://t1p.de/pxg2u
und eine kompakte Zusammenfassung der Regelungen: https://t1p.de/bzn4r

Bewertung: Das 3. Entlastungspaket ist enttäuschend und entlastet die, die es am Nötigsten haben, nicht. So wird zum Beispiel die Kindergelderhöhung um 18 EUR bei den Sozialleistungsbeziehenden gar nicht ankommen, da Kindergeld dort voll als Einkommen angerechnet wird.

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Es bleibt Armut per Gesetz: Hartz IV heißt jetzt „Bürgergeld“

Kommentar: Eine schlichte Änderung der Bezeichnung und eine Erhöhung um 53,00 Euro/Monat für alleinstehende Erwachsene "Reform" zu nennen ist Verarschung.  Finanzexperte Lindner und der Rest des "Scholzklüngels" haben sich kräftig zugunsten der Bundesregierung "verrechnet". (Roswitha Engelke)

Quelle: DIE LINKE:

Das vermeintlich neue „Bürgergeld“ der Ampel-Regierung ist mit mitnichten die große Hartz-IV-Reform, als die sei gerne dargestellt wird. Der Regelsatz wird weiterhin systematisch kleingerechnet und die Möglichkeit, Sanktionen auszusprechen, bleiben bestehen, darauf weist die Kurzinformation des Bereichs Strategie und Grundsatz zum „Bürgergeld“ hin, das man Hartz V hätte nennen müssen. | Kurzinformation

Die Ukraine und die Realität

Quelle: NachDenkSeiten

Das russische Riesenreich, rohstoffreich und weitgehend autark, hat bisher noch jedem Versuch, es „zurückzudrängen“, widerstanden. Nicht nur Napoleon und Hitler bissen sich die Zähne aus. Auch die bisher verhängten Sanktionen mündeten vor allem in westeuropäischer Selbstbeschneidung. Der wohl grundlegendste Irrtum in der Russlandfrage besteht darin, das Narrativ vom „aggressiven Russland“ nicht als westliche Projektion zu erkennen. Denn es sind vor allem die USA und die EU, die keine Grenzen kennen. Russland will nur, dass seine Interessen nicht völlig unter die Räder kommen. Von Brigitte Pick.

Die Ukraine ist korrupt – wissen wir, macht nichts, ist ja für die gute Sache. CBS meldet Anfang August in einem Tweet, dass nur 30 Prozent der Waffenlieferungen in die Ukraine ihr Ziel erreichen. Der Tweet wird kurz danach gelöscht. Jimmy Door nimmt das Thema in seiner Show vom 9. August 2022 auf, nachzuschauen auf youtube: https://www.youtube.com/watch?v=M4-UBm3t7Ww  vom 09.08.22

Die Ukraine hat die ärmste und kränkeste Bevölkerung, das Land gilt als Drehscheibe der europaweiten Niedrigstlöhnerei und des Zigarettenschmuggels, ist Weltspitze beim Handel mit dem weiblichen Körper – und hat mehr Soldaten als jeder europäische NATO-Staat.

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