Bundestag

19. August 2015   Aktuell - Bundestag

Antidiskriminierungsstelle

Liebe Genoss*Innen und Freund*Innen,

am 1. September startet die Antidiskriminierungsstelle des Bundes die größte Umfrage zum Thema "Diskriminierung in Deutschland", die es bislang gegeben hat.

Bis zum 30. November können sich alle in Deutschland lebenden Menschen ab 14 Jahren zu ihren selbst erlebten oder beobachteten Diskriminierungserfahrungen äußern.

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19. Juli 2015   Aktuell - Bundestag

Dr. Schäubles Plan für Europa

Quelle: DIE ZEIT Nº 29/201519. Juli 2015  09:14 Uhr
Aus dem Englischen: Michael Adrian


Toxische Rettungsschirme, fatale Sparpolitik, massenhafte Privatisierungen: Die Griechenland-Krise hat Schäubles Vision für die EU offenbart. Stimmen die Europäer ihm zu? Ein Gastbeitrag von Yanis Varoufakis

Der Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU)  |  © reuters / Benoit Tessier

Fünf Monate der Verhandlungen zwischen Griechenland und Europa haben uns in eine Sackgasse geführt, weil Dr. Schäuble es so wollte.

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12. Juli 2015   Aktuell - Bundestag

Wie der Verfassungsschutz Propaganda gegen Links macht

... oder die Verfolgung "Andersdenkender" ...

Beweis: Der Jahresbericht 2014 des Bundesamtes für Verfassungsschutz, herausgegeben am 30.06.2015 auf Seite 73, Kapitel Linksextremismus, in dem  folgende Behauptung aufgestellt wurde:

Zitat: ... Ziel von Anschlägen sind auch Polizeiliegenschaften:
■■ So wurden auf die Polizeidienststelle im Leipziger Stadtteil Connewitz (Sachsen) seit ihrer Eröffnung im Februar 2014 bereits 16 Angriffe verübt. Der schwerste fand am7. Januar 2015 statt, als rund 50 Personen die Wache mit Pflastersteinen,Farbbeuteln und Feuerwerkskörpern angriffen und versuchten, über eine Tür ins Gebäude einzubrechen. In einem Bekennerschreiben heißt es: „Bulle dein Duldungsstatus ist aufgehoben“. Zitatende.

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17. Juli 2015   Aktuell - Bundestag

Rede von Dietmar Bartsch am 17.07.2015 im Bundestag zur Griechenland Debatte

        Zum Video

 

 

12. Juli 2015   Aktuell - Bundestag

Beseitigung der Linken-Regierung in Griechenland

Veröffentlicht am 01.07.2015
 

„Die Art, wie sie sich beweihräuchern, ist völlig daneben“, sagte Gregor Gysi zu Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble in der Griechenland-Debatte am Mittwoch. Die Kürzungspolitik der Bundesregierung und der Troika sei gescheitert ...

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