Vor Ort
Bundestagswahl 2021 - Wahlmanipultation?
Eigener Beitrag: Roswitha Engelke, 06.10.2021
zdfheute: Hacker könnten Zweifel am Wahlergebnis sähen
Bundeswahlleiter Georg Thiel stellt sich auf mögliche Desinformationskampagnen ein. Diese hätten zum Ziel, Zweifel am Wahlergebnis zu provozieren, sagte er auf der Pressekonferenz. "Dem müssen wir entgegenwirken."
Herr Thiel: Waren da wirklich Hacker am Werk, die fakes veröffentlichten:
- BERLIN taz | Diese Woche kam heraus, dass in Berlin einige Menschen in ihren Briefwahlunterlagen nicht alle Zettel vorgefunden haben, die da eigentlich drin sein sollten. Krass! Auffallend häufig soll der DIN-A5-Stimmzettel zum Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen gefehlt haben.
- Die Deutsche Post prüft derzeit, warum in Koblenz 300 Briefwahlunterlagen zur Bundestagswahl sehr spät oder gar nicht bei ihren Empfängern angekommen sind.
- Etwa 30 Briefwahlunterlagen, die die Gemeinde Söchtenau (Lkr. Rosenheim) am 2. September verschickt hatte, bleiben verschwunden. Die Post schließt Fehler ihrerseits aus, die Gemeinde will die Briefe vollständig in der Postfiliale abgeliefert haben.
- In Bruchsal (Kreis Karlsruhe) ist es kurz vor der Bundestagswahl zu einer Panne bei der Versendung von Briefwahlunterlagen gekommen. Wie die Stadt am Mittwoch bestätigte, haben rund 800 Briefwähler keine Unterlagen bekommen.
- Seit Tagen mehren sich die Berichte, dass in Berliner Wahllokalen Stimmzettel aus anderen Wahlkreisen bzw. Bezirken ausgegeben und verwendet wurden. Eine statistische Auswertung des rbb|24-Datenteams zeigt nun, dass es in mindestens 99 Wahlbezirken der Hauptstadt auffallend viele ungültige Stimmen gab. Betroffen sind davon mindestens 13.120 Stimmen bei allen Wahlgängen, die im vorläufigen amtlichen Endergebnis als ungültig gezählt wurden.
- Bundestagswahl 2021 Briefwähler in Pforzheim erhalten falsche Stimmzettel
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06. Oktober 2021 Aktuell - Vor Ort... geht doch: In Graz (Steiermark) siegten die Kommunisten
Bei der Gemeinderatswahl in Graz hat die Kommunistische Partei unerwartet das Rathaus erobert. Die ÖVP wurde nach 18 Jahren abgewählt. Es ist bereits von "Graznost" die Rede.Quelle: jungeWelt, Ausgabe vom 04.10.2021, Seite 8 / Ausland, Kommunistische Jugend
»Der Wahlsieg der KPÖ in Graz freut uns sehr«
Interview: Annuschka EckhardtSie sind aktiv in der Kommunistischen Jugend Österreichs, KJÖ. Was unterscheidet Ihre Organisation von der Kommunistischen Partei Österreichs, KPÖ, von der sie sich vor einigen Jahren abgespalten haben?
Die KPÖ hat sich auf Bundesebene und in den Bundesländern außerhalb der Steiermark schon vor langer Zeit von marxistischen Überzeugungen verabschiedet. Das fing in den 1990er Jahren an und setzte sich seitdem Schritt für Schritt fort. Einige Strömungen würden aus der KPÖ gerne eine Partei machen wie Die Linke in Deutschland. Das war der Grund für uns, als marxistisch-leninistische Jugendorganisation zu sagen, dass wir nicht mehr mit der KPÖ zusammenarbeiten. Die KJÖ wiederum ist der einzige kommunistische Jugendverband, der bundesweit in Österreich existiert. Unser Ziel ist es, die ganze arbeitende und lernende Jugend zu organisieren, Klassenbewusstsein zu schaffen.
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05. Oktober 2021 Aktuell - Vor OrtZwischendurch mal den Zaun streichen ..., Arbeit schändet nicht!
Sich mutig für Demokratie einsetzen sowie reale soziale Politk an Mann/Frau zu bringen ist anstrengend und wie man an dem Wahlergebnis sehen kann: dem Anschein nach unmöglich! Praktische Arbeit leisten und mandatsfrei zu sein, ist erholsam ...
06. Oktober 2021 Aktuell - Vor OrtWöchentlicher Sachstandsbericht Corona-Pandemie -
40. KW Infektionsgeschehen:
Aktuell: 103 positive SARS-CoV-2-Infektionen und 121 Personen in Quarantäne.
Heute sind 10 neue positive Fälle registriert worden. Die 7-Tage-Inzidenz (Wert Landkreis)05. Oktober 2021 Aktuell - Vor OrtHaben Menschenrechte innerhalb der westlichen Hemisphäre kein Gewicht?
Liebe Mitstreiter,
wieviel sind unsere Rechte eigentlich wert? Zumindest ist das Recht des Verbrauchers auf einen korrekt funktionierenden Konkurrenz-Kapitalismus viel Geld wert. Die Liste der höchsten Strafen wegen Wettbewerbsverstöße in der EU zeigt, dass eine Strafe von knapp vier Milliarden Euro verhängt werden kann.
Was sind also unsere vielbeschworenen "Westliche Werte", wenn es um die Informationsfreiheit, aber auch Meinungsfreiheit in den Zensurmedien wie Facebook geht, monetär wert? Gehören diese vielgepriesenen Werte nicht zu den höchsten überhaupt, wenn wir sie vorgeblich autoritären Systemen wegen deren Missachtung um die Ohren hauen?
Ja - es ist so. Trotz aller propagandistischer Rechtfertigung von Sperr- und Löschungen sind es objektiv hohe Werte, die wir aber zusehends verlieren. Diese hohen Werte stehen an allererster Stelle, höher als die oben genannten Verbraucherrechte. Demgemäß wären prinzipiell Milliardenstrafen fällig. Unter 500 Millionen Euro sollte Youtube nicht davon kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Engelke
