Allgemein

Skandal: Eurovision Song Contest Turin - Ukraine gewinnt, bedankt sich mit "Hitlergruß" und alle schweigen!

Nicht überraschend: Beim Finale des Eurovision Song Contest im italienischen Turin am Sonntag siegte die Ukraine. Spitze Zungen behaupten gar, die Ukraine hätte dieses Jahr den ersten Platz beim ESC auch dann bekommen, wenn ihre Musiker zum Finale nicht angereist wären.

Westliche (Sanktions-)Politik provoziert eine weltweite Krise

Vorwort Roswitha Engelke: Man disponiert um. Russisches Erdgas und Erdöl ist weltweit gefragt und es gibt durchaus souveräne Nationen, die sich dem euro-amerikanischen Sanktions-Irrsinn nicht anschließen. Europa, allen voran Deutschland, schießen sich mit ihrer verlogenen Doppelmoral  ins wirtschaftliche Aus.

Quelle: rt deutsch "Sie provozieren eine globale Krise": Putin nennt westliche Sanktionen gegen Russland eine Bedrohung

Eine Analyse von Vladimir Zegoev und Ksenya Tschemodanova

Wladimir Putin ist der festen Überzeugung, dass die antirussischen Sanktionen des Westens zu einer globalen Wirtschaftskrise ausschlagen könnten. Wie der Präsident bemerkte, hätten die Restriktionen gegenüber Moskau bereits jetzt zu einer Inflationsbeschleunigung in Europa geführt, und ferner seien komplexe und schwer rückgängig zu machende Folgen zu befürchten – sowohl für die EU als auch für die ärmsten Länder der Welt.

Unterdessen meistere Russland selbstbewusst die externen Herausforderungen, betonte das Staatsoberhaupt. So lasse der Anstieg der Verbraucherpreise bereits nach, der Rubel habe sich deutlich verstärkt und verzeichne die beste Dynamik unter allen Weltwährungen. Dessen ungeachtet habe die Regierung noch Maßnahmen zu ergreifen, etwa zur Stützung der Binnennachfrage und des Einkommens der Russen, so Putin.

Die Sanktionsrhetorik des Westens in puncto Russland stelle eine Bedrohung für die gesamte Weltwirtschaft dar. Dies erklärte Präsident Wladimir Putin am Donnerstag:

Sanktionen sind in vielerlei Hinsicht der Auslöser der globalen Krise. Ihre Autoren, geleitet von kurzsichtigen, aufgeblasenen politischen Ambitionen, der Russophobie, schaden hauptsächlich ihren eigenen nationalen Interessen, ihrer eigenen Wirtschaft, dem Wohlergehen ihrer Bürger",betonte Putin bei einer Konferenz zu wirtschaftlichen Fragen.

Wie der Staatschef bemerkte, hätten sich die Handlungen westlicher Länder gegen Moskau bereits in einem starken Anstieg der Kosten für Waren und Dienstleistungen in Europa niedergeschlagen. So erreichte die Inflation in einigen Ländern der Region auf Jahresbasis fast die 20-Prozent-Marke, und insgesamt sind die Verbraucherpreise in der Eurozone um mehr als 11 Prozent gestiegen.

Nach Ansicht des russischen Staatschefs werde die "Sanktionsbesessenheit" des Westens unweigerlich zu schwersten und schwer umkehrbaren Folgen für die Europäische Union und ihre Bürger führen. Zusätzlich würden die negativen Auswirkungen auch in den ärmsten Ländern der Welt zu spüren sein, die bereits mit dem Risiko des Hungers konfrontiert seien, sagte der Präsident. Und weiter:

"Ich betone, die Schuld dafür liegt voll und ganz bei den Eliten westlicher Länder, die zur Sicherung ihrer globalen Dominanz bereit sind, den Rest der Welt zu opfern."

Es sei daran erinnert, dass seit Februar 2022 gegen Russland immer neue Sanktionen verhängt werden – von der Europäischen Union, den USA und mehreren anderen Ländern. So reagiert der Westen auf die militärische Spezialoperation in der Ukraine.

Insgesamt wurden gegen Moskau schon fast 10.400 restriktive Maßnahmen verhängt – mehr als gegen Iran, Syrien, Nordkorea, Venezuela, Myanmar und Kuba zusammen. Dies geht aus den Informationen von Castellum.AI hervor, einer globalen Datenbank zur Verfolgung von Sanktionen.

Weiterlesen: Westliche (Sanktions-)Politik provoziert eine weltweite Krise

Frankreich fürchtet Rückkehr der Gelbwesten + Ausnahmen im sechsten Russland-Sanktionspaket haben Büchse der Pandora geöffnet

1. Ölembargo: Frankreich fürchtet Rückkehr der Gelbwesten

2. Ausnahmen im sechsten Russland-Sanktionspaket haben Büchse der Pandora geöffnet

Quelle: EURACTIV Frankreich berichtet.

Französische Politiker schweigen zu dem von der EU vorgeschlagenen Embargo gegen russisches Öl, vermutlich um neue Spannungen mit der Gelbwesten-Bewegung zu vermeiden, deren Proteste das Land 2018-2019 erschütterten.

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch (4. Mai) im Europäischen Parlament einen Plan vorgestellt, der ein „vollständiges Verbot“ russischer Ölimporte innerhalb von sechs bis acht Monaten vorsieht.

Die französischen EU-Abgeordneten reagierten schnell darauf, aber bei den Abgeordneten in der französischen Nationalversammlung herrschte Schweigen zu diesem Thema.

Die Renew Europe-Fraktion im EU-Parlament des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ist von dem Vorschlag ziemlich begeistert.

Abgeordnete Mathilde Androuët von der Fraktion Identität und Demokratie des Europäischen Parlaments verurteilte den Vorschlag jedoch: „Unzufrieden damit, sich Befugnisse einzuräumen, die sie nicht hat, verfolgt Frau von der Leyen ihre Sanktionen gegen die Europäer viel mehr als gegen Russland. Es ist dringend notwendig, diese Eskalation zu stoppen, die dem Krieg dient und unsere Kaufkraft bedroht. Der Wahnsinn dieser Technokraten ist kriminell“, schrieb sie auf Twitter.

Vermeidung eines Ablaufs wie bei den Gelbwesten

Derzeit und bis zum 31. Juli sind die Benzinpreise in Frankreich um 15 Cent pro Liter ermäßigt. Diese Maßnahme kann jedoch verlängert und angepasst werden.

„Wenn wir sehen, dass wir sie verlängern müssen, werden wir sie verlängern“, sagte Pompili und wies darauf hin, dass die Regierung an „einer Maßnahme arbeitet, die diejenigen trifft, die sie am meisten brauchen, vor allem die Schwerlastfahrer“.

Abgesehen von der Reaktion der Ministerin äußerten sich jedoch nur wenige französische Politiker zu dem vorgeschlagenen Ölembargo.

Weiterlesen: Frankreich fürchtet Rückkehr der Gelbwesten + Ausnahmen im sechsten Russland-Sanktionspaket haben...

Chatkontrolle: Ein totalitärer Missbrauch von Technik

Quelle: Golem.de

Chatkontrolle gibt es nicht einmal in Russland oder China: Die anlass- und verdachtslose Durchleuchtung sämtlicher Kommunikation ist einer Demokratie unwürdig

Ein IMHO von Friedhelm Greis veröffentlicht am 12. Mai 2022, 9:11 Uhr">In

hart, beispiellos und bahnbrechend", wie sie erklärte. Die Pläne sind ein harter und beispielloser Angriff auf wichtige Grundrechte und könnten die Bahn für eine Totalüberwachung sämtlicher Kommunikationsinhalte brechen. Eine solch anlass- und verdachtslose Überwachung der gesamten Bevölkerung kennt man eigentlich nur von autoritären und totalitären Regimes.

Um es gleich am Anfang zu sagen: Auch Kritiker dieser Maßnahmen befürworten einen entschiedenen Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern. Genauso wenig wollen Gegner der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung den Kampf gegen Terrorismus verhindern oder ein "Grundrecht auf das Ansehen von kinderpornografischem Material im Internet" ermöglichen, wie es der CDU-Politiker Patrick Sensburg einmal formulierte. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat aus gutem Grund bislang entschieden, dass bestimmte Grundrechte nicht dauerhaft für die gesamte Bevölkerung komplett aufgehoben werden dürften.

Schlimmer als die NSA

Weiterlesen: Chatkontrolle: Ein totalitärer Missbrauch von Technik

Green-Peace: Unterzeichne gegen den Kauf neuer Atombomber

 Keine neuen Atombomber für Deutschland