Landtag

Niedersachsen braucht ein Investitionsprogramm für Bildung ...

Beitrag von Hans-Henning Adler, Pressesprecher der APF (Außerparlamentarische Fraktion der LINKEN Niedersachsen)

Niedersachsen braucht ein Investitionsprogramm für Bildung, Krankenhäuser und Wohnungen und warum DIE LINKE wieder in den Landtag kommt

Mit den Ergebnissen der Haushaltsklausur der Landesregierung im Sommer 2014 ist kein großer Wurf gelungen. Es gibt zwar in Teilbereichen kleinere Verbesserungen im Jahr 2015, u. a. bei den Zuschüssen für die Betreuungskräfte in den Kitas, auch mehr Stellen bei der Lebensmittelkontrolle,  im Übrigen war das Ergebnis mager: Der Gesamtetat steigt von 27,7 auf nur 28, 4 Mrd. Das sind 2,5 %.

Weiterlesen: Niedersachsen braucht ein Investitionsprogramm für Bildung ...

Haushalt 2014 kein großer Wurf – SPD und Grünen fehlt jede Fortune

Wenn eine neue Regierung gebildet wird und die sie tragenden Parteien mit großen Worten einen „Politikwechsel“ angekündigt haben, dann erwartet man, dass sich das auch in den Zahlen des ersten Haushalts der neuen Landtagsmehrheit wiederspiegelt. Das Ergebnis ist aber mehr als dürftig.

Weiterlesen: Haushalt 2014 kein großer Wurf – SPD und Grünen fehlt jede Fortune

In eigener Sache

Leider ist es mir nicht mehr möglich, an dieser Stelle über die Aktivitäten der Partei DIE LINKE. aus dem Landtag Hannover berichten zu können. Alle unsere MdLs haben wichtige und gute Arbeit geleistet.

Ich persönlich befürchte, dass das Fehlen der roten Karte der LINKEN im Nds.Landtag immer öfter spürbar werden wird.

Roswitha Engelke

Landtag genehmigt höhere Diäten

Hannover. Einstimmig haben die vier Landtagsfraktionen eine Diätenerhöhung um 2,5 Prozent beschlossen.

Weiterlesen: Landtag genehmigt höhere Diäten

Freie Arztwahl ohne Praxisgebühr

Das neue Jahr fängt in einem Punkt gut an: Wer in diesen Tagen zum Arzt geht, zum Beispiel wegen Grippe, Erkältung oder Ohrenschmerzen, muss keine Praxisgebühr mehr zahlen.

Weiterlesen: Freie Arztwahl ohne Praxisgebühr