Vor Ort
Stoppt die Kürzungen im ÖPNV Region Braunschweig! - Petitiom
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Der Regionalverband Großraum Braunschweig hat beschlossen, für das Jahr 2026 den regionalen Busverkehr um 500.000 € zu kürzen. Im Jahr 2027 sollen weitere Kürzungen folgen. Viele Menschen der Region, darunter viele Jugendliche, sind auf diese Busse angewiesen. Betroffen sind die Landkreise... |
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Landkreis Helmstedt - Sitzungsvorschau
Bundesverfassungsgericht Triage-Regelungen verstoßen gegen Grundgesetz
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Triage-Regeln aus der COVID-19-Pandemie gekippt. Intensiv- und Notfallmediziner sahen einen Konflikt mit ihrem Berufsethos und konnten sich nun erfolgreich gegen die gesetzlichen Vorgaben wehren. 04.11.2025 14:54 Uhr
Quelle: Pharmazeutische Zeitung
Mit dem heute veröffentlichten Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts die Triage-Regelungen des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz) wegen fehlender Bundeskompetenz für die konkreten Regelungen für nichtig erklärt. Das teilte das Gericht heute in einer Pressemeldung mit.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) kommentierte das Urteil heute in einem Pressestatement: »Das Urteil ist wichtig, wir brauchen rechtssichere Regelungen in solchen Ausnahmesituationen für Betroffene und Ärztinnen und Ärzte, die sich in ihrer Handlungsentscheidung auf rechtssichere Vorgaben verlassen müssen«. Der Staat habe eine Schutzpflicht gegenüber seiner Bevölkerung, dies gelte ohne jegliche Einschränkungen auch für Menschen mit einer Behinderung. »Sie ist nicht verhandelbar
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„Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“
Quelle: Newsletter Sahra Wagenknecht
Liebe Freundinnen und Freunde,
unser Kürzel bleibt so wie es ist. Aber wie lange geplant und angekündigt, wird sich das BSW auf dem Bundesparteitag am 6./7. Dezember 2025 in Magdeburg einen neuen Namen geben. Das Parteipräsidium und der Vorstand schlagen vor, das „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ in „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ umzubenennen. Bereits bei der Parteigründung hatte Sahra Wagenknecht erklärt, dass der bisherige Parteiname eine Übergangslösung sein würde, um der Partei in der Anfangsphase einen klaren Wiedererkennungswert zu geben.
Auf dem Parteitag in Magdeburg werden wir außerdem die Parteiführung neu wählen. Fest steht schon jetzt: Sahra Wagenknecht wird auch weiterhin eine führende Rolle in der Partei einnehmen.
Wir freuen uns, dass das BSW schnell wächst und seine Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn versiebenfacht hat. Inzwischen konnten wir als einzige konsequente Friedenspartei Profil gewinnen. Nun müssen wir die drei weiteren Säulen unseres Gründungsmanifests – wirtschaftliche Vernunft, soziale Gerechtigkeit und individuelle Freiheit – noch stärker im öffentlichen Bewusstsein verankern. Gerade, dass sich unser Profil nicht in das gängige Links-Rechts-Schema pressen lässt, macht das Neue des BSW aus und kann uns befähigen, eine wichtige Repräsentationslücke zu füllen.
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Die 95 Thesen - Anstoß zur Reformation
In schwere Bronze gegossen sind die 95 Thesen von Martin Luther heute am Portal der Wittenberger Schlosskirche zu besichtigen. Ob Luther sie damals, am 31. Oktober 1517, als Flugschriften dort angeschlagen hat, ist nicht gesichert. Aber der Theologe brachte seine kritischen Thesen an die Öffentlichkeit und schon bald wurden sie aus dem Lateinischen ins Deutsche übersetzt, gedruckt, verbreitet und im ganzen Land diskutiert. Die Veröffentlichung der 95 Thesen Martin Luthers gilt als Beginn der Reformation.
https://www.schlosskirche-wittenberg.de/vr/
Aus Liebe zur Wahrheit und im Verlangen, sie zu erhellen, sollen die folgenden Thesen in Wittenberg
