Bundestag
Russenhocke auf deutschem Panzer
Schon damals ein Heuchler: Über Olaf Scholz weiß man, dass er den Dienst mit Waffe verweigerte und seinen Zivildienst in einem Altenpflegeheim leistete.
https://odysee.com/@RTDE:e/Scholz-Gepard-Putlos:6?src=embed
Scholz hockt auf deutschem Panzer und guckt wie ein Auto, nur nicht so schnell ...
Vor sechs Monaten wäre vieles in Deutschland noch völlig undenkbar gewesen, ebenso wie das Posieren eines deutschen Kanzlers auf Kriegsgerät – wie jetzt am Donnerstag auf dem Truppenübungsplatz Putlos, wo ukrainische Soldaten an dem Gepard-Panzer ausgebildet werden.
Mehr zum Thema - Scholz posiert auf Panzer in Putlos – Besuch bei ukrainischen Soldaten
Die Bananen-Republik-Deutschland und ihr Horror-Kabinett Scholz
Das Horrorkabinett der Bananen-Republik-Deutschland, kurz BRD, Foto: Netzfund
Beitrag: Roswitha Engelke
Alles hat Grenzen nur die Dummheit ist unendlich!
Die Ampel-Koalition ist nicht gerade bekannt für ihre weisen Entscheidungen oder klugen Minister. Sie wäre vielmehr eine perfekte Lachnummer, wenn sie nicht den wirtschaftlichen Zusammenbruch der Bundesrepublik Deutschland im Gepäck trüge, wenn sie nicht außenpolitisch Menschenrechte negierte, wenn sie nicht das eigene Volk verraten würde, in dem sie zugibt, dass es sie nicht interessiert was ihre wahnwitzigen Entscheidungen im Land anrichten.
- Da ist der Kanzler, der über Genozid lacht, wenn er glaubt es sich leisten zu können und der mehrmals mit "krummen" Geschäften in Zusammenhang gebracht worden ist, der Skandale wie einen roten Faden hinter sich herzieht. Prädestiniert für eine B-R-D?
Weiterlesen: Die Bananen-Republik-Deutschland und ihr Horror-Kabinett Scholz
15. Juli 2022 Aktuell - BundestagWechsel von Bundesministern ans Bundesverfassungsgericht
Quelle: Bundestag
Ausschuss: Inneres und Heimat/Kleine Anfrage - 15.07.2022 (hib 370/2022) der AfD
Berlin: (hib/STO)
In wie vielen Fällen seit Beginn der 12. Legislaturperiode am 20. Dezember 1990 ein Wechsel von einem aktiven oder ehemaligen Mitglied der Bundesregierung in ein Amt eines Richters am Bundesverfassungsgericht erfolgt ist, möchte die AfD-Fraktion erfahren.
Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (20/2723) unter anderem danach, in wie vielen Fällen im genannten Zeitraum ein Wechsel von einem ehemaligen Mitglied der Regierung der ehemaligen DDR in ein solches Richteramt erfolgte.
Mit der Kleinen Anfrage „Personeller Wechsel und Kontinuität im System der Gewaltenteilung“ (Bundestagsdrucksache 19/13742) wurde unter anderem abgefragt, wie viele und welche der Bundesbeauftragten vor ihrer Ernennung,Mitglieder oder Mitarbeiter einer Bundes- oder einer Landesregierung oderMitglieder des Deutschen Bundestages gewesen sind. Mit dieser Anfrage sollen
die bereits vorliegenden Daten auf einen aktuellen Stand gebracht werden. Weiterlesen15. Juli 2022 Aktuell - BundestagBilanz: G7/Elmau ging in die Hose
Beitrag: Roswitha Engelke
Quelle: amerika21
Olaf Scholz, der Kanzler, der auszog, das Fürchten zu lernen oder die westliche Hegemonie gegen den Rest der Welt
Die Staaten der G7 arbeiten als enge Verbündete zusammen – das betonte Kanzler Scholz nach dem Gipfel in Elmau. „Das Treffen hat auf beeindruckende Weise unsere Geschlossenheit und unsere Entschlossenheit gezeigt“, sagte er. Die G7 unterstützt die Ukraine uneingeschränkt.
Scholz berichtet nicht davon, dass die G7 die geladenen Gäste nicht wie gewünscht für Sanktionen gegen Russland erwärmen konnten. Sanktionen gegen Russland werden weiterhin nur von einem Viertel aller Länder weltweit unterstützt. Zu den Gaststaaten auf dem G7 gehörten auch Senegal und Indonesien, die mittlerweile öffentlich die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland verlangen!
Weiterlesen: Bilanz: G7/Elmau ging in die Hose
16. Juni 2022 Aktuell - BundestagRegierungserklärung zum Europäischen Rat am 23. und 24. Juni 2022 in Brüssel
Liveübertragung: Mittwoch, 22. Juni, 15.05 Uhr
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Mittwoch, 22. Juni 2022, vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 23. und 24. Juni 2022 in Brüssel, zum G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni 2022 in Elmau und zum Nato-Gipfeltreffen vom 28. bis 30. Juni 2022 in Madrid ab. An die 20-minütige Regierungserklärung schließt sich eine anderthalbstündige Aussprache an. (hau/07.06.2022)
Weitere Beiträge...
