Allgemein
Im Einsatz für Israel
Außenstehende sind der Meinung (...) die Welt stehe vor einer echten Bewährungsprobe für ihre Menschlichkeit (...) Entweder sie arbeitet daran, den Krieg zu beenden, oder sie unterstützt Israel weiterhin bei dem Völkermord, (...)
Im Einsatz für Israel
Quelle: NachDenkSeiten, Karin Leukefeld
Seit mehr als fünf Monaten – mit Unterbrechung durch eine knapp einwöchige Feuerpause zum Austausch von Gefangenen Ende November 2023 – bombardieren die israelischen Streitkräfte aus der Luft, vom Meer und vom Land den palästinensischen Küstenstreifen rund um die Uhr. Unterstützt werden sie dabei von den USA, Großbritannien, Deutschland, Frankreich und vermutlich von weiteren westlichen NATO-Staaten, die Waffen, Munition, Aufklärungsdaten, politische und mediale Hilfe leisten. Von Karin Leukefeld.
Wegen Vorgehen in Gaza: Chile schließt Israel von der Internationalen Luft- und Raumfahrtmesse aus
Chile hat Israel von der Teilnahme an der Internationalen Luft- und Raumfahrtmesse FIDAE, eine der größten ihrer Art weltweit, ausgeschlossen. Die Messe, die auch eine Leistungsschau für Waffen und anderes Kriegsgerät ist, findet vom 9. bis 14. April in der Hauptstadt des südamerikanischen Landes statt. Von Michael Roth
Bildungsministerin Watzinger will Kinder in der Schule auf Krieg vorbereiten
Läßt sich die EU von Selenskyj in einen Angriffskrieg gegen Russland treiben? Für die Ampelregierung gilt immer noch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Art 26
(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
(2) Zur Kriegführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.
Waffenlieferungen in Kriegsgebiete stören das friedliche Zusammenleben der Völker empfindlich und könnten bereits als ein Verstoß gegen Art 26 GG ausgelegt werden. AußenministerInnen sollten sich zurückhalten und Friedensstifter nicht diskriminieren oder einer Hetzkampagne aussetzen, denn auch solches ist nicht geeignet, das friedliche Zusammenleben der Völker zu fördern.
"Bildungsministerin will Kinder in der Schule auf Krieg vorbereiten"
Quelle: Stern Wir leben in einer Zeit der Krisen. Bildungsministerin Bettine Stark-Watzinger sieht Schulen in der Verantwortung, junge Menschen auf Krieg und Pandemie vorzubereiten. Dazu zähle etwa ein früher Kontakt zur Bundeswehr.
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger sieht die Schulen in der Verantwortung, junge Menschen auf den Kriegsfall vorzubereiten. "Die Gesellschaft muss sich insgesamt gut auf Krisen vorbereiten – von einer Pandemie über Naturkatastrophen bis zum Krieg", sagte die FDP-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). "Zivilschutz ist immens wichtig, er gehört auch in die Schulen. Ziel muss sein, unsere Widerstandsfähigkeit zu stärken."
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Melnyks Diplomatensprech: "Arschloch", "Leberwurst", "Putin-Versteher", "Hexe": Die (inzwischen) Top Twelve der Melnyk-Invektive
Um keine Beschimpfung verlegen: Andrij Melnyk. Nur Oma Courage und CDU-Kiesewetter "applaudieren" bzw. verteidigen seine peinlichen Aiuftritte.
Quelle: Telepolis
Die besten Affronts des ukrainischen Diplomaten Andrij Melnyk (Update)
15. März 2024
Skandale und Skandälchen eines Diplomaten. "Arschloch", "Leberwurst", "Putin-Versteher", "Hexe": Die (inzwischen) Top Twelve der Melnyk-Invektive.
Die Abberufung des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk aus Deutschland markierte im Oktober 2022 das Ende einer turbulenten Amtszeit eines der umstrittensten Diplomaten der Ukraine. Zunächst übernahm Melnyk eine neue Rolle als stellvertretender Außenminister seines Landes, seit vergangenem Jahr ist er Botschafter der Ukraine in Brasilien. Genaue Gründe für seine Abberufung wurden nicht offiziell bekannt gegeben.
Präsident Wolodymyr Selenskyj beschrieb die Abberufung der Botschafter in verschiedenen Ländern, darunter Deutschland, damals als eine „normale Rotation“, während die genauen Beweggründe im Dunkeln blieben. Melnyk, der seit 2015 im Amt war, erregte insbesondere Aufsehen durch seine scharfen verbalen Angriffe auf deutsche Politiker, vorrangig auf Vertreter der SPD.
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