Vor Ort

Beschlüsse und Protokolle

Liebe Genoss*innen,

da wir einige Nachfragen erhalten haben, möchten wir darauf hinweisen, dass die Beschlüsse und Protokolle des Landesparteitages am 2./3. März 2019 in Hannover unter https://www.dielinke-nds.de/partei/gremien/landesparteitag/7-landesparteitag-1-tagung/ zu finden sind

Mit solidarischen Grüßen
Jörg Venderbosch
DIE LINKE. Niedersachsen
Landesbüro

1. Mai 2019 - Helmstedt

Aufruf zum Ostermarsch des Braunschweiger Bündnis für den Frieden

Ostermarsch 2019

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Bund/Land Niedersachsen: Beim Kohleausstieg das Helmstedter Revier übersehen - keine langfristigen Strukturhilfen vorgesehen?

Fotos: Privat

Beitrag: Roswitha Engelke

Deutschland steigt aus der Kohle-Energie aus

40 Milliarden Euro will, nach Aussage von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), der Bund den Ländern als Hilfe für den Strukturwandel zukommen lassen.

Genannt wurden in diesem Zusammenhang die  Kohleländer Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Niedersachsen und damit das Helmstedter Revier blieben in der geplanten Aufteilung der 40 Milliarden Euro-Förderung unberücksichtigt.   (Quelle: NDR u. Berliner Morgenpost)

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Büddenstedter Hallenbad - keine voreilige Entscheidung am "grünen Tisch"

Anfrage der Braunschweiger Zeitung

Sehr geehrter Herr Engelke,

dem Bad in Büddenstedt droht offenbar die Schließung. Wir greifen das Thema in unserer Ausgabe am Donnerstag noch einmal auf und wollen in den Bericht auch Stimmen aus dem höchsten Gremium der Stadt Helmstedt einbinden.

Darf ich Sie um eine Stellungnahme zum Thema bitten?

• Wie stellt sich DIE LINKE, wie stellen Sie sich zur Frage Rettung oder Schließung des   Bades?

• Ist die Schließung vor der bekannten Historie der Ereignisse eine logische Folge?

•  Denkt man bei Ihnen über Alternativen nach? Wie könnten diese aussehen?

Antwort Ratsherr Ulrich Engelke, DIE LINKE.

Sehr geehrter Herr Beyen,

aktuell ist durch die Bekanntgabe der hohen Sanierungskosten von 1,2 Millionen Euro naturgemäß eine gewisse "Beunruhigung" entstanden. Unter Bezug auf ihre zweite Frage, Schließung … eine logische Folge?, meine ich, dass diese "Beunruhigung" nicht ungelegen kommt. Hinzu kommt der jährliche Zuschuss von knapp 400.000 Euro.

An den Sanierung- und Betriebskosten habe ich beträchtliche Zweifel.

So schließe ich nicht aus, dass die Sanierungen beziehungsweise Modernisierungen überzogen sind, weil generell auf vollständige Erneuerungen abgehoben wird.

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