Allgemein
Pistorius in Ramstein: Erstes Treffen der Ukraine Defence Contact Group in 2025
„Ein kluger Kopf passt unter keinen Stahlhelm.“ (Albert Einstein, deutsch-schweizerischer Physiker und Nobelpreisträger, 1879 – 1955)
Die Kontaktgruppe für die Verteidigung der Ukraine will bei ihren geplanten Treffen die Bedürfnisse und Ziele der Streitkräfte bis 2027 genehmigen, teilte das Pentagon mit.
Beitrag: Bundesverteidigungsministerium
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am 9. Januar 2025 am ersten Treffen der Ukraine Defence Contact Group (UDCGUkraine Defence Contact Group) im neuen Jahr in Ramstein teilgenommen. Im Fokus standen die Fortschritte innerhalb der Fähigkeitskoalitionen zur Ukraine-Unterstützung. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und dessen Verteidigungsminister Rustem Umerov waren vor Ort.
Das 25. Treffen im Ramstein-Format war auch das letzte unter der Leitung von US-Verteidigungsminister und Initiator Lloyd Austin. Pistorius dankte Austin zu Beginn des Treffens für dessen herausragendes Engagement. Das Ramstein-Format sei zurecht bekannt als das zentrale Koordinationsinstrument für die internationale Unterstützung der Ukraine.
Das Format ist so, wie es ist, gut. Es hat sich bewährt und wir wollen daran festhalten.Verteidigungsminister Boris Pistorius
Die Ukraine, unterstrich Pistorius in Ramstein,
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Wer ist Friedrich Merz
Beitrag: NachDenkSeiten
Er hat das wohl größte Comeback seit Lazarus hingelegt. Hätte vor wenigen Jahren niemand mehr einen Cent auf die politische Zukunft von Friedrich Merz gesetzt, darf er heute – wenige Tage vor den Wahlen – wohl als wahrscheinlichster nächster Bundeskanzler gelten. Es ist schon erstaunlich, wie schlecht das Langzeitgedächtnis des Wählers funktioniert. Wenn Friedrich Merz ins Bundeskanzleramt einzieht, ist dies der Hauptgewinn für die Finanzkonzerne, als deren Lobbyist er jahrelang hauptberuflich tätig war, wobei sich beim „politisch-lobbyistischen Gesamtkunstwerk“ Merz nicht immer klar sagen lässt, was bei ihm überhaupt der Haupt- und was der Nebenberuf ist. Eine kleine Erinnerung an die berufliche Vergangenheit des Mannes, der sich nun anschickt, die Interessen der Mehrheit zu vertreten. Von Jens Berger
Die AfD steht für eine Ellenbogen-Gesellschaft
Was bedeutet die Wahl von Donald Trump für Deutschland und für wen macht die AfD eigentlich Politik? Im Streitgespräch mit Alice Weidel bei Maischberger begründe ich, warum ich es ziemlich peinlich finde, wie Weidel sich bei Elon Musk anbiedert und warum es wenigstens eine Kraft im nächsten Bundestag braucht, die sich für Abrüstung und die Interessen der hart arbeitenden Bevölkerung einsetzt und die unsere Interessen selbstbewusst vertritt, statt den USA und Donald Trump hinterherzulaufen:
Sahra Wagenknecht und Alice Weidel diskutieren bei Maischberger: Welche Pläne haben BSW und AfD?
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Selbstbewußtsein, statt Vasallentreue
Der Irrweg deutscher Kriegspolitik geht weiter
„Deutschland will erstmals Bundeswehrsoldaten permanent im Ausland stationieren“, heißt es gerade in Medienberichten. Dabei geht es um die Stationierung von Soldaten in Brigadestärke in Litauen, das heißt: direkt an der Grenze zu Russland. Dies birgt Gefahren – für die Soldaten, aber auch für Deutschland. Und wofür? Für eine aggressive NATO, die in Russland den großen Feind sehen will. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
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„Der Russe war’s (doch nicht)!“ – Baerbock und Pistorius blamieren sich mit Aussagen zu Ostseekabeln
Beitrag: NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz, Florian Warweg
Eine von den USA und den EU-Staaten durchgeführte Untersuchung ist diese Woche zum Schluss gekommen, dass entgegen vorheriger Verdächtigungen Russland nicht für die in jüngster Zeit angeblich „gehäuft“ aufgetretenen Beschädigungen von Unterwasserkabeln in der Ostsee verantwortlich ist. Zuvor hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius von „Sabotage“ gesprochen und ausgeschlossen, dass dies versehentlich geschehen sein könnte. Ähnlich hatte sich auch Außenministerin Annalena Baerbock geäußert und vor einer „russischen Schattenflotte“ gewarnt. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, auf welcher Faktengrundlage die nun widerlegten Anschuldigungen beider Minister erfolgt waren. Die „Antwort“ vom AA-Sprecher hatte immerhin hohen Unterhaltungswert. Von Florian Warweg.
