Allgemein

24. August 2024   Aktuell - Allgemein

[Attac-do] Terminvorschau: Klaus Dörre am 7.Oktober in der Auslandsgesellschaft

Und hier ein Artikel von ihm, Susanne Ferschl und Ulrike Eifler zu einem Aspekt seines Vortrages:

  • FR Samstag, 24. August 2024, Deutschland / Politik

Hemmt Aufrüstung die sozial-ökologische Transformation?

Die Rüstungsbranche sei eine „Doppelindustrie“, denn sie erzeuge außer den Waffen selbst „immer auch Waffenbedarf und die Chancen für deren Gebrauch“, notierte der Philosoph Günther Anders in den 1960er Jahren. Heute ist diese Erkenntnis von brennender Aktualität. Der Aufschwung der Rüstungsbranche kostet heute und auch zukünftig unzählige Menschenleben, denn er gefährdet die Dekarbonisierung der Industrie und damit den Kampf gegen die Erderhitzung.

Der von der Transformation betroffene Automobilzulieferer Continental hat kürzlich mit Rheinmetall eine langfristige Kooperation beschlossen. Erklärtes Ziel: Den Beschäftigten im Konzern neue Berufsperspektiven bieten und den Arbeitskräftebedarf bei Rheinmetall decken – schließlich rechnet die Rüstungsschmiede dank millionenschwerer staatlicher Aufträge mit einem Umsatzwachstum von bis zu 40 Prozent. Doch obgleich tausende neue Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie entstehen, ist das keine nachhaltige Arbeitsplatzstrategie.

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23. August 2024   Aktuell - Allgemein

Auswärtiges Amt verteidigt trotz offiziellem Dementi der Bundesregierung erfundenes Putin-Zitat

Starrsinnig hält das Auwärtige Amt daran fest:   (...)  „Putin hat gesagt, dass er das alte Gebiet der Sowjetunion wiederherstellen möchte“. (...) Der Präsdient der Russischen Föderation ist weder ein Schwärmer der alten Zeiten nachhängt oder ein Ausbeuter der, wie die  USA, weltweiit Kriege führt, um sich die Rohstoffe anderer Länder unter den Nagel zu reißen. Russland ist als zuverlässiger Handelspartner bekannt. -


Quelle: NachDenkSeiten, ein Artikel von: Florian Warweg

André Bodemann, seines Zeichens Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, hatte im Juli bei der Vorstellung des sogenannten „Operationsplans Deutschland“ öffentlich behauptet, „Putin hat gesagt, dass er das alte Gebiet der Sowjetunion wiederherstellen möchte“ und mit Verweis auf das „Zitat“ die massive Aufrüstung der Bundeswehr begründet. Auf Nachfrage des Bundestagsabgeordneten Thomas Dietz musste die Bundesregierung jetzt einräumen, dass ihr solche Äußerungen Putins nicht bekannt seien. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ob das Verteidigungsministerium und das Auswärtige Amt, deren Vertreter auf der BPK Ähnliches behauptet hatten, eine Richtigstellung planen.

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23. August 2024   Aktuell - Allgemein

Er kam, sah und ging: Präsident Puigdemonts kurze Rückkehr nach Katalonien

(...) Die Europäische Union wird langfristig keine Zukunft haben und die Zustimmung der Menschen in den Mitgliedsstaaten verlieren, wenn sie solch offensichtliches Unrecht weiter in ihren Reihen duldet und wegsieht. Längst hätte sie eingreifen und die Mitgliedschaftsrechte Spaniens in der Union solange suspendieren müssen, bis Spanien ein demokratischer Rechtsstaat wird. (...) Solange die USA ein willfähriger Vasall der USA ist, sieht es um den demokratischen Rechtsstaat Spanien schlecht aus..
Neuigkeit zur Petition

 

Prof. Dr. Axel Schönberger
Deutschland
23.08.2024

Am 12. Mai 2024 fanden in Katalonien nach spanischem Recht Wahlen zum Parlament von Katalonien statt. Fast eine Million Wähler aus dem Lager der Unabhängigkeitsbefürworter ging nicht zur Wahl. Es scheint, daß die meisten von ihnen mit dem parlamentarischen System nach spanischem Recht gebrochen haben und nun nach anderen Wegen suchen, die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien und die Errichtung der Republik Katalonien (República Catalana) zu verwirklichen.

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23. August 2024   Aktuell - Allgemein

Sahra Wagenknecht formuliert Bedingungen für mögliche Koalitionspartner

Zum Video Bild anklickenl

Sahra Wagenknecht kann sich einen Eintritt des BSW in eine thüringische Landesregierung mit der SPD nur dann vorstellen, wenn sich die Landes-SPD gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland ausspricht. Sehen Sie hier das Interview mit Alexander Siemon im Video.

Quelle: Sahra Wagenknecht

In zehn Tagen wird in Thüringen und Sachsen gewählt und alle anderen Parteien sind schon mächtig nervös. Denn ob in Eisenach oder Zwickau, in Altenburg, Rudolstadt oder Suhl: Das BSW erfährt viel Zuspruch und ich danke allen herzlich, die unseren Wahlkampf unterstützen und unsere Veranstaltungen besuchen! Wer uns noch nicht live erlebt hat: Nächste Woche spreche ich noch in Jena, Chemnitz, Hoyerswerda, Dresden und Erfurt. Kommt gerne vorbei! Und bitte unterstützt uns weiterhin. Egal ob groß oder klein – jede Spende bringt uns unserem gemeinsamen Ziel näher, eine Politik zu schaffen, die wirklich den Menschen dient.

23. August 2024   Aktuell - Allgemein

"Die Partei" lässt im Sachsen-Wahlwerbespot AfD-Wähler erschießen

Geschmacklosigkeit, Hassbotschaft oder einfach nur der normale Irrsinn?


Quelle: RTDeutsch, 09:53 Uhr

Lustig? 'Die Partei" lässt im Sachsen-Wahlwerbespot AfD-Wähler erschießen

Seit Monaten versuchen die Altparteien im Lande in verräterischer Einigkeit, dabei aktiv unterstützt von zuarbeitenden etablierten Medien, den Bürgern in den drei ostdeutschen Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg ihr demokratisch verbrieftes Grundrecht der freien Wahlentscheidung madig zu machen, auszureden, regelrecht drohend zu untersagen.

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