Allgemein

20. Juni 2018   Aktuell - Allgemein

Jagd auf WM-Fahnen?

Angeblich rufen Antifa und Solid zum WM-Fahnen-Stehlen auf. Ist das jetzt eine Aktion "Sommerloch-Fake" einiger Medien? Ansonsten wäre es platter politischer Aktionismus, den traue ich beiden Gruppen nicht zu.

20. Juni 2018   Aktuell - Allgemein

Kinder, die die Welt vergessen hat

Liebe Freundinnen und Freunde in Deutschland,

die Welt hat sie vergessen.

260 Millionen Kinder, die schuften müssen
, die auf giftigen Müllhalden nach Elektroschrott suchen, die stehlen, anstatt zur Schule zu gehen.

Doch jetzt hat die UNO einen bahnbrechenden Plan vorgelegt, der noch in dieser Generation alle Kinder dieser Erde in die Schule schicken könnte. Klingt unmöglich, aber es funktioniert, weil jeder nationale Beitrag durch Kredite vervierfacht werden kann.

Das Problem? Angela Merkel zögert. Und ohne starke Geldgeber wie Deutschland kann das Programm nicht starten. Fordern wir sie auf, mitzumachen -- sobald 100.000 Unterschriften zusammenkommen, übergeben wir die Petition gemeinsam mit Prominenten und dem UN-Bildungsbeauftragten Gordon Brown direkt an die Bundeskanzlerin:

Unterzeichnen Sie jetzt, damit jedes Kind dieser Erde in die Schule kann

Dieser Bildungsplan könnte das Leben der ärmsten, schutzbedürftigsten Kindern der Welt verändern.

Weiterlesen: Kinder, die die Welt vergessen hat

18. Juni 2018   Aktuell - Allgemein

Verantwortung für Demokratie zeigen: Petition An Innenminister Boris Pistorius (SPD) Freiheiten und Grundrechte schützen - Niedersachsens Polizeigesetz stoppen!

Freiheiten und Grundrechte schützen - Niedersachsens Polizeigesetz stoppen!

 

An: Innenminister Boris Pistorius (SPD) Freiheiten und Grundrechte schützen - Niedersachsens Polizeigesetz stoppen!

zum Unterzeichnen hier klicken

 

Der Gesetzentwurf der Koalition SPD/CDU sieht vor, die Befugnisse der Polizei massiv zu erweitern. So würde Niedersachsen sich in Richtung Überwachungsstaat entwickeln. Wenn die Grundrechte und Freiheiten der BürgerInnen beeinträchtigt werden, geht ein Gesetz definitiv zu weit!

Deshalb: Stimmen Sie dem neuen Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) nicht zu!

Warum ist das wichtig?

 

Die vorgeschlagene Gesetzesänderung gewährleistet der niedersächsischen Polizei allerhand weitreichende Befugnisse. Die Maßnahmen sollen zum stärkeren Schutz der inneren Sicherheit dienen, heißt es. Aber die Änderungen ermöglichen die reihenweise Überwachung aller BürgerInnen. So läuft Niedersachsen Gefahr, zu einem Polizeistaat zu werden.

Was genau wären die erweiterten Befugnisse der Polizei?

Falls das Gesetz in Kraft tritt, ist die Polizei, nach richterlichem Beschluss, befugt sogenannte ,Gefährder’, bis zu 74 Tage in Präventivhaft zu nehmen. Dabei handelt es sich um Personen, die noch gar keine Straftat begangen haben - es geht allein um den Verdacht, dass jemand etwas planen könnte!! Im Grunde könnte daher jede/r potentiell als ,Gefährder’ eingestuft werden.

Darüber hinaus gewährt das NPOG den BeamtInnen einige Eingriffsbefugnisse.
Das bedeutet, dass die Polizei Durchsuchungen und Überwachungen von ,Gefährdern’ durchführen

Weiterlesen: Verantwortung für Demokratie zeigen: Petition An Innenminister Boris Pistorius (SPD) Freiheiten...

19. Juni 2018   Aktuell - Allgemein

Hochschulpolitik - Armutsfeste Ausbildungsförderung einführen

Laut der 21. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks verfügen Studierende in Deutschland durchschnittlich über 918 Euro im Monat zur Deckung ihres Lebensunterhalts, die Hälfte aller Studierenden sogar über nur 860 Euro oder weniger. Unter derzeit 1.050 Euro netto monatlich droht Armut.

 

  Zum Antrag

 

Bafög soll für gleiche Bildungschancen sorgen. Doch nach einer neuen Datenanalyse reicht die staatliche Förderung für Hunderttausende Studenten hinten und vorne nicht.

Die Armutsgrenze lag in Deutschland 2015 bei 1033 €. Ich persönlich kenne nur wenige Studenten, die pro Monat so viel Geld zur Verfügung haben.

Das Berliner Forschungsinstitut für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS) ermittelte in seiner Studie eine „Unterdeckung“ schon beim monatlichen Bafög-Grundbedarf. Zudem reichten die Wohnpauschalen kaum für die tatsächlichen Mietkosten aus. Über ein Wohnpauschale von 250 € kann man noch nicht mal mehr lachen! In den meisten Uni-Städten bekommt man nicht einmal ein 8qm Wohnheimzimmer dafür.

Eine Förderlücke sieht das FiBS auch bei den Zuschlägen für Kranken- und Pflegeversicherung, vor allem für über 30-jährige Studierende.

 

 

17. Juni 2018   Aktuell - Allgemein

Der vergessene Aufstand 1953 - Hoffnung ist nicht die Überzeugung, dass etwas gut ausgeht, sondern die Gewissheit, dass etwas Sinn hat, egal wie es ausgeht (Vaclav Havel)

 

Was blieb vom Aufstand am 17. Juni 1953? Ein relativ objektiver Beitrag des Historikers Kowalczuk 

Der Aufstand war zum Scheitern verurteilt. Moskau hätte die DDR unter keinen Umständen aufgegeben. Und der Westen wäre niemals bereit gewesen, militärisch einzugreifen und einen Weltkrieg zu riskieren ...

 

Die Situation im wiedervereinigten Deutschland am 17. Juni 2018:

Arbeitslager HARTZ IV, ein miserabeles Lohnniveau, Altersarmut, Wohnungsnot, menschenunwürdige Pflegezustände,  Bildung auf dem Tiefstand ... trotz guter Konjunktur und gefüllter Staatskassen steigt in Deutschland die Armut. -

Die Obdachlosigkeit nimmt zu. Unter den Obdachlosen viele Frauen und Kinder. Kriege und menschenunwürdige "Entwicklungspolitik"  verursachen Flüchtlingsströme.

Polizeiaufgabengesetz: Neugründung der geheimen Staatspolizei verbunden mit der Neuauflage von IMIs?

Abbau der Demokratie durch Eingriffe in das Demonstrationsrecht, die Meinungsfreiheit und den Rechtsstaat, denn wir haben laut Frau Merkel (CDU) wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie (und soziale Marktwirtschaft) auf alle Ewigkeit.

 

Abbau der Demokratie mit miesen Tricks? Wird provoziert, um legitim Demos zu stoppen?

G20 Hamburg Polizei Gewalt Eskalation durch Fake News legitimiert

 

 

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