Soziales

26. Oktober 2019   Themen - Soziales

Wovon deutsche Rentner träumen: In den Niederlanden möglich, mindestens 1.200 Euro/Monat Grundrente für jeden!

Mindestens 1200 Euro im Monat vom Staat Grundrente auch ohne Arbeit: In den Niederlanden funktioniert, worüber Deutschland noch diskutiert!

Jeder bekommt vom Staat eine Grundrente. Auch Langzeitarbeitslose oder Menschen, die niemals eine Arbeit wahrnehmen konnten. Wie das möglich ist.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bewertet in einer Studie das niederländische Rentensystem als eines der weltweit besten.

Vor allem die Höhe der Rentenzahlungen beeindruckt die Experten. Der niederländische Staat erweist sich hier als sehr großzügig: Er finanziert eine üppige Grundrente, die auch Bürger erhalten, die nie in die Rentenkasse eingezahlt haben. Dazu kommt eine private Pflichtversicherung, so dass die Niederländer in der Regel mindestens so viel Rente bekommen wie ihr Gehalt betrug.

Deutschlands Rentensystem ist ein Armutszeugnis

Unsere Politiker beschören nur immer wieder die Stabilität unseres Systems, eine internationale Studie zeigt allerdings, dass das niederländische und das dänische Modell Menschen vor der Alterarmut bewahrt. Was machen diese Länder anders? Und was bedeutet das für Deutschland?

Was sagt das deutsche Rentensystem ganz allgemein aus?

1. Dass alte Menschen weniger zum Leben brauchen?

2. Wer im arbeitsfähigen Alter keine Arbeit hatte, braucht auch später nicht menschenwürdig zu leben? 

In der CDU wird man vielleicht den Vorschlag machen: "Lassen wir einen Hut herumgehen ..." - alles schon passiert ...

Der niederländische Ökonom und Unternehmer Theo Kocken schildert in der „Zeit“, wie das Rentenmodell unserer Nachbarn funktioniert.

Aus Sicht des Experten von der Uni Amsterdam sind seine Landsleute mit ihrem Rentensystem „weitgehend zufrieden“. In seinem Land führe auch niemand eine Gerechtigkeitsdebatte, wie das in Deutschland üblich ist: Niemand ärgere sich darüber, dass auch Bürger Geld aus der Rentenkasse bekommen, die niemals eingezahlt haben.

Diese Personen erhalten den Mindestbetrag in Höhe von 1200 Euro brutto, solange sie insgesamt 50 Jahre zuvor in den Niederlanden gewohnt haben. „Alle anderen bekommen eine höhere Rente“, so der Experte.

Zum Vergleich: In Deutschland erhalten laut Auskunft der Deutschen Rentenversicherung gut 18 Millionen Rentner unter 1150 Euro monatlich. Auch die Durchschnittsrente lag im Jahr 2018 mit netto 1219 Euro unter dem niederländischen Durchschnittsniveau. 

 

Der niederländische Ökonom und Unternehmer Theo Kocken schildert in der „Zeit“, wie das Rentenmodell unserer Nachbarn funktioniert.

Aus Sicht des Experten von der Uni Amsterdam sind seine Landsleute mit ihrem Rentensystem „weitgehend zufrieden“. In seinem Land führe auch niemand eine Gerechtigkeitsdebatte, wie das in Deutschland üblich ist: Niemand ärgere sich darüber, dass auch Bürger Geld aus der Rentenkasse bekommen, die niemals eingezahlt haben.

Diese Personen erhalten den Mindestbetrag in Höhe von 1200 Euro brutto, solange sie insgesamt 50 Jahre zuvor in den Niederlanden gewohnt haben. „Alle anderen bekommen eine höhere Rente“, so der Experte.

Zum Vergleich: In Deutschland erhalten laut Auskunft der Deutschen Rentenversicherung gut 18 Millionen Rentner unter 1150 Euro monatlich. Auch die Durchschnittsrente lag im Jahr 2018 mit netto 1219 Euro unter dem niederländischen Durchschnittsniveau. 

Zwar beschwören Politiker immer wieder die Stabilität unseres Systems, eine internationale Studie kürt allerdings das niederländische und das dänische Modell zu den Spitzenreitern. Doch was machen diese Länder anders? Und was bedeutet das für Deutschland?

Der niederländische Ökonom und Unternehmer Theo Kocken schildert in der „Zeit“, wie das Rentenmodell unserer Nachbarn funktioniert.

Aus Sicht des Experten von der Uni Amsterdam sind seine Landsleute mit ihrem Rentensystem „weitgehend zufrieden“. In seinem Land führe auch niemand eine Gerechtigkeitsdebatte, wie das in Deutschland üblich ist: Niemand ärgere sich darüber, dass auch Bürger Geld aus der Rentenkasse bekommen, die niemals eingezahlt haben.

Diese Personen erhalten den Mindestbetrag in Höhe von 1200 Euro brutto, solange sie insgesamt 50 Jahre zuvor in den Niederlanden gewohnt haben. „Alle anderen bekommen eine höhere Rente“, so der Experte.

Zum Vergleich: In Deutschland erhalten laut Auskunft der Deutschen Rentenversicherung gut 18 Millionen Rentner unter 1150 Euro monatlich.

Selbst die Durchschnittsrente lag im Jahr 2018 mit netto 1219 Euro unter dem niederländischen Durchschnittsniveau.

Auch wer nicht gearbeitet hat, muss sich in den Niederlanden nicht vor Altersarmut fürchten. Jeder bekommt vom Staat eine Grundrente. Wie das möglich ist.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bewertet in einer Studie das niederländische Rentensystem als eines der weltweit besten.

Vor allem die Höhe der Rentenzahlungen beeindruckt die Experten. Der niederländische Staat erweist sich hier als sehr großzügig: Er finanziert eine üppige Grundrente, die auch Bürger erhalten, die nie in die Rentenkasse eingezahlt haben. Dazu kommt eine private Pflichtversicherung, so dass die Niederländer in der Regel mindestens so viel Rente bekommen wie ihr Gehalt betrug.

Auch wer nicht gearbeitet hat, muss sich in den Niederlanden nicht vor Altersarmut fürchten. Jeder bekommt vom Staat eine Grundrente. Wie das möglich ist.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bewertet in einer Studie das niederländische Rentensystem als eines der weltweit besten.

Vor allem die Höhe der Rentenzahlungen beeindruckt die Experten. Der niederländische Staat erweist sich hier als sehr großzügig: Er finanziert eine üppige Grundrente, die auch Bürger erhalten, die nie in die Rentenkasse eingezahlt haben. Dazu kommt eine private Pflichtversicherung, so dass die Niederländer in der Regel mindestens so viel Rente bekommen wie ihr Gehalt betrug.

 

 

Mindestens 1200 Euro im Monat vom StaatGrundrente auch ohne Arbeit: In den Niederlanden funktioniert, worüber Deutschland noch diskutiert
Mindestens 1200 Euro im Monat vom StaatGrundrente auch ohne Arbeit: In den Niederlanden funktioniert, worüber Deutschland noch diskutiert
Mindestens 1200 Euro im Monat vom StaatGrundrente auch ohne Arbeit: In den Niederlanden funktioniert, worüber Deutschland noch diskutiert
20. Oktober 2019   Themen - Soziales

Der Staat zieht sich aus der Pflicht und macht Rückzieher bei Berufskrankheiten

Reform bei Berufskrankheiten: Staat weiter auf dem Rückzug Jutta Krellmann, 16. Oktober 2019

Auswertung der Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage „Reform des Berufskrankheitenrechts“ (Drs. 19/13457) von Jutta Krellmann u.a., Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.


Zusammenfassung:

Die Anzahl der angezeigten Berufskrankheiten ist in den letzten zehn Jahren um mehr als ein Viertel angestiegen. Davon wurden 48 Prozent mehr anerkannt als 2007. Dabei ist die Anerkennungsquote kaum gestiegen. Sie liegt 2018 bei einem Viertel und 2007 bei 22 Prozent. Die Anerkennungsquote für die drei am häufigsten angezeigten Berufskrankheiten liegt 2018 für Hautkrankheiten bei 2,4 Prozent; für Lendenwirbelsäule, Heben und Tragen bei 7,1 Prozent und für Lärmschwerhörigkeit bei 50 Prozent.

Die durchschnittliche Dauer bis zur Entscheidung, ob eine Berufskrankheit anerkannt wird, hat sich in den letzten zehn Jahren von 5,8 auf 4,6 Monate reduziert. Für bestimmte Berufskrankheiten kann die Bearbeitungszeit durchschnittlich bis zu knapp 40 Monate betragen. Durchschnittlich dauert die Anerkennung lange am häufigsten bei Druckluft, Erkrankungen durch organische Phosphorverbindungen und Durchblutungsstörungen der Hände.

Weiterlesen: Der Staat zieht sich aus der Pflicht und macht Rückzieher bei Berufskrankheiten

04. Oktober 2019   Themen - Soziales

In Deutschland geht es Miet-Haien bestens!

Beitrag: Roswitha Engelke
 
Das Handelsblatt spricht von einer Immobilienblase ...
 
Mit den Immobilienpreisen haben auch die Preisübertreibungen kräftig zugelegt, vor allem in der Euro-Zone. Neu in der Blasenzone sind Paris – aber die Mietpreise Münchens übertrifft weltweit alle.

Auf dem Immobilienmarkt ist München Spitzenreiter. Das gilt in Deutschland gemessen am Preis schon seit Jahren.

Neuerdings hat München auch international die Spitze erklommen, und zwar wenn es um die Städte mit der größten Blasengefahr geht. Im UBS Global Real Estate Bubble Index landet die Stadt an der Isar erstmals an der Spitze und überholt damit im Vergleich zum Vorjahr sogar Hongkong.

Die Ungleichgewichte haben während des letzten Jahres vor allem in der Euro-Zone zugenommen. Neu aufgerückt in die Blasenzone sind Frankfurt und Paris.

Frankfurt sticht wie schon im vergangenen Jahr besonders hervor: In keiner anderen Stadt sind die Preise so stark gestiegen wie in der Mainmetropole. 2018 verteuerten sich Wohnimmobilien um elf Prozent, nach 15 Prozent im Vorjahr. (Quelle: Handelsblatt)

Mehr dazu

In großen Städten, in Ballungszentren und Universitätsstädten explodieren die Mieten. Die Konkurrenz um Wohnraum nimmt zu. Arme, Geflüchtete, Auszubildende und Studierende, Menschen mit geringen und selbst mit mittleren Einkommen finden kaum noch bezahlbare Wohnungen. Werden Wohnungen neu vermietet, sind sie oft 50 Prozent oder gar doppelt so teuer wie die ortsübliche Vergleichsmiete. Steigende Immobilienpreise und die Kluft zwischen Angebots- und Bestandsmieten bieten Vermieterinnen und Vermietern den Anreiz, die Mieterinnen und Mieter aus ihren Wohnungen zu verdrängen, oder die Häuser gleich ganz zu verkaufen. Bei Mieterhöhungen stehen viele Menschen vor der Alternative, sich in ihrem Lebensstandard einzuschränken, in den Wohnungen zusammenzurücken, Zimmer unterzuvermieten – oder ihre soziale Umgebung zu verlassen. (Quelle: Die LINKE im Bundestag)

 

Auswertung von bundesweiten Mietdaten zu über 300 Städten über den Zeitraum von 2013 bis 2018 - eine Studie im Auftrag der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, vom 11.6.2019 (Quelle: Bestandsmietenanalyse),

Auszug aus dem Vorwort
 
 
Wo die Mieten nicht gebremst sind: Mieten in bestehenden Mietverhältnissen steigen immer schneller Die Studie „Bestandsmietenanalyse 2013 bis 2018“ macht das Ausmaß der sich in der Regierungsperiode der Großen Koalition noch zuspitzenden Wohnungskrise deutlich. Sie untersucht die steigenden Bestandsmieten, die in der Debatte um Mietpreisregulierungen der Bundesregierung vollkommen vernachlässigt werden ...
 
LINKE fordern schärfere Mieten-Gesetze (Quelle: Deutscher Bundestag)

Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antrag - 26.09.2019 (hib 1052/2019)

Berlin: (hib/PEZ) Die Fraktion Die Linke plädiert für eine erhebliche Verschärfung der Mietregeln. Die bisher von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen würden dem Ausmaß der Probleme auf dem Wohnungsmarkt nicht gerecht, begründen die Abgeordneten ihren Vorstoß in einem Antrag (19/13502). "Angemessener und vor allem bezahlbarer Wohnraum ist ein elementares Gut und Voraussetzung für ein würdiges Leben und gesellschaftliche Teilhabe."

Die Abgeordneten fordern konkret, die zulässige Höchstmiete bei Neu- und Wiedervermietungen bundesweit auf die örtsübliche Vergleichsmiete beziehungsweise die niedrigere Vormiete abzusenken. Die Kappungsgrenzen für Mieterhöhungen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete sollten nach der Maßgabe abgesenkt werden, dass Mieterhöhungen nur im Rahmen des Inflationsausgleichs, höchstens jedoch um zwei Prozent im Jahr, erfolgen dürfen. Eine Neuregelung der Mietspiegel müsse beinhalten, dass alle Entgelte für Mietwohnungen in einer Kommune in deren Berechnung einbezogen und qualifizierte Mietspiegel als rechtsverbindliches Instrument zur Feststellung der ortsüblichen Vergleichsmiete ausgestaltet werden, heißt es weiter.

Darüber hinaus sollten Bundesländer ermutigt werden, in besonders angespannten Wohnungsmärkten Mietendeckel einzuführen.

 
17. Oktober 2019   Themen - Soziales

Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen im SGB II (Hartz IV) - Sofort rückwirkende Ansprüche sichern –

 

Beitrag: Gerhard Schrader, LAG Soziales der LINKEN Niedersachsen

Am 05.11.2019 entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Verfassungswidrigkeit von Sanktionen bei Hartz IV.

Das Problem dabei: Sobald das Urteil verkündet ist, können aufgrund einer Spezialvorschrift im SGB II keine rückwirkenden Ansprüche bei unanfechtbar gewordenen Verwaltungsakten mehr geltend gemacht werden, sollten die Möglichkeiten der Sanktionierung ganz oder teilweise aufgehoben werden.

Ein vor der Urteilsverkündung gestellter Überprüfungsantrag würde jedoch für die Jahre 2018 und 2019 gegebenenfalls Ansprüche der Sanktionierten sichern. Dieser Überprüfungsantrag wäre vor dem 05.11.2019 beim Jobcenter einzureichen.

Weiterlesen: Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen im SGB II (Hartz IV) - Sofort...

14. September 2019   Themen - Soziales

Die Arroganz gewisser Politschranzen ...

Wir arbeiten, um zu leben, wir leben nicht, um zu arbeiten ...

Aus kapital/politisch orientierter Sichtweise ist diese Meinung amoralisch, denn wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein!  (FDP-Chef Guido Westerwelle und der mußte es ja wissen.)

Es ist scheint für Kapitalisten und den ihnen dienenden Politikern ganz natürlich zu sein, sich außerhalb des Volkes zu sehen, um die eigenen hohen Ansprüche rechtfertigen zu können.

Dafür rief die CDU die "soziale Hängematte" ins Leben.

Massenentlassungen "zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit" sowie der Abschied vieler Firmen von der Lehrlingsausbildung schufen in Deutschland mehr als 3 Millionen  Arbeitslose und unzählige Menschen, die von Billiglöhnen "leben" müssen, obwohl sie hart und nicht selten mehr als 8 Stunden am Tag arbeiten.

Politiker und ihre abwertenden Äußerungen zum Sozialstaat (und letztlich damit auch zur Demokratie):

Außenminister und FDP-Chef Guido Westerwelle im Februar 2010 in einem Beitrag für Die Welt:

"Es scheint in Deutschland nur noch Bezieher von Steuergeld zu geben, aber niemanden, der das alles erarbeitet. (...) Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein. An einem solchen Denken kann Deutschland scheitern."

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Nachwuchsorganisation Junge Union, Philipp Mißfelder, im Februar 2009:

"Die Erhöhung von Hartz IV war ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie."

Der damalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) im Februar 2008 in der N24-Sendung Links-Rechts über soziale Probleme, die sich aus der Arbeitslosigkeit ergeben:

"Ehe jetzt einer im 20. Stock sitzt und den ganzen Tag nur fernsieht, bin ich schon fast erleichtert, wenn er ein bisschen schwarz arbeitet."

Der damalige SPD-Bundesvorsitzende Kurt Beck laut Wiesbadener Tagblatt zu einem Arbeitslosen bei einem Wahlkampftermin im Dezember 2006:

"Wenn Sie sich waschen und rasieren, finden Sie auch einen Job."

Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im April 2001 in der Bild -Zeitung:

"Wer arbeiten kann, aber nicht will, der kann nicht mit Solidarität rechnen. Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft!"

Der damalige Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Wolfgang Schäuble (CDU), in der Bild -Zeitung im Oktober 1994 über Pläne zum Umbau des Sozialsystems):

"Mehr Eigenverantwortung des Einzelnen, weniger soziale Hängematte."

Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) im Oktober 1993 in einer Regierungserklärung zum Standort Deutschland:

"Wir können die Zukunft nicht dadurch sichern, dass wir unser Land als einen kollektiven Freizeitpark organisieren."

 

* Politschranze

 

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