Bundestag

21. September 2017   Aktuell - Bundestag

14 gute Gründe dafür, Angela Merkel nicht zu wählen

Quelle: Nachdenkseiten
20. September 2017 um 16:19 Uhr | Verantwortlich:

Merkel-Land ist ein hohles Land. Mit viel Protz und wenig Empathie. 14 gute Gründe dafür, Angela Merkel nicht zu wählen. - Jens Berger und Albrecht Müller 

  1. Vielen Menschen, sehr vielen Menschen geht es nicht gut.

    Merkel sagt wie alle in dieser Großen Koalition und sogar die Grünen und die FDP, die beide am jetzigen Zustand mitgewirkt haben: Es geht uns gut. Damit wird zugedeckt, dass viele Menschen am Rande stehen, in Bedrängnis sind: Junge Leute suchen händeringend sichere Arbeitsplätze, unbefristete Arbeitsplätze. Wo finden sie diese? Viele haben keine berufliche Perspektive. Alleinerziehende kommen mit ihrem Lohn nicht aus. Viele Menschen in Deutschland müssen zwei oder drei Jobs annehmen. Auch alte Menschen müssen über das Rentenalter hinaus weiterarbeiten. Die Armut wächst. Der Niedriglohnsektor ebenfalls.

    Das alles wird überdeckt, weil jene, denen es wirklich gut geht, das Sagen haben und die öffentliche und veröffentlichte Meinung bestimmen.

  2. In der Zeit der Kanzlerschaft von Angela Merkel ist die Spaltung unserer Gesellschaft in Reich und Arm gewachsen.

    Die Einkommen im oberen Bereich sind beachtlich gewachsen, die Einkommen im unteren Bereich sind in Merkels Regierungszeit real, also nach Beachtung der Preissteigerungen, weiter gesunken. Siehe hier.

    Die Vermögensverteilung in Deutschland wird immer ungerechter und undemokratischer. 10 % der Deutschen besitzen 60 % des Vermögens. Sogar der „Spiegel“ schreibt:

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    24. März 2017   Aktuell - Bundestag

    Da haben wir sie, die Pkw-Maut beschert von der GROKO

    Pkw-Maut beschlossen Große Mehrheit, wenig Begeisterung

     

    Der Bundestag hat in einem zweiten Anlauf die Pkw-Maut beschlossen. Auch die meisten SPD-Abgeordneten stimmten für das von der CSU vorangetriebene Vorhaben - trotz "großer Bauchschmerzen". Kritik kam bereits vom österreichischen Verkehrsminister.

    Die Abgeordneten des Bundestags haben das überarbeitete Gesetz zur Einführung einer Pkw-Maut beschlossen. In der namentlichen Abstimmung setzten sich Union und SPD mit großer Mehrheit durch.

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    21. November 2016   Aktuell - Bundestag

    45. Sitzungswoche der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

     

    Dienstag

    10.05 – 11.50 Uhr: Einzelplan des Finanzministeriums

    (Gesine Lötzsch spricht für die Fraktion DIE LINKE)

     

    15.20 – 17.05 Uhr: Einzelplan Gesundheit

    (Gesine Lötzsch und Harald Weinberg sprechen für die Fraktion DIE LINKE)

     

    Mittwoch

    09.00 – 13.10 Uhr:  Generaldebatte zum Bundeshaushalt
    (Sahra Wagenknecht spricht für die Fraktion DIE LINKE)

     

    Donnerstag 

    13.40 – 15.25 Uhr: Einzelplan Arbeit und Soziales

    (Gesine Lötzsch und Sabine Zimmermann sprechen für die Fraktion DIE LINKE)

     

    Freitag 

    09.00 – 10.45 Uhr: Einzelplan Verkehr und digitale Infrastruktur

    (Roland Claus und Herbert Behrens sprechen für die Fraktion DIE LINKE)

     

    10.50 – 12.50 Uhr: Abschließende Beratung und Abstimmung

    (Gesine Lötzsch und Roland Claus sprechen für die Fraktion DIE LINKE)

     

    Bei den angegebenen Zeiten handelt es sich um die aktuelle Zeitplanung. Kurzfristige Verschiebungen sind möglich. Ihr könnt die Debatten über die Mediathek auf www.bundestag.de und teilweise über den TV-Sender PHOENIX verfolgen. Weitere Informationen zu den Themen findet ihr – wie alle unsere Redebeiträge – unter www.linksfraktion.de.

     

    22. März 2017   Aktuell - Bundestag

    Sitzungswoche im Bundestag: Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE.


    Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in dieser Sitzungswoche ab 23.03.2017 sind:

     

    Donnerstag, 23.03.2017

     

    -          09.00 - 10.30 Uhr
    Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichtes des Umweltausschusses zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: „Umgang mit Atommüll – Defizite es Entwurfs des Nationalen Entsorgungsprogramms beheben und Konsequenzen aus dem Atommülldesaster ziehen.“
    (Hubertus Zdebel und Eva Bulling-Schröter sprechen für die Fraktion DIE LINKE)

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    20. Oktober 2016   Aktuell - Bundestag

    Die Linke: Für eine Koalition ungeeignet

    Wie schön, dass uns gerade DIE ZEIT ungeeignet für eine rot-rot-grüne Koalition hält. Die Aussagen dieser liberalen Zeitung werden in gewissen Kreisen sehr geschätzt. Diese Einschätzung sollte Musik in den Ohren unserer Wähler sein.

    Wir wären nicht kompromissbereit heißt es, weil wir das, was wir versprechen auch halten. Um es zynisch zu sagen: Politiker, die etwas bewegen wollen, müssen von Zeit zu Zeit von ihren Überzeugungen abrücken. (Zitat)

    Welche Politiker von ihren Überzeugungen von Zeit zu Zeit abrücken müssen wurde vom Kommentator der Zeitschrift allerdings nicht gesagt. Denn soweit ich orientiert bin, rückte von der GroKo bisher niemand von seinen Überzeugungen ab.

    Deutschland steckt immer noch mitten in militärischen Auseinandersetzungen. TTIP/CETA befindet sich immer noch in der Gebetsmühle der GROKO. Es gibt immer noch den HARTZ IV-Knast. Arbeitskämpfe gegen Billiglöhne und sind immer noch ein "no go" für die GROKO. Bildung wird immer häufiger zum Privileg von Kindern reicher Eltern. Kultur, huch, die darf doch nicht für jeden erschwinglich sein.

    Wer soll also von seinen Überzeugungen Abstand nehmen können? Die wahren Sozialisten natürlich!  Wohlstand für alle läge zwar drin, aber gäbe es dann noch Privilegierte?

    Wenn DIE ZEIT meint, wir wären nicht kompromissbereit, haben wir nichts falsch gemacht.

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