Bundestag

03. November 2020   Aktuell - Bundestag

DIE LINKE. im Bundestag - 43. Sitzungswoche

Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in dieser Sitzungswoche sind:

Mittwoch - 16.30 – 17.10 Uhr:

TOP Koalition: Belarus/Neuwahlen/Verfassungsreform (Gregor Gysi spricht für die Fraktion DIE LINKE)

 

Donnerstag - 12.45 – 14.00 Uhr:

TOP DIE LINKE: Betragsbemessungsgrenze/gesetzliche Krankenversicherung für alle (Achim Kessler spricht für die Fraktion DIE LINKE)

- 17.20 – 18.00 Uhr: Antrag DIE LINKE: Rechentricks überwinden – Regelbedarfe sauber berechnen (Katja Kipping spricht für die Fraktion DIE LINKE)

- 19.20 – 20.00 Uhr: TOP DIE LINKE: Soziale Lage von Studierenden (Nicole Gohlke spricht für die Fraktion DIE LINKE)

 

Freitag - 12.50 – 14.05 Uhr: Antrag DIE LINKE: Von der Corona-Krise betroffene Gewerbetreibende bei der Miete entlasten (Caren Lay spricht für die Fraktion DIE LINKE)

- 16.05 – 16.45 Uhr: TOP DIE LINKE: Corona-Überbrückungshilfen gerecht und unbürokratisch gestalten (Klaus Ernst spricht für die Fraktion DIE LINKE)

 

Weitere Informationen zu den Themen findet ihr – wie alle unsere Redebeiträge – unter www.linksfraktion.de. Livestream: https://www.bundestag.de/mediathek

04.11.2020 https://www.bundestag.de

28. Oktober 2020   Aktuell - Bundestag

42. Sitzungswoche

Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in dieser Sitzungswoche sind:

Mittwoch

- 17.10 – 17.50 Uhr:

TOP DIE LINKE: Entgeltfortzahlung/Krankheit der Kinder (Katrin Werner spricht für die Fraktion DIE LINKE) -

18.30 – 19.10 Uhr: Antrag DIE LINKE: Feministische Außenpolitik (Kathrin Vogler spricht für die Fraktion DIE LINKE) -

19.10 – 19.50 Uhr: Antrag DIE LINKE: Beschäftigungssicherung/Covid-19/Kurzarbeit (Sabine Zimmermann spricht für die Fraktion DIE LINKE)

 

Donnerstag

- 09.00 – 11.10 Uhr: TOP Koalition: Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie (Amira Mohamed Ali spricht für die Fraktion DIE LINKE)

- 11.20 – 12.35 Uhr: TOP FDP: Infektionsschutzmaßnahmen auf eine klare gesetzliche Grundlage stellen - Demokratie und Parlamentarismus stärken (Jan Korte spricht für die Fraktion DIE LINKE)

- 19.10 – 19.50 Uhr: TOP DIE LINKE: Lehrkräftemangel beheben – Gute Bildung sichern (Nicole Gohlke spricht für die Fraktion DIE LINKE)

 

Freitag

- 12.10 – 13.25 Uhr: TOP DIE LINKE: Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversiche-rung (Dietmar Bartsch & Matthias W. Birkwald sprechen für die Fraktion DIE LINKE)

 

Bei den angegebenen Zeiten handelt es sich um die aktuelle Zeitplanung. Kurzfristige Verschiebun-gen sind möglich. Ihr könnt die Debatten über die Mediathek auf www.bundestag.de und teilweise über den TV-Sender PHOENIX verfolgen. Weitere Informationen zu den Themen findet ihr – wie alle unsere Redebeiträge – unter www.linksfraktion.de. Interessierte Mitglieder und Sympathisant*innen eures Kreisverbandes, die nicht in diesem Vertei-ler sind, können sich weiter bei mir melden und mein Rotes Telegramm abonnieren.

Mit sozialistischen Grüßen Pia Zimmermann

23. Oktober 2020   Aktuell - Bundestag

NSU 2.0 – geht es in den Sicherheitsbehörden mit RECHTEN Dingen zu?

Podiumsdiskussion, 17. November 2020, 18:00 - 20:00, Münzenbergsaal Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin

»NSU 2.0«, »Nordkreuz«, »Gruppe S.« – nur drei Stichworte in einer Reihe von Vorfällen, in denen Polizist*innen als Akteure der extremen Rechten in den Fokus geraten sind. Ganz offensichtlich gibt es in der Polizei ein Problem mit Rechtsextremismus und Rassismus – auch, wenn Innenminister Horst Seehofer sich weiterhin weigert, das mit einer Einstellungsuntersuchung genauer in den Blick nehmen zu lassen.

Weiterlesen: NSU 2.0 – geht es in den Sicherheitsbehörden mit RECHTEN Dingen zu?

23. Oktober 2020   Aktuell - Bundestag

»Parlament stärken, Regierung kontrollieren, Corona bekämpfen«

von Jan Korte, 17. Oktober 2020

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder schärfere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, erklärt dazu:

Die Bund-Länder-Konferenz im Kanzleramt, die quasi als große Ersatzregierung alle Entscheidungen an den Parlamenten vorbei trifft, ist nirgendwo legitimiert. Sie entzieht sich weitestgehend einer parlamentarischen Kontrolle. Mit dieser schleichenden Entmachtung von Bundestag und Länderparlamenten muss Schluss gemacht werden.

Wir sind nicht mehr im März, wo man wenig wusste und schnell reagiert werden musste. Jetzt muss ein klares Stoppzeichen gesetzt werden und Bundestag und Länderparlamente wieder die Kontrolle übernehmen. Nur durch eine Rückbesinnung auf unsere demokratischen Prinzipien kann der wachsende Akzeptanzverlust in der Bevölkerung verhindert werden.

Mehr Infos

»Mit der schlei­chen­den Ent­mach­tung von Bundes­tag und Län­der­par­la­men­ten muss Schluss ge­macht wer­den«, fordert @jankortemdb und fügt hinzu: »Wir sind nicht mehr im März, wo man wenig wusste und schnell reagiert werden musste.« https://linksfraktion.de/themen/nachrich..,

 

 

23. Oktober 2020   Aktuell - Bundestag

45 Jahre nach Helsinki, 30 Jahre nach Paris und 2+4-Vertrag – eine Bestandsaufnahme

Podiumsdiskussion, 06. November 2020, 14:00 - 16:00, Deutscher Bundestag, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, 10117 Berlin

Vor 45 Jahren begann mit der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) und der Schlussakte von Helsinki ein Verhandlungsprozess zwischen Ost und West, in dem die friedliche Koexistenz von Staaten unterschiedlicher Orientierung festgeschrieben wurde. Das war der Anfang einer hoffnungsvollen Phase der Entspannung und der Zusammenarbeit in Europa. 1990 bekräftigte die Charta von Paris der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) diese Entwicklung.

Damals – vor 30 Jahren – schien die Etablierung eines Systems gemeinsamer Sicherheit in Europa, das »Gemeinsame Haus Europa«, auf der Tagesordnung zu stehen. Dies sei das außenpolitische Vermächtnis der deutschen Einheit, hieß es. Welche Konzepte, Pläne und Hoffnungen für das neue Europa gab es damals, und was ist aus ihnen geworden?

Heute stehen sich weltweit wieder Staaten unterschiedlichster Ausrichtung gegenüber – Verträge werden zerrissen, es wird wieder sanktioniert und boykottiert, es besteht die Gefahr eines neuen Kalten Krieges. Welche Wege müssten beschritten werden, um die derzeitigen Spannungen in der Sicherheitsarchitektur Europas und der Welt wieder abbauen, Dialog wieder aufnehmen, Entspannung und Abrüstung verwirklichen zu können?
Die LINKE. im Bundestag hat prominente Experten und Zeitzeugen eingeladen, darüber zu diskutieren.


Dazu laden wir Sie herzlich ein.


PROGRAMM

14.00 Uhr Begrüßung und Einführung

  • Heike Hänsel, MdB; Leiterin des Arbeitskreises »Internationale Politik« und Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

14.20 Uhr Podiumsdiskussion und Fragen aus dem Publikum

  • Frank Elbe, 1987 – 1992 Bürochef von Hans-Dietrich Genscher, Leiter des Planungsstabes des Auswärtigen Amtes, 1993 – 2005 deutscher Botschafter in Indien, Japan, Polen und der Schweiz
  • Hans-Jürgen Misselwitz, von März bis September 1990 für die SPD Parlamentarischer Staatssekretär im
    DDR-Außenministerium, Leiter der DDR-Delegation bei den 2+4-Verhandlungen
  • Dr. Hans Modrow; DDR-Ministerpräsident 1989/90, Vorsitzender des Ältestenrates der Partei Die LINKE
  • Dr. Gregor Gysi, MdB, Ehemaliger Fraktionsvorsitzender der PDS in der Volkskammer der DDR sowie von PDS und DIE LINKE. im Bundestag, Sprecher für Außenpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
  • Moderation: Dr. Alexander S. Neu, MdB, Obmann im Verteidigungsausschuss und Beauftragter für Osteuropa der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

15.50 Uhr Zusammenfassung

  • Heike Hänsel, MdB

Eine Anmeldung zur Veranstaltung ist bis

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