Allgemein

20. März 2025   Aktuell - Allgemein

Der Militärisch-universitäre Komplex + die Zivilklausel an den Universitäten

Pax optima rerum" Friede ist das höchste Gut " 

Die Zivilklausel ist eine Selbstverpflichtung von wissenschaftlichen Einrichtungen wie Universitäten, ausschließlich für zivile Zwecke zu forschen. Unangenehm fallen inzwischen Studenten und Lehrkräfte auf, die Armee und Rüstungsproduzenten über Zivilklauseln von den Universitäten fernhalten möchten, um das Augenmerk wieder auf die Forschung für den Menschen zu richten. (Zum Beispiel in der Pharmaforschung - Medikamente, die ohne schwerwiegende Nebenwirkungen Krankheiten bekämpfen. Forschen für den Menschen heißt auch, sich bemühen um Frieden zwischen den Völkern und um den Erhalt dieses Planeten.) R. Engelke

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"Der Militärisch-universitäre Komplex"

Quelle: IMI, Informationsstelle Militarisierung e. V., IMI-Standpunkt 2024/010 - in: junge Welt, 22.5.2024

(Dieser Standpunkt erschien lim Mai unter dem Titel „Rotlicht: Militärisch-universitärer Komplex“ in der Tageszeitung junge Welt.)

Was eine relevante Theorie oder Methode ist, die zu lehren lohnt, entscheiden für gewöhnlich die Dekane und Professoren in den Fakultätsräten mit anschließender Akkreditierung durch das Wissenschaftsministerium. Danach scheint der Gegenstand militärisch-industrieller Komplex als zu wenig aussagekräftig oder zu ideologisch, um an Universitäten vermittelt zu werden. Das Konzept geht auf den US-amerikanischen Soziologen C. Wright Mills zurück und der Terminus sogar auf den US-amerikanischen Präsidenten und ehemaligen General Dwight D. Eisenhower, der – von Mills selbst als Beispiel für den Drehtüreffekt zwischen US-Militär, Wirtschaft und Politik ins Spiel gebracht – in seiner Abschiedsrede vor den Gefahren für die Demokratie durch einen von ihm so bezeichneten Komplex warnte, bei dem die Interessen US-amerikanischer Rüstungskonzerne, der hohen Militärs und der Geheimdienste zusammenliefen.

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20. März 2025   Aktuell - Allgemein

Umstrittene Rüstungsforschung an deutschen Universitäten

Universitäten werden zum Rüstungsstandort 

Quelle: Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI)

Eine neue Rüstungsforschungsagentur im IT-Bereich

Insgesamt spielen Informationstechnologie und KI-Forschung eine bemerkenswert große Rolle im Koalitionsvertrag und damit im aktuellen Regierungsprogramm.

Unter anderem heißt es dort, man wolle „Deutschland zu einem weltweit führenden Standort bei der Erforschung von künstlicher Intelligenz machen.“ Unter der Überschrift „Für eine modern ausgerüstete Bundeswehr“ wird ein weiteres Vorhaben angekündigt, das u.a. der Umsetzung dieses Zieles dienen soll: „Zur Sicherstellung technologischer Innovationsführerschaft werden wir unter Federführung des Bundesministeriums der Verteidigung und des Bundesministeriums des Innern eine ‚Agentur für Disruptive Innovationen in der Cybersicherheit und Schlüsseltechnologien‘ (ADIC) sowie einen IT-Sicherheitsfonds zum Schutz sicherheitsrelevanter Schlüsseltechnologien einrichten“. Damit wird eine Behörde geschaffen, die relativ unabhängig von den jeweiligen Ministerien Forschungsprojekte fördern kann, die sie für militärisch relevant hält. Als Vorbild gilt die US-amerikanische DARPA (Defence Advanced Reasearch Projects Agency), die Forschungsförderung des Pentagon.

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19. März 2025   Aktuell - Allgemein

Rede von Sahra Wagenknecht (BSW) zum Finanzpaket am 18.03.25

19. März 2025   Aktuell - Allgemein

Anstatt jeden Zweifel an einer Wahlfälschung/-täuschung auszuräumen, verweigert die Bundesregierung Auskunft zur Anzahl der Wahlbeschwerden durch Auslandsdeutsche

Auch das Gericht in Karlsruhe sträubt sich, Zweifel zu beseitigen und lehnte mehrere entsprechende Anträge auf eine  Neuauszählung der Stimmen der Bundestagswahl ab. Der Sozialstaat steht am Abgrund und der Rechtsstaat liegt im Sterben,  (...) das ist die Zeit der Monster. (Gramski) (...)

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Beitrag, NachDenkSeiten: Bundesregierung verweigert Auskunft zur Anzahl der Wahlbeschwerden durch Auslandsdeutsche,

Am 23. April um 24:00 Uhr endet für Auslandsdeutsche die Frist zur Einlegung von Einsprüchen wegen der verhinderten Teilnahme an der Bundestagswahl 2025. Auslandsdeutsche, die sich derzeit bei der Bundeswahlleiterin beschweren, erhalten folgende Standardantwort: „Die Schwierigkeiten vieler im Ausland lebender Deutscher und die Herausforderungen, denen die beteiligten Stellen in dem bestehenden Verfahren begegnen, sind der Bundeswahlleiterin und auch dem verordnungsgebenden Bundesministerium des Innern und für Heimat bekannt.“ Vor diesem Hintergrund wollten die NachDenkSeiten wissen, wie viele Beschwerden bisher von Auslandsdeutschen eingereicht worden sind. Ebenso kam die Frage auf, wieso das Auswärtige Amt nach eigenen Angaben vom 21. Februar bei 213.000 registrierten Auslandsdeutschen nur 9.000 Stimmzettel nach Deutschland transportierte. Von Florian Warweg.
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15. März 2025   Aktuell - Allgemein

Auf die Straße gegen Aufrüstung & Krieg!

Auf die Straße gegen Aufrüstung und Krieg – BSW
unterstützt Proteste der Berliner Friedensbewegung
Erklärung des Landesvorstands des Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und
Gerechtigkeit.

Rede von Sevim Dagdelen

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