Allgemein

31. Juli 2017   Aktuell - Allgemein

Warum ein Krieg in Mali - welche Rolle spielen Bodenschätze - wer zieht an den Fäden

 

 

 

 

 

29. Juli 2017   Aktuell - Allgemein

Zwei Bundeswehr-Soldaten sterben in Mali

 

Ein „Tiger“-Helikopter der Bundeswehr ist in Mali abgestürzt. Dabei kamen beide deutschen Besatzungsmitglieder ums Leben. Der "Tiger"-Kampfhubschrauber ist ein deutsch-französisches Waffenprojekt. Das von der Bundeswehr verwendete Modell wird für die Panzerabwehr, den Kampf gegen feindliche Hubschrauber, die Aufklärung, zur Feuerunterstützung verwendet und für Eskortmissionen eingesetzt.

Der Hubschrauber war am Mittwochnachmittag 70 km nördlich von Gao abgestürzt und ausgebrannt. Der Pilot eines zweiten Tigers, der unmittelbar hinter der Unglücksmaschine flog, berichtete nach Informationen des „Spiegel“, der Tiger sei „urplötzlich und ohne einen Notruf mit der Nase nach vorne abgekippt und dann sofort im Sturzflug zu Boden gegangen“. Nach Angaben des Leiters der weltweiten UN-Friedenseinsätze, Jean-Pierre Lacroix, waren die beiden Hubschrauber im Aufklärungseinsatz in Folge gewalttätiger Zusammenstöße bewaffneter Gruppen.

UN-Mission Minusma Mali


Der Bundestag hatte im Januar 2017 beschlossen, den deutschen Einsatz in Mali auszuweiten. Der Einsatz in Mali ist der bisher gefährlichste Einsatz der Bundeswehr.

Zurzeit befinden sich etwa 875 Bundeswehrsoldaten in Mali. "Minusma" gilt als derzeit gefährlichster Einsatz der Bundeswehr. Extremisten greifen dort immer wieder UN-Friedenstruppen und malische Streitkräfte an. Gruppierungen wie Al Kaida terrorisieren den Norden Malis schon lange. Es kommt aber auch zu Anschlägen im Zentrum und Süden des Landes.

Dazu Christine Buchholz, MdB  für die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Rede anlässlich des Antrages der Bundesregierung auf Verlängerung des Einsatzes deutscher Soldaten in Mali im Rahmen der UN-Militärmission MINUSMA im Zusammenhang mit der Verlegung von vier Rettungs- und vier Kampfhubschraubern nach Goa.







 

 

22. Juli 2017   Aktuell - Allgemein

Willkür gegen MenschenrechtsvertreterInnen in der Türkei

Beitrag: Roswitha Engelke

 

Menschenrechtler Peter Steutner in der Türkei festgenommen

Der Tagesspiegel schreibt heute: "Wenn Peter Steutner Terrorist ist, sind wir es alle"

Schon seit Monaten, seit Deutsche wie der Journalist Deniz Yücel in der Türkei ohne Beweise, ohne Anklage inhaftiert sind, ist klar, dass der einstige Partner Türkei zu einem Staat des Unrechts geworden ist. Doch erst der Fall Steudtner hat den Außenminister aus dem Urlaub gerufen, hat die zumindest rhetorische Wende eingeleitet im Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei.(Tagesspiegel)

Weiterlesen: Willkür gegen MenschenrechtsvertreterInnen in der Türkei

22. Juli 2017   Aktuell - Allgemein

Verhaftungswelle von MenschenrechtsvertreterInnen in der Türkei setzt sich fort

Beitrag: von Avaaz,

Petition unterzeichnen

Der türkische Präsident Erdogan verhaftet und feuert tausende Menschen, die nicht mit seiner Regierung einverstanden sind. Jetzt ist Özlem zusammen mit 9 weiteren Menschenrechtlern in die Fänge geraten, doch sie ist für die Regierung kein nützliches Ziel. Nächste Woche besprechen die Türkei und die EU ein wichtiges Handelsabkommen. Das Letzte was Erdogan jetzt braucht, ist ein weltweiter Wirbelsturm wegen einer Person, von der er wahrscheinlich noch nie gehört hat.

Doch uns bedeutet Özlem so viel mehr. Sie arbeitet bei Avaaz, weil sie so viele unserer Werte teilt.

Weiterlesen: Verhaftungswelle von MenschenrechtsvertreterInnen in der Türkei setzt sich fort

16. Juli 2017   Aktuell - Allgemein

Die Presse und ihre Selbstzensur

Beitrag Roswitha Engelke

Zitat: "... Ankh-Morpork kam nicht in den Genuss von Zeitungen. Den Bürgern blieb also nichts anderes übrig, als sich selbst zu belügen". (Terry Pratchett)


Schon der Journalist Philipp Jakob Siebenpfeiffer schrieb vor mehr als Hundert Jahren in seiner Zeitung:

"Die Zensur ist der Tod der Pressfreiheit und somit der Verfassung, welche mit dieser steht und fällt". Als die Regierung seine Druckerpresse versiegelte, verklagte er sie mit dem Argument: Das Versiegeln von Druckerpressen sei genauso verfassungswidrig wie das Versiegeln von Backöfen.

Das ist ein wunderbarer Satz, weil darin die Erkenntnis steckt, dass Pressefreiheit das tägliche Brot ist für die Demokratie.

Die Zeiten der Zwangsjacken für die Pressefreiheit sind nicht vorbei. Die Methoden haben sich geändert. Staatliche Fesselungsversuche gibt es auch heute noch in Deutschland. Eine Recherche im Internet klärt auf über Durchsuchungsaktionen in Zeitungshäusern, Redaktionen und Privatwohnungen von Journalisten. Aber schlimmer als Cicero-Razzien sind die geistigen Zwangsjacken, die sich der Journalismus selber anzieht.

Weiterlesen: Die Presse und ihre Selbstzensur

Suche

 
 
 
 
 

Bundestagswahl 2017

 

Konversion statt Aggression

 

Fraktion DIE LINKE: PLAN B

 

Rosa Luxemburg Stiftung

 
 

Besucherzähler

Heute36
Gestern89
Woche36
Monat1171
Insgesamt41211
 

Anmeldung