Allgemein
Sahra Wagenknecht formuliert Bedingungen für mögliche Koalitionspartner
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Quelle: Sahra Wagenknecht
In zehn Tagen wird in Thüringen und Sachsen gewählt und alle anderen Parteien sind schon mächtig nervös. Denn ob in Eisenach oder Zwickau, in Altenburg, Rudolstadt oder Suhl: Das BSW erfährt viel Zuspruch und ich danke allen herzlich, die unseren Wahlkampf unterstützen und unsere Veranstaltungen besuchen! Wer uns noch nicht live erlebt hat: Nächste Woche spreche ich noch in Jena, Chemnitz, Hoyerswerda, Dresden und Erfurt. Kommt gerne vorbei! Und bitte unterstützt uns weiterhin. Egal ob groß oder klein – jede Spende bringt uns unserem gemeinsamen Ziel näher, eine Politik zu schaffen, die wirklich den Menschen dient.
Er kam, sah und ging: Präsident Puigdemonts kurze Rückkehr nach Katalonien
Am 12. Mai 2024 fanden in Katalonien nach spanischem Recht Wahlen zum Parlament von Katalonien statt. Fast eine Million Wähler aus dem Lager der Unabhängigkeitsbefürworter ging nicht zur Wahl. Es scheint, daß die meisten von ihnen mit dem parlamentarischen System nach spanischem Recht gebrochen haben und nun nach anderen Wegen suchen, die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien und die Errichtung der Republik Katalonien (República Catalana) zu verwirklichen.
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NATO ruft zweithöchste Warnstufe auf AWACS-Stützpunkt Geilenkirchen aus
Panikmache? Die Ankündigung einer weltweiten Affenpockenepedemie floppte, nun ist der Inland-Terrorismus wieder im Spiel. Nach zwei "Terroranschlägen" auf bundesdeutsche Kasernen hat aktuell die NATO auf ihrem Flugplatz in Geilenkirchen die zweithöchste Warnstufe ausgerufen (...) und alle nicht benötigten Mitarbeiter nach Hause geschickt. Die Polizei ist auch im Einsatz. Zu den Hintergründen der Maßnahme gibt es derzeit noch keine Informationen (...) Wenn "man" sich darüber einig geworden ist, ob Putin die Hände im Spiel haben soll oder "kriminelle muslimische Asylanten", wird die Propaganda-Presse den Rest übernehmen und Frau Faeser wird wieder die Grundrechte "überarbeiten" wollen.
"NATO ruft zweithöchste Warnstufe auf AWACS-Stützpunkt Geilenkirchen aus"
Quelle: RTDeutsch
Die NATO hat am späten Donnerstagabend auf ihrem Luftwaffenstützpunkt im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen die zweithöchste Warnstufe "Charlie" ausgerufen. Ein Sprecher des Stützpunkts erklärte, alle nicht für den Einsatz benötigten Mitarbeiter seien als Vorsichtsmaßnahme nach Hause geschickt worden. Hintergrund dieser Maßnahme seien nachrichtendienstliche Informationen, die auf eine mögliche Bedrohung hinwiesen.
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"Die Partei" lässt im Sachsen-Wahlwerbespot AfD-Wähler erschießen
Geschmacklosigkeit, Hassbotschaft oder einfach nur der normale Irrsinn?
Quelle: RTDeutsch, 09:53 Uhr
Lustig? 'Die Partei" lässt im Sachsen-Wahlwerbespot AfD-Wähler erschießen
Seit Monaten versuchen die Altparteien im Lande in verräterischer Einigkeit, dabei aktiv unterstützt von zuarbeitenden etablierten Medien, den Bürgern in den drei ostdeutschen Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg ihr demokratisch verbrieftes Grundrecht der freien Wahlentscheidung madig zu machen, auszureden, regelrecht drohend zu untersagen.
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RKI-Files, mutmaßliche Lügen des Karl Lauterbach und die hilflosen Ausreden seines Sprechers
Wann zieht diese in jeder Beziehung unfähge Regierung endlich Konsequenzen und tritt zurück?
"RKI-Files, mutmaßliche Lügen des Karl Lauterbach und die hilflosen Ausreden seines Sprechers"
Quelle: NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz, von Florian Warweg
Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 21. August 2024
Frage Spiekermann (ZDF-Hauptstadtstudio)
Ich habe eine Frage zu den Protokollen vom Robert Koch-Institut. Ich gehe in den Februar 2022 zurück. Es gibt offenbar einen Widerspruch zwischen der Einschätzung des Robert Koch-Instituts und dem Bundesgesundheitsminister, was die Risikoeinschätzung betrifft. Das RKI drängte darauf, die Risikoeinschätzung herunterzufahren, zu reduzieren. Meine Frage ist: Hatte der damalige Bundesgesundheitsminister Lauterbach andere Kriterien, die er mit einbezogen hat, um das Reduzieren abzulehnen?
Haberlandt (BMG)
Ich glaube, Sie nehmen damit auf die Berichterstattung der „BILD“-Zeitung Bezug, die gerade darüber berichtet hat. Ich kann sagen: Der Minister hat sich bereits in der vergangenen Woche in zwei Interviews dazu geäußert. Ich kann gerne vortragen, was er gesagt hat. Er hat gesagt:
