Soziales
SPD-Schattenmänner stolz auf Hartz IV
von Michael Schlecht, MdB – Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE und Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand – 21. September 2012
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Lufthansa Misere durch Leiharbeit
Lufthansa muss sich von Leiharbeit verabschieden
"Die Lufthansa muss sich sofort und endgültig von der Leiharbeit verabschieden. Mit der Drohung, immer mehr auf Leiharbeit zu setzen, gefährdet das Unternehmen auch die Sicherheit der Passagiere"
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Asylbewerberleistungsgesetz verfassungswidrig
Regelungen zu den Grundleistungen in Form der GeldleistungWeiterlesen: Asylbewerberleistungsgesetz verfassungswidrig
Bundesverfassungsgericht kippt Asylbewerberleistungsgesetz
Roswitha & Ulrich Engelke (KV Helmstedt), Gerhard Schrader (KV Wolfenbüttel)
Seit 1993 befand sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in den Händen der Hartz-IV-Parteien. Seit damals war das BMAS nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) per Verordnungsermächtigung verpflichtet, die Leistungen den Teuerungen entsprechend anzupassen.
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Fiskalpakt: Grüne und SPD werden zu Handlangern der schwarz/gelben Regierung
Kommentar: Roswitha Engelke
Werden deutsche Politiker zunehmend verfassungsfeindlich?
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