Bundestag

30. Januar 2019   Aktuell - Bundestag

Rotes Telegramm zur Sitzungswoche 28.01.2019-01.02.2019

Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE  in dieser Sitzungswoche im Bundestag sind:

Mittwoch

 

-      15.35 – 16.50 Uhr: Aktuelle Stunde: Aktuelle Entwicklungen in Venezuela

(Heike Hänsel spricht für die Fraktion DIE LINKE)

 

 

Donnerstag

 

-      11.45 – 13.00 Uhr: TOP AfD: Für eine neue Russlandpolitik – Kooperation statt Konfrontation

(Dietmar Bartsch spricht für die Fraktion DIE LINKE)

 

-      14.15 – 15.30 Uhr: TOP LINKE: Gedenkort für NS-Opfer in Osteuropa

(Jan Korte spricht für die Fraktion DIE LINKE)

 

-      18.50 – 19.40 Uhr: TOP Koalition: Brexit – Übergangsregelung Arbeit, Bildung, Gesundheit, Soziales

(Jutta Krellmann spricht für die Fraktion DIE LINKE)

 

-      20.30 – 21.15 Uhr: TOP Grüne: Nach den Empfehlungen der Kohlekommission – jetzt Einstieg in den Kohleausstieg

(Gesine Lötzsch spricht für die Fraktion DIE LINKE)

 

-      22.45 – 23.30 Uhr: TOP LINKE: Aufenthaltsrecht für Opfer rechter Gewalt (LINKE.)

(Petra Pau spricht für die Fraktion DIE LINKE)

 

Freitag

 

-      14.50 – 15.40 Uhr: TOP LINKE: Dispozinsen deckeln

(Fabio De Masi spricht für die Fraktion DIE LINKE)

 

-      15.40 – 16.55 Uhr: Aktuelle Stunde LINKE: INF-Vertrag bewahren, atomare Aufrüstung in Europa verhindern und US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen

(Sevim Dagdelen & Alexander Neu sprechen für die Fraktion DIE LINKE)

 

29. Januar 2019   Aktuell - Bundestag

Nächste Deportation nach Afghanistan: Montag 18. Februar 2019

 

 Es gibt hier keine Sicherheit für die abgeschobenen Flüchtlinge

 

 

 

28. Jan. 2019 — 

Liebe FreundInnen,

Wieder warnt der Bayerische Flüchtlingsrat vor der nächsten Deportation nach Afghanistan, und wieder sehe ich es als meine Pflicht an, diese Warnung so schnell wie möglich weiterzugeben:

Es gibt Hinweise, dass der nächste Abschiebeflug nach Afghanistan voraussichtlich am Mo, 18.Februar 2019, stattfinden wird. Informationen über den möglichen Startflughafen haber wir bisher nicht.

هشدار !

ديپورتي بعدي به كشور أفغانستان به روز دوشنبه تاريخ 

 18.02.2019 صورت ميگرد. ميدان هوايي فرستادگان هنوز مشخص نشده !

Weitere Infos hier: https://www.fluechtlingsrat-bayern.de/

Warnhinweise zu Abschiebungen nach Afghanistan auf dari und deutsch findet ihr hier:

https://www.fluechtlingsrat-bayern.de/material-507.html

Zu bayernweiten Protesten und aktuellen Informationen zur kommmenden Sammelabschiebungen Infos auch auf facebook: https://www.facebook.com/Bayerischer.Fluechtlingsrat/

15. Januar 2019   Aktuell - Bundestag

Rotes Telegramm zur Sitzungswoche im Bundestag - 14. - 18.01.2019

Schwerpunkte der Fraktion DIE LINKE in dieser Sitzungswoche sind:


Donnerstag 17.01.2019

-      10.30 – 11.45 Uhr: TOP Koalition: Änderung des Transplantationsgesetzes

(Harald Weinberg spricht für die Fraktion DIE LINKE)

 

-      13.00 – 14.15 Uhr: TOP Koalition: Brexit Übergangsgesetz – BrexitÜG

(Dr. Diether Dehm spricht für die Fraktion DIE LINKE)

-      14.15 – 15.30 Uhr: TOP Grüne: Gesunde Ernährung im Alltag einfach machen

(Amira Mohamed Ali spricht für die Fraktion DIE LINKE)

 

-      19.00 – 19.45 Uhr: TOP LINKE: Seenotrettung im Mittelmeer sicherstellen – Keine Unterstützung der libyschen Milizen

(Michel Brandt spricht für die Fraktion DIE LINKE)

 

-      22.25 – 23.00 Uhr: TOP LINKE: Für eine zuverlässige Flächenbahn – Umverteilen und Demokratisieren als Antwort auf den drohenden Kollaps der Bahn 

(Sabine Leidig spricht für die Fraktion DIE LINKE)


Freitag, 18.01.2019


-      12.45 – 14.00 Uhr: TOP LINKE: Wohnkostenlücke schließen – Kosten der Unterkunft existenzsichernd gestalten

(Katja Kipping spricht für die Fraktion DIE LINKE)


Bei den angegebenen Zeiten handelt es sich um die aktuelle Zeitplanung. Kurzfristige Verschiebungen sind möglich. Ihr könnt die Debatten über die Mediathek auf www.bundestag.de und teilweise über den TV-Sender PHOENIX verfolgen.


Weitere Informationen zu den Themen findet ihr – wie alle unsere Redebeiträge – unter www.linksfraktion.de.


28. Januar 2019   Aktuell - Bundestag

Außenminister Maas: Unsere Erinnerungskultur bröckelt ...

Wer sich seiner nationalen Identität bewusst ist, ist sich auch seiner Wurzeln, der Höhen und Tiefen seiner Geschichte bewusst, sagt der Kulturphilosoph Roland R. Ropers

Der Umkehrschluss würde bedeuten:

Wer sich seit zwei Generationen seiner nationalen Identität nicht bewusst sein darf ohne anzuecken, wird sich auch seiner Wurzeln, der Höhen und Tiefen seiner Geschichte nicht bewusst nähern, ergo wird er sich auch nicht mit deren Schuld befassen oder eine entsprechende Erinnerungskultur  entwickeln.

Apropos "Erinnerungskultur", im Zusammenhang mit dem Holocaust ist ein unmögliches Wort, weil es verniedlicht!

Herr Maas nimmt sich, wie schon oft in seinem Amt, die Falschen vor:

Es ist nicht der Fall, dass  Jugendliche in Deutschland Erinnerungslücken pflegen, denn das würde heißen, dass Schulen und Lehrer an dieser Stelle  versagt hätten. Es vergeht kein Schuljahr, von der Grundschule aufwärts, in dem nicht in Form von Projekten oder Dokumentationen an die Verbrechen der Naziherrschaft erinnert wird.

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31. Dezember 2018   Aktuell - Bundestag

Mind the Trap: Die Netzpolitik der AfD im Bundestag

Beitrag: Noujoum

Zum Vortrag/Video

Die AfD-Bundestagsfraktion wird in der Öffentlichkeit vor allem mit ihren rassistischen Positionen wahrgenommen – mit ihren netzpolitischen Aktivitäten bleibt sie zumeist unter dem Radar. Dieser Talk zeigt, wie die AfD-Fraktion die Netzpolitik dennoch als vermeintlich neutrales Thema nutzt, um für ihre rechtsextreme Partei eine parlamentarische und gesellschaftliche Normalisierung herzustellen.

Als Mitarbeiterin einer Bundestagsabgeordneten von den Grünen verfolge ich täglich das Verhalten der AfD in netzpolitischen Debatten im Bundestag: Im Plenarsaal, im Ausschuss Digitale Agenda, in der Enquête-Kommission Künstliche Intelligenz und bei Veranstaltungen und Diskussionen mit außerparlamentarischen Organisationen.

Dabei ist mir aufgefallen, dass die netzpolitischen AfD-Abgeordneten in ihrem Verhalten eher einem kooperationsorientierten statt einem krawallorientierten Parlamentariertyp innerhalb ihrer Fraktion zuzuordnen sind. Die inhaltliche Positionierung der AfD wiederum folgt bei verschiedenen netzpolitischen Debatten zumeist einer von drei verschiedenen Strategien: Konsensorientiert, anti-europäisch oder Opfermythos-betonend. Diese Beobachtungen werden mit einer Reihe von Beispielen illustriert.

Bei den netzpolitischen Diskussionen im Bundestag finden die zentralen Auseinandersetzungen zwischen der Großen Koalition und den demokratischen Oppositionsparteien statt. Was die AfD-Fraktion dazu sagt, wird häufig kaum wahrgenommen.

Dieser Talk zeigt, wie die AfD-Fraktion die Netzpolitik dennoch als vermeintlich neutrales Thema nutzt, um für ihre rechtsextreme Partei eine parlamentarische und gesellschaftliche Normalisierung herzustellen.

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