Allgemein

15. Oktober 2018   Aktuell - Allgemein

"Die Dinger funktionieren ja gar nicht!": Söder hängt frustriert alle Kreuze wieder ab

Quelle: Der Postillon, Montag, 15. Oktober 2018
 
München (dpo) - "Die Dinger funktionieren ja gar nicht!" – mit diesen Worten hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) heute damit begonnen, sämtliche Kreuze in der Staatskanzlei abzuhängen. Zudem plant er, den sogenannten Kreuzerlass schnellstmöglich wieder zurückzuziehen.

"37,2 Prozent. Danke für nichts!", murmelt Söder, während er ein Kreuz nach dem anderen von der Wand nimmt. "So haben wir nicht gewettet, mein lieber Gott!" Er wiegt eines der Kreuze in seiner Hand. "Hoffentlich kann ich die Dinger reklamieren und bekomme mein Geld wieder."
Warum andere Menschen Kreuze aufhängen, kann Söder nicht nachvollziehen. "So ein Schmarrn!" Der Ministerpräsident dreht das Kruzifix ein wenig. "Wobei, vielleicht bringt es ja was, wenn man es falschrum… nein, das schaut irgendwie auch nicht gut aus. Fort damit!"
Bei der nächsten Wahl will Söder an allen Wänden Halbmonde anbringen und Buddha- sowie Vishnustatuen aufstellen. "Irgendwas muss ja was bringen."

 

 

15. Oktober 2018   Aktuell - Allgemein

Totalkapitulation der Grünen - Es wächst zusammen, was zusammen gehört?

 

 

 

 

 

 

 

 

Pressemitteilung des Abgeordneten Dr. Diether Dehm

Dem geplanten Wirtschaftsbeirat der Grünen, welcher mit rund 50 Managern, Unternehmern und Vertretern von Wirtschafts- und Branchenverbänden besetzt sein wird, werden dem Vernehmen nach auch Vorstandsmitglieder von BASF und dem Pharmakonzern Roche angehören.

Dr. Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, kommentiert: "Da wächst zusammen, was zusammen gehört. Es ist eine Totalkapitulation, wenn die Grünen jetzt davon sprechen, dass es nur mit Unterstützung von Konzernen möglich sei, den wirtschaftlichen Realitäten gerecht zu werden. Wann hat so ein Konzern jemals gezeigt, zugunsten des gesamtgesellschaftlichen Nutzens - und damit auch der Ökologie - auf Profite zu verzichten?

Das Handelsblatt berichtete Ende Juni bereits von entsprechenden Plänen zur Beiratsgründung und zitierte dabei aus Grünen-Kreisen, dass in diesem Gremium vorab parlamentarische Initiativen einem "Stresstest" unterzogen und zur Diskussion gestellt werden sollen.

Dazu Dehm abschließend: "Dem Lobbyisten-Staat im Staat wird jetzt die Tür noch weiter aufgemacht. Wenn die Grünen ihre Forderungen zukünftig davon abhängig machen wollen, was diese 50 Manager im kleinen Zirkel vorher abnicken, bleiben nicht nur die Umwelt und der soziale Zusammenhalt, sondern auch jene Klein- und Mittelständler auf der Strecke, die bislang Motor klimatauglicher Energiewandlung, etwa bei der Wind- und Solar-Energie und den regionalen Kreisläufen waren; und die die Energiewende über die EEG-Umlage stemmen, ohne sich, wie die großen energieintensiven Konzerne, aus der Finanzierung stehlen zu können.

Zukünftig können die Konzerne neben CDU/CSU, SPD und FDP auch auf die Grünen zählen, wenn es darum geht, Lasten der Allgemeinheit überzuhelfen und die eigenen Profite zu maximieren.

Ach ja, und deswegen fließen ja auch so viele Konzernspenden an die Grünen.

Da bleiben wir Linken doch lieber spendenfrei."

12. Oktober 2018   Aktuell - Allgemein

Interparlamentarische Konferenz Wien - Sabine Lösing MdEP

Beitrag: Daniel Josten, Europabüro Sabine Lösing, MdEP

Wien 11.-12. Oktober 2018
 
Militarismus ist keine Lösung für die Sicherheit und den Wohlstand der Menschen
 
Linke Parlamentarier rufen zu einem Ausbruch aus der gegenwärtigen Logik der militärischen Sicherheit hin zu einer EU der sozialen Sicherheit auf. GUE/NGL-Europaabgeordnete Sabine Lösing (Deutschland), AKEL-Abgeordneter Aristos Damianou (Zypern), DIE LINKE-Abgeordneter Tobias Pflüger (Deutschland) und SYRIZA-Abgeordnete Costas Douzinas und Nikolaos Toskas (Griechenland) nahmen an der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik teil, die vom 11. bis 12. Oktober 2018 in Wien stattfindet. Ziel dieser Interparlamentarischen Konferenz ist es, die Außen- und Verteidigungspolitik der EU mit nationalen und europäischen Parlamentariern aus allen Fraktionen und Mitgliedstaaten zu diskutieren und zu untersuchen.

 

Sabine Lösing, MdEP GUE/NGL und Tobias Pflüger, MdB DIE LINKE kommentieren:

Weiterlesen: Interparlamentarische Konferenz Wien - Sabine Lösing MdEP

15. Oktober 2018   Aktuell - Allgemein

Die Wahl zum 18. Bayrischen Landtag am 14. Oktober 2018 - Wahlnachtbericht der Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Das Ergebnis für uns ist eine Enttäuschung, wenn auch keine überraschende.

Positive Aspekte sind, dass eine gewachsene Verankerung in Großstädten (über 100.000 Einwohner*) und bei Unter-35-Jährigen deutlich wird. Im Schnitt aller bayerischen Großstädte liegt DIE LINKE bei 6 Prozent.

Bei den Altersgruppen schneiden wir sehr unterschiedlich ab: Bei den Unter-25-Jährigen (6 Prozent), den 25-34-Jährigen (5 Prozent), kaum wahrnehmbar dagegen bei den Über-60-Jährigen (2 Prozent) und den Über-70-Jährigen 1 Prozent). 

Zu unserer Partei kommentiert der Autor Horst Kahrs:

Die Wahl zum 18. Bayerischen Landtag am 14. Oktober 2018
Wahlnachtbericht und erster Kommentar Übersichten

„Die Partei DIE LINKE ist trotz vielversprechender Umfragewerte in den letzten Wochen des Wahlkampfes erneut nicht in den Landtag eingezogen. Man könnte auf eine gestiegene Stimmenzahl (+73,6%) verweisen und schließen, dass die sprunghaft erhöhte Wahlbeteiligung die Hoffnungen zunichte gemacht habe.

Für die Regierungs- und Staatspartei CSU wurde die Wahl zum Rücksturz in eine bundesweite politische Normalität, die sie 2008 noch als Betriebsunfall verarbeitet hatte. Zwar erreichte sie am Ende dank der Besonderheiten des Wahlsystems ein deutlich besseres Ergebnis als in den letzten Umfragen und ersten Prognosen und Hochrechnungen, es blieb aber mit weniger als 38% beim schlechtesten Ergebnis seit 1950 (27,4%).

Die CSU ist zum Opfer ihres eigenen Erfolgs geworden. Mit dem wirtschaftlichen Erfolg, der zugleichmit einer sozialen Modernisierung und kulturellen Differenzierung der Lebenswelten, mit Binnenund Außenmigration einher ging, büßte sie offensichtlich ihre Fähigkeit ein, die wachsendesoziale  und kulturelle Vielfalt in der Neujustierung eines modernisierenden Konservatismus zusammenzuführen.

Stattdessen verlor sie in innerparteilichen Machtkämpfen und in der Auseinandersetzung mit der AfD eine klare strategische Orientierung. Mehr siehe oben im Wahlnachtbericht.

 

12. Oktober 2018   Aktuell - Allgemein

56. Sitzung des Deutschen Bundestages - Soziale Menschenrechte

Beitrag: Roswitha Engelke

22:28 Uhr, Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE. :

"Soziale Ungleichheit überwinden - Soziale Menschenrechte garantieren" Drucksache 19/4561

Prof. Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU) weißt auf die späte Stunde hin (22:28 Uhr), zu der er über einen "solchen" Antrag genötigt wird abzustimmen.

und äußert sich relativ unsachlich.

Die Antwort von Dr. Diether Dehm (DIE LINKE.)  fällt entsprechend aus.

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth ist etwas überfordert.

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