Allgemein

27. November 2018   Aktuell - Allgemein

El Salvador: Kardinal Gregorio Rosa Chávez - Die Ignoranz der Reichen

Quelle: Matthias Hoch/Adveniat / OZ.Ostseezeitung.de

Kardinal Chávez im Interview mit Joachim Frank

Gregorio Rosa Chávez, Kardinal aus El Salvador, hier vor einem Bild Óscar Romeros in der Kirche, wo dieser am 24. März 1980 erschossen wurde. Foto: Matthias Hoch/Adveniat

Herr Kardinal, Sie bezeichnen die Flüchtlingskarawane in Mittelamerika als eine Parabel, ein Gleichnis. Was meinen Sie damit?

Zunächst einmal: Sagen Sie doch einfach „Padre Gregorio“ zu mir! Diese Titel und Ehrbezeugungen, das ganze fürstliche Gepränge sind unpassend in einer Kirche, die an der Seite der Armen stehen will. Ich komme aus einem Land, in dem mir die Armut auf Schritt und Tritt begegnet.

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25. November 2018   Aktuell - Allgemein

Schließungen von Geburtskliniken/Kreißsälen

Kommentar Roswitha Engelke: Selbst wenn die Heliosklinik Helmstedt die Türen ihres Kreißsaales nicht schließt, bundesweit sind viele Kliniken aus Mangel an Personal und fehlenden finanziellen Mitteln dazu bereit und bereit gewesen. DIE LINKE. fordert einen grundlegenden Kurswechsel in der Gesundheitspolitik und den Erhalt von Entbindungsstationen.

Die Linke kritisiert die Schließung von immer mehr Kreißsälen als "potenzielle Gesundheitsgefährdung für werdende Mütter". Seit 1991 wurden bundesweit 477 Kreißsäle geschlossen, das ist ein Rückgang von 40 %. Das Nachsehen haben Mutter und Kind. (ntv.)

Protest gegen die Schließung von Kreißsälen

Quelle: Deutscher Hebammenverband

Wenn ein Kind auf die Welt kommt, richtet es sich nicht nach der Entfernung zum nächsten Kreißsaal. Die werdenden Eltern müssen in angemessener Zeit zu einem Ort gelangen, wo sie Hebammenhilfe bekommen. Dass diese in vielen Regionen ohnehin schon Mangelware ist, zeigt unsere Landkarte der Unterversorgung auf alarmierende Weise. Und je mehr Geburtskliniken, geburtshilfliche Abteilungen und Kreißsäle schließen, desto schlimmer wird die Lage.

Doch genau das passiert immer wieder: Orte für Hebammenhilfe, Orte für Geburten werden aufgrund finanzieller oder organisatorischer Entscheidungen abgeschafft. Etliche künftige Geburtsorte fallen ersatzlos weg.

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18. November 2018   Aktuell - Allgemein

Ein Topf und ein Deckel (?) - AfD und CDU gemeinsam gegen links

Quelle: Süddeutsche Zeitung

  • In Sachsen-Anhalt wirft die AfD einem gemeinnützigen Verein vor, gegen sie zu arbeiten.
  • Deshalb wirbt sie seit längerem dafür, dem Verein Miteinander e. V., der sich gegen Rechtsextremismus engagiert, die staatlichen Zuschüsse zu entziehen.
  • Jetzt erhält die AfD Unterstützung aus Reihen der CDU.
Von Jan Schwenkenbecher, Berlin

 

Im Juni 2017 kritisierte Angela Merkel die CDU Sachsen-Anhalts, weil sie mit großer Mehrheit dem AfD-Antrag zustimmte, eine Enquetekommission gegen Linksextremismus einzurichten.

Die Koalitionspartner SPD und Grüne waren dagegen, und die AfD hätte die CDU-Stimmen nicht mal gebraucht.

Merkel sagte, sie halte das politisch für falsch, "wir arbeiten nicht mit der AfD zusammen, und wir arbeiten nicht mit der Linken zusammen". Nun haben sich in dem Land erneut einige CDUler einer AfD-Position angeschlossen.

Schon seit Längerem wirbt die AfD in Sachsen-Anhalt dafür, dem gemeinnützigen Verein Miteinander e. V., der sich gegen Rechtsextremismus engagiert, die staatlichen Zuschüsse zu entziehen.

Die 27 Angestellten des Vereins, der vor fast 20 Jahren gegründet wurde, recherchieren zu rechtsextremen Aktionen und Gruppen, helfen Opfern rechter Gewalt oder informieren in Schulen. In mehreren Berichten thematisierte der Verein die AfD, zeigte etwa deren personelle Verflechtungen mit der Identitären Bewegung oder anderen rechten Gruppen.

Das missfiel der AfD, die darin einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot sieht, weil andere Parteien nicht so kritisch angegangen würden.

In einem ähnlichen Fall aus Brandenburg - dort hatte ein staatlich geförderter Verein gegen die AfD gerichtete Plakate und Broschüren verbreitet - hielt der Parlamentarische Beratungsdienst des Landtags das Land dazu an, dem Verein nur noch unter der Auflage Geld zu bewilligen, dass er sie nicht zu Aktionen gegen legale Parteien nutzt, die nicht verfassungsfeindlich sind.

In Sachsen-Anhalt hatte die AfD bereits Ende Juni im Landtag einen Antrag gestellt, Miteinander e.V. die Gelder zu entziehen. Sie war damit jedoch gescheitert. Abgesehen von vier CDU-Abgeordneten, die sich enthielten, stimmte der restliche Landtag dagegen.

23. November 2018   Aktuell - Allgemein

Dr. Diether Dehm - Neues Deutschland

16. November 2018   Aktuell - Allgemein

Das Bundesland Sachsen Vollprofi in Sammelabschiebungen und blind für die Realität in Afghanistan

Beitrag von:

Thomas Nowotny
83071 Stephanskirchen, Deutschland

Trauer und Zorn ...

16. Nov. 2018 — 

In einer symbolische Aktion der Gruppe Protest LEJ legten sich zahlreiche Demonstranten am Flughafen Leipzig/Halle auf den Boden - im Gedenken an die Menschen, die täglich Opfer von bewaffneten Kämpfen und Anschlägen werden.
Die Leipziger Volkszeitung berichtete:
Etwa 200 Menschen protestierten am Dienstagabend gegen eine Sammelabschiebung vom Flughafen Leipzig/Halle nach Afghanistan. Dafür hatten sich die Demonstranten zunächst am Willy-Brandt-Platz vor dem Leipziger Hauptbahnhof zu einer Kundgebung getroffen und seien dann gemeinsam zum Flughafen gefahren, erklärte Mark Gärtner, Sprecher des sächsischen Flüchtlingsrats. Dort stießen weitere Demonstranten hinzu, die aus Halle angereist waren.]

Der Sächsische Flüchtlingsrat hatte im Vorfeld dieser Sammelabschiebung kritisiert, dass es am Abflugsort, dem Flughafen Leipzig/Halle, eine Abschiebungsbeobachtung fehle, die „Grundrechtsverstöße und unrechte Abschiebungen“ verhindern könne (hier die gesamte Stellungnahme mehrerer Organisationen).
Das sächsische Innenministerium wies diese Forderung umgehend zurück: „Sachsen sieht keine Notwendigkeit für eine separate Beobachtungsstelle am Flughafen“, sagte ein Sprecher. Betroffene erhielten auf Wunsch eine seelsorgerische Betreuung.

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