Allgemein

13. Januar 2018   Aktuell - Allgemein

Ein Paragraf muss weg: Der § 219a StGB

Veröffentlicht in Uetersener Nachrichten vom 6. Januar 2018

Kolumne zum § 219a StGB

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12. Januar 2018   Aktuell - Allgemein

CCC - Chaos Communication Congress in Leipzig

Beitrag: Roswitha Engelke

Wer ist der Chaos Computer Club kurz CCC genannt? Der Chaos Computer Club ist ein deutscher Verein, in dem sich Hacker zusammengeschlossen haben. Der Verein hat sich zu einer maßgebenden Nichtregierungsorganisation (NGO) zu allen Fragen der Computersicherheit entwickelt.

 

Hier einer der Beiträge des Congresses:

"Vertrauensbruch unter Freunden" 

Hat der BND im Auftrag der Amerikaner gegen deutsches Recht verstoßen? Christian Ströbele in Diskussion über die NSA-Affäre.

(Bitte dran bleiben, der kurze Tonausfall zu Beginn des Videos wird vom Veranstalter während der Aufzeichnung behoben.)

 

So sah es vergangenes Jahr am 33C3 aus

Foto: Reuters/Bimmer

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12. Januar 2018   Aktuell - Allgemein

Seit ihrer Gründung fordert DIE LINKE. eine 30 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich!

  

 

 

 

Kommentar Roswitha Engelke

... bessere Löhne, sichere Arbeitsplätze, weniger Stress und Arbeitszeiten, die mit einem Leben mit Kindern, mit Familie und Freundschaften vereinbar sind. Diese berechtigten Ansprüche werden für viele Beschäftigte seit Jahren nicht eingelöst!

Wie anders reagierte man in Göteborg (Schweden), wo die Linkspartei 2015 einen Test durchgesetzt hatte. Sie wollte die Frage, wie lang eine angemessene Arbeitszeit ist, nicht nach Links-rechts-Wunschdenken, sondern anhand von praktischen Erkenntnissen beantwortet haben, denn praktische Erkenntnisse fehlten.

Das Krankenhaus Göteborg hat anderthalb Jahre lang mit dem Sechsstundentag experimentiert. Die besseren Arbeitsbedingungen haben die Effizienz erhöht. Auch ist es einfacher geworden, Fachkräfte zu finden. Die Testphase wird nun verlängert.

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12. Januar 2018   Aktuell - Allgemein

Warum wir das Grundgesetz verteidigen

Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen, Veranstaltungsreihe "Geraer Gespräch"

Referent, Dietmar Koschmieder, Chefredakteur der Tageszeitung "junge Welt"

Die bisherigen Eingriffe in das Grundgesetz der BRD markieren die Entwicklung der Republik: Um 1956 die Bundeswehr einführen zu können, baute man es zur "Wehrverfassung" um. 1968 fügte der Bundestag die Notstandsgesetze hinzu, die im Kriegsfall oder »inneren Notstand« dramatische Einschränkungen demokratischer Grundrechte vorsehen, ohne dass die betroffenen Bürger sich auf dem Rechtsweg dagegen wehren könnten. Der "Radikalenerlass", Beschränkungen des Post- und Fernmeldegeheimnisses und die Zulassung des "großen Lauschangriffs" griffen unter dem Vorwand des Schutzes der Verfassung erheblich in einzelne Grundrechte ein. Trotzdem sind die im Grundgesetz noch festgeschriebenen bürgerlichen Rechte gegen all jene zu verteidigen, die diese weiter schleifen wollen.

Die Veranstaltung findet am 23.01.2018 statt.

Beginn: 18.00 Uhr

Ort: Stadtmuseum,  07545 Gera, Museumsplatz 1

 
30. Dezember 2017   Aktuell - Allgemein

Zum Jahreswechsel: Manche sagen Demokratie sei, wenn man sich aussuchen kann, wer einen verarscht

 

                              

 

 

                                                           

 

Beitrag: Roswitha Engelke

Der Verfassungsschutz teilt die politische Welt in Gut und Böse ein. Nach Verfassungsschutzberichten sind Linkspolitiker Extremisten (also Böse), sie sehen die Demokratie in einem völlig falschen eben extremen Licht. Extrem deshalb, weil sie Demokratie tatsächlich umsetzen wollen. Böse Falle! Die Berichte zeigen, dass das Sich-Befassen mit Demokratie, das Wörtlichnehmen der freiheitlich demokratischen Grundordnung in unserem Staat nicht ungefährlich ist. Leute die das tun, müssen damit rechnen beobachtet zu werden und einkalkulieren, dass ihre Telefonate abgehört werden. Besonders gefährlich sind die Linken, die noch  das Grundgesetz in seiner ursprünglichen Form irgendwo im Haus versteckt haben. Dann ist eine Hausdurchsuchung nach dieser staatsgefährdenden Schrift fällig.

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