Bundestag

22. März 2023   Aktuell - Bundestag

Stromkonzerne erhöhen Rechnungen trotz sinkender Großhandelspreise – Linksfraktion spricht von "Abzockerkartell" - Preissteigerungen von 246 %

Kommentar Roswitha Engelke: Die von der Ampelregierung verschuldete Energiekrise lud zum Abzocken des Endverbrauchers ein. Für diesen stiegen nicht nur die Energie-Preise um 246% sondern auch die Preise für Grundnahrungsmittel, Gebrauchsgegenstände, Textilien etc.  Diese Verladung wird als Inflation getarnt und Schuld ist selbstverständlich Putin.


Quelle: RTDeutsch

Laut Zahlen des Statistischen Bundesamtes haben sich die Großhandelspreise für Strom nach starkem Anstieg im Sommer 2022 wieder auf dem Niveau des Sommers 2021 eingependelt – und sie sind weiter rückläufig. Dennoch erhöhen viele Stromversorger weiter ihre Strompreise für die Endverbraucher und verweisen auf stark gestiegene Beschaffungskosten. Daten, die von der Linksfraktion im Bundestag gesammelt wurden, zeigen laut RND eine Vervielfachung der Kosten gegenüber Herbst 2021.

Als Beispiel benennt das RND den ostdeutschen Versorger enviaM. Dieser beziffert in aktuellen Rechnungen an seine Kunden einen Anstieg der Strombeschaffungskosten von 8,28 Cent auf 28,62 Cent pro Kilowattstunde – eine Steigerung um 246 Prozent.

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11. Februar 2023   Aktuell - Bundestag

DIE LINKE: Frieden mit Russland bleibt Deutschlands Pflicht

 

Erklärung des Bundessprecherrates der KPF

Am 16. September 2020 reichten die KPF, Cuba Sí und weitere 20 Antragstellerinnen und Antragsteller wie Wolfgang Gehrcke, Prof. Dr. Moritz Mebel, Prof. Dr. Hermann Klenner und Zaklin Nastic (MdB) den Antrag »Frieden mit Russland ist Deutschlands Pflicht« (G.10) an die 1. Tagung des 7. Parteitages vom 30. Oktober bis 1. November 2020 in Erfurt ein (siehe Antragsheft 2, Seite 35).

Seit dem 3. Oktober 2020 liegt der Ersetzungsantrag (EA) G.10 »Für Frieden in Europa und mit Russland« des Parteivorstands vor (siehe Beschluss 2020/167).

Hätten die Initiatorinnen und Initiatoren des EA einen Antrag anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion einreichen wollen, so hätten sie das bis zum Antragsschluss am 17. September 2020 tun können und müssen. Doch ein solches politisches und zugleich ethisches Bedürfnis existierte offensichtlich nicht.

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11. Februar 2023   Aktuell - Bundestag

Was ist „Bullshit“?

Bullshit nennen Philosophen – und auch Laien – grammatisch wohlgeformte Sätze, die zwar an der Oberfläche in Ordnung sind, aber keinen fundierten Gedanken ausdrücken.

Beispiele: Zeitenwende (Scholz), Wachstumsdelle (Philipp Rösner), Mehr Fortschritt wagen (SPD) ...

Der »Bulle« darin komme vom französischen boul für Täuschung, vermuten Sprachforscher. Bullshit ist Gerede, bei dem der Redner sich nicht darum schert, ob es stimmt, was er redet. Im Unterschied zum Lügner versucht der Bullshitter nicht, anderen gezielt eine Unwahrheit einzureden. Wahr oder unwahr, das kümmert ihn nicht. Laut dem amerikanischen Philosophen Harry G. Frankfurt richtet Bullshit noch mehr Schaden an als Lügen. Schon weil es so viel davon gibt. … Im Deutschen ist auch von Firlefanz, Käse, Kokolores, Mist, Bockmist, Quatsch, Scheiße, Schmarrn, Stuss, Unfug, Unsinn die Rede – aber nichts davon trifft die Sache richtig. Am ehesten noch »Humbug«. Im Englischen ist das Wort seit 1751 belegt, um 1835 fand es Eingang ins Deutsche. »Humbug, wie der Engländer sagt«, schrieb Annette von Droste-Hülshoff in einem Brief. In diesem Buch verwenden wir »Humbug« synonym mit »Bullshit« oder »Blödsinn«.

(Auszug aus Schluss mit dem Bullshit)

 

11. Februar 2023   Aktuell - Bundestag

AfD-Fraktion stellt Antrag Friedensinitiative

(...)  die Bundesregierung Deutschlands hat ihre Rolle als neutraler Mittler in internationalen Konflikten nahezu aufgegeben und dafür die Kosten dem unbeteiligten deutschen Volke aufgetragen, das nun mit Preissteigerungen und einer unsicheren Energieversorgung konfrontiert ist. (...)

Zum Antrag im Wortlaut

 

09. Februar 2023   Aktuell - Bundestag

Sprache: “scholzen” und “habecken” neue Verben

 

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