Allgemein

Pogromstimmung in der Türkei

Beitrag: R. Engelke

Verratener Putsch oder Inszenierung? Erdogan spricht von einem Geschenk Gottes

Es stellt sich die Frage, wie konnten oppositionelle Generäle einen Putsch derart stümperhaft angehen? Wie lässt sich die perfekt organisierte Reaktion der Staatsführung erklären? Lagen die Listen der bisher verhafteten bereits seit langem vor? Einschätzungen von Korrespondent Deniz Yücel aus Istanbul. (Quelle: DIE WELT)

Seit dem Wochenende wurden 8000 "Putschisten" festgenommen darunter Richter (auch zwei Verfassungsrichter), Staatsanwälte und Polizisten. 9000 Beamte wurden bisher entlassen, Soldaten festgesetzt.

Pogromstimmung

In den Straßen feiern die Menschen ihren Präsidenten und fordern lautstark die Todesstrafe. Dazu Erdogan, die Türkei sei "ein demokratischer Staat, der durch Rechtsstaatlichkeit" geführt werde. Aber: Die "Wünsche des Volkes darf man nicht abtun".

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DIE LINKE. und die Regierungsfrage

Quelle: "Die Freiheitsliebe", Portal f. kritischen Journalismus

Buchvorstellung: "Nach Goldschätzen graben und Regenwürmer finden"

Autoren: MdB der LINKEN Inge Höger, Bundesvorstandsmitglieder der LINKEN, Lucy Redler und Thies Gleiss, sowie der Bundessprecher der SAV, Sascha Stanicic.

Im September 2016 erscheint im Papyrossa-Verlag ein Buch, das sich mit der langen Geschichte des Streites der Linken über Mitarbeit in Regierungen beschäftigt. Herausgeber sind die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Inge Höger, die neu gewählten Bundesvorstandsmitglieder der LINKEN, Lucy Redler und Thies Gleiss, sowie der Bundessprecher der SAV, Sascha Stanicic. Alle vier sind führende Mitglieder der Strömung „Antikapitalistische Linken“ innerhalb der LINKEN.
Im Vorwort zu diesem Buch heißt es:

„Kein Thema wird in der Partei DIE LINKE und auf der Linken so leidenschaftlich diskutiert, wie die Frage der Beteiligung an Regierungskoalitionen. Und das nicht nur zwischen Befürworter*innen und Gegner*innen, sondern auch unter den Linken, die einer Regierungsbeteiligung in Koalitionen mit SPD und Grünen kritisch bzw. ablehnend gegenüber stehen.

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Die Braunschweiger Zeitung/Helmstedter Sonntag, überparteilich?

Ein Zitat von John Swinton (1829-10901, Herausgeber einer eigenen Zeitung der amerikanischen Arbeiterbewegung):

"We are the tools and vassals of rich men behind the scenes. We are the jumping jacks, they pull the strings and we dance. Our talents, our possibilities and our lives are all the property of other men. We are intellectual prostitutes."

übersetzt:

"Wir sind die Werkzeuge und Vasallen der reichen Männer hinter der Szene.
Wir sind die Hampelmänner, sie ziehen die Strippen und wir tanzen.
Unsere Talente, unser Fähigkeiten und unser ganzes Leben sind Eigentum anderer Menschen.
Wir sind intellektuelle Prostituierte."

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George Friedman über die Absichten der USA in bezug auf Europa

Beitrag: R. Engelke

Es wird wieder Kriege geben meint er und hat sogar die Toten, die es geben wird bereits berechnet und als Kollateralschaden abgetan. Friedman spricht von einem Sicherheitsgürtel, der von den USA um Russland gelegt wird. Er gibt zu verstehen, dass in außerordentlichen Fällen Präventivschläge vorgesehen sind, wie in Japan (schnelle Korrektur auf Vietnam).

Als Europäer kann einem Angst und Bange werden und die Frage stellt sich, wer legt im Gegenzug einen Sicherheitsgürtel um die USA, die ganz offensichtlich ihre "Weltherrschaft" bedroht sehen und zu allem bereit sind.

Gute Arbeit ist Gemeinwohl!

Michael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE – 14.07.2016

Sicherung der Beschäftigung, Tarifbindung, Erhalt der Betriebsratsstrukturen – mit diesen Bedingungen erteilte Wirtschaftsminister Gabriel eine Ministererlaubnis für die Übernahme von Kaiser‘s Tengelmann durch Edeka. Das Oberlandesgericht Düsseldorf stoppt die Ministererlaubnis u.a. mit der skandalösen Begründung, Tarifbindung und Betriebsratsstrukturen seien keine zu berücksichtigenden Gemeinwohlgründe. Das Urteil offenbart, dass das ganze Verfahren der Fusionserlaubnis geändert werden muss.

Für die 16.000 Beschäftigten bei Kaiser’s Tengelmann ist das Urteil ein schwerer Schlag. Völliges Unverständnis über die Entscheidung und die Begründung des Oberlandesgerichts herrscht in der Belegschaft. Die Unsicherheit über ihre Jobs ist wieder da. Die Hoffnung liegt jetzt darin, dass die Entscheidung des Eilverfahrens noch im ordentlichen Verfahren wieder gekippt wird.

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