Allgemein
RT-News am Samstag, 19.11.2022
Öl und Gas und Gas und Öl, man kann es schon nicht mehr hören. Mehr ist weniger, 60 Millionen hungern, Bargeldlosigkeit und Gesundheitspässe drohen, Habeck lässt sich teuer hübsch machen und Trudeau meldet falsch. Da flüchtet man sich zu alten Raketen, Ex-Kanzlerinnen und Verschwörungstheorien. Und die Ukraine? Ja, die Ukraine ... traurig.
Lars Klingbeil: Schluß mit der Willy-Brandt-Folklore
Serie alter, interessanter Dokumente
Beim heutigen Teil der Serie ist der Begriff „alter“ in Klammern gesetzt. Mit gutem Recht. Denn aus gegebenem Anlass dokumentieren wir an diesem großen Tag die Einlassung des heutigen Vorsitzenden der SPD, Lars Klingbeil, über die Entspannungspolitik des früheren Vorsitzenden und Bundeskanzlers Willy Brandt. Klingbeil meint, um Willy Brandt und seine Arbeit würden eine Art Folklore betrieben. Dass er das meint, ist angesichts seiner mangelnden Fähigkeiten und Ausstrahlung verständlich, es ist wirklich nicht leicht, der Nachfolger Willy Brandts zu sein. Bevor Klingbeils Einlassungen dokumentiert werden, ist der Hinweis auf das heutige Datum wichtig. Vor genau 50 Jahren hat die SPD 45,8 Prozent erreicht. Das Folgende war das Ergebnis insgesamt.
Wie im Frühherbst angekündigt: Wahlwiederholung in Berlin
Jetzt ist es amtlich: Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den 12 Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September 2021 müssen vollständig wiederholt werden, sie sind ungültig.
Quelle: NachDenkSeiten
Das hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin am Mittwochvormittag verkündet. Laut Landeswahlgesetz muss diese Wahlwiederholung spätestens 90 Tage nach der Veröffentlichung des Urteils im Amtsblatt, die am Freitag erfolgen wird, stattfinden. Voraussichtlicher Wahltermin wäre demnach der 12. Februar. Da es sich rechtlich nicht um Neuwahlen, sondern eine Wahlwiederholung handelt, werden die seinerzeit eingereichten Wahlvorschläge für Direkt- und Listenkandidaten erneut zur Abstimmung stehen. Gegen diese Entscheidung gibt es keine Rechtsmittel. Von Rainer Balcerowiak.
Überraschend kam dieses Urteil nicht,
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Terminhinweis: Leben wir in einer Klassenjustiz?
Fachgespräch, 17. November im Bundestag und online mit u. a. Susanne Hennig-Wellsow.
In der U-Bahn ohne Ticket fahren, abgelaufene Lebensmittel aus Supermarktcontainern herausnehmen oder im Laden ein Brötchen mitgehen lassen: Viele Straftaten werden aus Armut begangen. Die Folgen für die Betroffenen sind eine stärkere soziale Isolation und größere Verarmung. Wir diskutieren den aktuellen Regierungsentwurf zur Ersatzfreiheitsstrafe und wie ein zeitgemäßer Umgang mit Armutsdelikten aussehen könnte.
Erklärung des Außenministeriums Russlands zur Beteiligung Großbritanniens am Terroranschlag auf Schiffe der Schwarzmeerflotte in Sewastopol
Quelle: Russische Botschaft
Im Zusammenhang mit den Mitteilungen des russischen Verteidigungsministeriums über die Verwicklung Groβbritanniens in den Terroranschlag, der am 29. Oktober dieses Jahres gegen die Schiffe der Schwarzmeerflotte in Sewastopol verübt wurde, wurde am 3. November dieses Jahres die britische Botschafterin in Moskau Deborah Bronnert ins russiche Auβenministerium einbestellt.
